Datum des Eingangs: 17.05.2016 / Ausgegeben: 23.05.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/4169 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1601 der Abgeordneten Dr. Ulrike Liedtke Fraktion der SPD Drucksache 6/3866 25. Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Die deutsch-polnische Zusammenarbeit hat sich zu einem intensiven politischen Dialog entwickelt. Diese Zusammenarbeit gewinnt in dem trilateralen Austausch in Form des Weimarer Dreiecks an Bedeutung. Die Intensität der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit misst sich auf der Ebene der Zivilgesellschaft u. a. an Städtepartnerschaften, Jugendbegegnungen und Kulturprojekten. Frage 1: Welche Initiativen anlässlich des Jubiläumsjahres werden in Brandenburg mit den Sondermitteln des Auswärtige Amt gefördert? zu Frage 1: Um die Jubiläumsfeierlichkeiten auf zivilgesellschaftlicher Ebene zu unterstützen, hat die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit aus Mitteln des Auswärtigen Amtes die Programmlinie „25 x 25: Projekte der Zivilgesellschaft anlässlich des 25- jährigen Jubiläums des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags“ ausgeschrieben . Förderfähig sind gemeinsame Projekte deutscher und polnischer Institutionen der Zivilgesellschaft, die aus Anlass des Jubiläums organisiert werden. Es können bis zu 25.000 Złoty (6.250 Euro) Förderung (Zuschuss von bis zu 80 % der Gesamtkosten ) für gemeinsame Projekte beantragt werden, die den Erfolg der letzten 25 Jahre würdigen und die Beziehungen zukunftsfähig ausgestalten. Anträge können noch bis 31. Juli 2016 gestellt werden. Die Landesregierung hat keine Übersicht über die beantragten bzw. geförderten Projekte . Frage 2: Welche Projekte der deutsch-polnischen Zusammenarbeit fördert Brandenburg auf kulturellem Gebiet, insbesondere in Zusammenarbeit mit der europäischen Kulturhauptstadt 2016 Wrocław? zu Frage 2: Zur Begleitung des europäischen Kulturhauptstadtjahres „Kultur ohne Grenzen“ in Breslau 2016 planen das Land Berlin, das Land Brandenburg und die Stadt Breslau in Abstimmung mit den Wojewodschaften Lubuskie und Niederschlesien die Organisation und Bestellung eines Kulturzuges von Berlin über Cottbus, Forst und Zagan nach Breslau vom 30. April 2016 bis voraussichtlich 25. September 2016. Übereinkunft hierzu wurde auf dem deutsch-polnischen Bahngipfel des Brandenburgischen Ministerpräsidenten und Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit der Bundesregierung Dr. Woidke am 11. September 2015 in Potsdam und auf dem Spitzentreffen der Oderpartnerschaft am 13. Januar 2016 in Breslau erzielt. Mit der Eröffnung der Reisemöglichkeit soll nicht nur der kulturelle Austausch, sondern auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region gestärkt werden. Es ist ein Programm in Vorbereitung, bei dem metropolitane und regionale Gruppen und Künstler aus Deutschland und Polen einen Zugang zu kulturellen Angeboten der Region bereits während der Zugfahrt eröffnen und durch Erleben auf das Verstehen der Kultur des Nachbarlandes Einfluss nehmen. Derzeit befinden sich Förderanträge in Prüfung. Sie beziehen sich zum einen auf den Kulturzug zwischen Berlin-Wrocław und zum anderen auf Förderung von Konzerten deutscher und polnischer Musiker diesseits und jenseits der Oder. Darüber hinaus findet die Ausstellung „PARKOMANIE: Die Gartenlandschaften des Fürsten Pückler“ als Kooperationsprojekt der Stiftungen Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz und Fürst-Pückler-Park Bad Muskau, der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) sowie polnischer Partner vom 13. Mai bis 18. September 2016 in der Bundeskunsthalle Bonn statt. Für den Herbst 2016 wird derzeit ein gemeinsamer Messeauftritt polnischer und deutscher Partner auf der Europäischen Leitmesse für Denkmalpflege, Restaurierung und Altbausanierung in Leipzig vorbereitet. Frage 3: Welche regelmäßig stattfindenden Kulturprojekte und Jugendbegegnungen wurden in den vergangenen 25 Jahren nachhaltig entwickelt? zu Frage 3: Seit 1992 organisiert die Begegnungsstätte Schloß Trebnitz deutsch-polnische Begegnungen und Kulturprojekte. Die Arbeit des Teams der Begegnungsstätte wurde im Jahr 2014 durch die Außenminister Polens und Deutschlands, Grzegorz Schetyna und Frank-Walter Steinmeier, mit dem Deutsch-Polnischen Preis gewürdigt. Auf Antrag Brandenburgs flossen z. B. in den Jahren 2012 – 2014 155TEUR aus Mitteln des Fonds nach § 5 Mauergrundstücksgesetz an Schloss Trebnitz. Das Projekt zielte insbesondere auf die Weiterbildung von jungen Kunst- und Kulturschaffenden aus Brandenburg und Polen, um die Nachhaltigkeit ihrer Tätigkeit sowie die Verankerung in der Region zu stärken. Seit 1994 werden durch die Stiftung SPI die Brandenburger Jugendkulturtage organisiert , die über die Jahre ein deutsch-polnisch-litauisches Profil entwickelt haben. An den Jugendkulturtagen nehmen über 250 junge Menschen aus Brandenburg, den polnischen Nachbarwojewodschaften Zachodniopomorskie und Lubuskie sowie aus der Republik Litauen teil. Zielgruppe der Jugendkulturtage sind explizit Jugendliche und Jugendgruppen, die durch ihre künstlerische Betätigung und ihr Engagement dazu beitragen, in Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, an Schulen oder anderen öffentlichen Einrichtungen eine Atmosphäre der Weltoffenheit und Toleranz zu schaffen . Das Land Brandenburg fördert in seiner Rolle als Zentralstelle des Deutsch- Polnischen Jugendwerkes seit Mitte der 1990er Jahre kontinuierlich mehrere Dutzend Träger, die deutsch-polnische Jugendbegegnungen durchführen. Unter diesen sind viele Träger, die seit vielen Jahren verlässlich mit ihren Partnern in Polen zusammenarbeiten . Die Förderung hat ein jährliches Niveau von rund 100 Begegnungen erreicht, die in einem Volumen von 200.000 EUR gefördert werden. Seit Anfang 2015 wird die Aufgabe der Zentralstelle für das Land Brandenburg von der Euroregion Pro Europa Viadrina e. V. wahrgenommen. Für Jugendliche aus dem Land Brandenburg hat auch das Rock-Festival Przystanek Woodstock / Haltestelle Woodstock eine große Bedeutung, das jährlich zum Sommerbeginn in Kostrzyn / Küstrin stattfindet. Insbesondere die Daten zu Schulpartnerschaften verdeutlichen, dass es im schulischen Bereich viele Beziehungen zum Nachbarland Polen gibt. Es gibt derzeit 261 brandenburgisch-polnische Schulpartnerschaften. Polen gehört damit zu dem mit Abstand am häufigsten gewählten Land für Schulpartnerschaften in Brandenburg (728 Schulpartnerschaften insgesamt, davon Brandenburg-Polen = 36%). Rein quantitativ betrachtet pflegen insbesondere brandenburgische Grundschulen Kontakte ins Nachbarland. 120 der 261 Partnerschaften wurden von brandenburgischen Grundschulen vereinbart (Oberschulen = 52, Gymnasien = 41, Förderschulen = 21, berufliche Schulen = 18, Gesamtschulen = 9). Die Partnerschaften gehen mit regelmäßigen gemeinsamen Projekten und Schülerbegegnungen einher. Die Begegnungen werden aus Landesmitteln und aus Mitteln des Deutsch-Polnischen Jugendwerks (DPJW) gefördert. Fester Bestandteil der Brandenburger Schullandschaft sind auch die Deutsch- Polnischen Schulprojekte. Diese sind dadurch gekennzeichnet, dass brandenburgische und polnische Schülerinnen und Schüler in gemischten Klassen miteinander lernen und das Abitur ablegen. Nachhaltige Effekte zeigt auch der kontinuierliche Einsatz von polnischen Fremdsprachenassistenzkräften an Schulen in Brandenburg. Die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz, die Stiftung Brandenburgischer Gedenkstätten und die Stiftung Brandenburg pflegen kontinuierlich Kontakte zu polnischen Einrichtungen. Der International Conservation Board/Internationaler Fachbeirat (ICB) für die Pückler -Erbestätten in Bad Muskau/Mużakowski und Branitz führt jährliche Treffen zur fachlichen Abstimmung insbesondere grundsätzlicher denkmalpflegerischer Projekte und Themen der Pückler-Anlagen durch. Der Europäische Parkverbund Lausitz (EVP) trägt mit seiner Arbeit zur Ausbildung einer grenzüberschreitenden kulturellen Identität in der Region bei und erzielt hiermit nachhaltig positive Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Entwicklung von Bildung , Tourismus und Wirtschaft in der Niederlausitz. Die regelmäßig stattfindenden deutsch-polnischen Parkseminare dienen der Revitalisierung des Parks durch polnisches und deutsches bürgerschaftliches Engagement unter fachlicher Leitung der Branitzer Stiftung und des Europäischen Parkverbunds Lausitz. Die Stiftung Deutsch-Polnische Aussöhnung ist im Beirat der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten (SBG) repräsentiert. Sachsenhausen Hier werden regelmäßig polnische Besuchergruppen mit teils muttersprachlicher Begleitung betreut. Mit verschiedenen Gedenkstätten und Institutionen in Polen bestehen regelmäßig Kontakte auf Arbeitsebene. Dazu gehört auch die Anfrage und Ausleihe von Exponaten und Dokumenten für Ausstellungsprojekte. Ravensbrück Jährlich kommen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom „Instytut Pamięci Narodowej “ (Institut für Nationales Gedenken) mit Überlebenden und Jugendlichen zum Jahrestag der Befreiung nach Ravensbrück. Konstante Beziehungen gibt es auch zur Fundacja Jakobieta (staatliche polnische Frauenstiftung) im Rahmen der Jahrestagsbesuche (Jugendliche und Überlebende). Das Maximilian-Kolbe-Werk ist seit Jahren aktiver Partner der Gedenkstätte Ravensbrück in der Begleitung polnischer Überlebender. Seit der Gewinnung polnischsprachiger Guides für die Pädagogischen Dienste konnte die Gedenkstätte Ravensbrück die Qualität und Quantität bei der Betreuung polnischer Gruppen deutlich verbessern. Die Stiftung Brandenburg mit Sitz in Fürstenwalde widmet sich der Pflege, Erhaltung, Erforschung und Erschließung des kulturellen Erbes der ehemaligen Neumark, das heute zu Polen gehört. Die Einrichtung kooperiert mit deutschen und polnischen Partnerinstitutionen wie der Wojewodschaftsbibliothek in Gorzów. Sie organisiert regelmäßig Fahrten in die Region und Workshops mit deutschen und polnischen Jugendlichen , Ausstellungen und Vorträge. Auch in den Bereichen Musik und Bildende Kunst gibt es kontinuierliche Kooperationsprojekte zwischen Brandenburg und Polen. So pflegen die Uckermärkische Bühnen Schwedt seit Jahren engste Kooperationsbeziehungen mit den Stettiner Theaterbühnen , die in diesem Rahmen einige Musical-/Operetten- oder Opernproduktionen in deutscher Sprache anbieten. Ebenso werden zahlreiche deutsch-polnische Kooperationen entlang der Oder und Neiße begleitet und gefördert, so z. B. die Musikfesttage an der Oder sowie Projekte des Kleist Forums Frankfurt (Oder), des Museums Junge Kunst Frankfurt (Oder) sowie des Kleist-Museums Frankfurt (Oder). Die Deutsch-Polnischen Musikfesttage gibt es seit 1965, sie hießen bis 1993 „Frankfurter Festtage der Musik“, die Hauptpartnerstadt war und ist Zielona Gόra. Die Deutsch-Polnischen Musikfesttage, u. a. gefördert durch das MWFK, stehen für Ge- meinsamkeit im europäischen Aufbruch und für kulturellen Erfahrungsgewinn und sind zugleich Sprungbrett für junge talentierte Teilnehmer. Das Festival findet seit 1994 mit polnischen Partnern statt, seit 2001 in Kooperation mit der Filharmonia Tadeusz Baird Zielona Góra und der Messe und Veranstaltungs GmbH (Kleist Forum FFO). Im Jahr 2012 kam das Brandenburgische Staatsorchester als „Juniorpartner“ hinzu. Die kulturellen Einrichtungen in Frankfurt (Oder) pflegen insgesamt intensive Kontakte zu polnischen Partnern, insbesondere in Słubice. Die monatlich erscheinenden Spielplanhefte des Theater des Lachens erscheinen zweisprachig. Das Puppentheaterfestival „Osthafen“ initiiert und realisiert vom Theater des Lachens, wurde erstmals 2005 mit großem Erfolg durchgeführt. Es markiert die Grenzaufhebung zwischen Deutschland und Polen und sucht die Grenzüberschreitungen in Theaterformen. Wichtige Kooperationspartner sind das Theater Gorzów, Studenten der Viadrina und der Schauspielschule „Ernst Busch“ sowie das Collegium Polonicum aus Słubice. Die Veranstaltungen des transVOCALE e. V., Initiator des seit über 12 Jahren bestehenden gleichnamigen Festivals der Weltmusik, finden beiderseits der Oder statt. Die Uckermärkischen Bühnen Schwedt erhielten 2001 den von der Deutschen UN- ESCO-Kommission vergebenen Walter-Mertineit-Preis für Internationale Verständigung aufgrund ihrer langjährigen und kontinuierlichen Zusammenarbeit mit polnischen Partnern (Kooperationen und Koproduktionen mit der Stettiner Oper; einem polnischen Tanzensemble, in der Vergangenheit Koproduktion mit dem Warschauer Theater). Begleitend fanden und finden kontinuierlich deutsch-polnische Schülertheaterprojekte statt. Schließlich wird auf das deutsch-polnische Gymnasium und die Oberschule im Stift Neuzelle verwiesen, das Ausdruck der deutsch-polnischen Bildungsbrücke ist und eine kontinuierliche Kooperation zwischen dem Europejskie Gimnazjum Spoleczne dr Rahn und dem Europejskie Liceum Spoleczne dr Rahn in Zielona Góra pflegt. Frage 4: Welche Unterstützung erhält das Vorhaben der Errichtung einer Deutsch- Polnischen Akademie für Dirigieren und Orchesterleitung, getragen vom Brandenburgischen Staatsorchester Frankfurt? zu Frage 4: Dem Vorhaben der Errichtung einer deutsch-polnischen Akademie für Dirigieren und Orchesterleitung steht die Landesregierung offen gegenüber. Es gibt indes zahlreiche vergleichbare international renommierte Formate, die von jungen Dirigenten intensiv genutzt werden. Auch im bundesdeutschen Raum haben sich in der Vergangenheit Dirigentenforen gegründet, so dass aus Sicht der Landesregierung die Notwendigkeit der Erarbeitung einer tragfähigen (inhaltlichen) Analyse zu den Aufgaben einer solchen Akademie in Abgrenzung der bundesweit existierenden Angebote besteht . Zudem ist zum geschätzten jährlichen landesseitigen Finanzierungsbedarf in Höhe von 500.000 EUR ein tragfähiges Finanzierungskonzept zu erarbeiten, welches dem Haushaltsgesetzgeber zur weiteren Entscheidungsfindung in Form einer um diese Summe erhöhten Kulturprojektförderung dient. Frage 5: Inwieweit bringt sich Brandenburg in die Idee des Weimarer Dreiecks ein? zu Frage 5: Die Landesregierung Brandenburg unterstützt die Stiftung Genshagen, die seit Ende 2015 in ihrer Satzung auch auf die Zusammenarbeit mit Polen ausgerichtet ist. Vertreter aller drei Länder sind im Kuratorium der Stiftung vertreten. Genshagen verfolgt schon seit Jahren die französisch-polnisch-deutsche Zusammenarbeit und engagiert sich für die Idee und Kooperation des Weimarer Dreiecks. Im November 2016 plant die Stiftung Genshagen z. B. eine Europäische Fachtagung Weimarer Dreieck, die das 25-jährige Jubiläum des Bestehens des Weimarer Dreiecks aufgreifen soll. Die Europa-Universität Viadrina bringt sich von der Wissenschaftsseite in die Idee des Weimarer Dreiecks ein. Dies kommt u. a. in Folgendem zum Ausdruck: Die Adam-Mickiewicz-Universität Poznań und Paris 1 Panthéon-Sorbonne sind die beiden wichtigsten strategischen Partneruniversitäten der Viadrina. Neben zahlreichen Kooperationsprogrammen verfügt die Europa-Universität Viadrina derzeit über drei französische Gastprofessuren (zwei von Paris 1 Panthéon-Sorbonne und eine von Paris 8) sowie eine Veranstaltungsreihe zu französischer Wissenskultur mit dem Titel „Pensée Francais“. Aktuell bewirbt sich die Viadrina um die Ausrichtung der Versammlung der Mitgliedshochschulen der Deutsch-Französischen Hochschule im Jahr 2017. Dabei soll die in Frankfurt (Oder) praktizierte Form der deutsch-polnischen Zusammenarbeit als Beispiel für die Entwicklung der deutsch-französischen Zusammenarbeit vorgestellt werden. Im Dezember 2015 wurde eine wissenschaftliche Tagung zum Schriftsteller, Diplomaten und Kulturhistoriker Jan Potocki zu dessen 200. Todestag an der Viadrina durchgeführt. Die Konferenz fand simultan auf Deutsch, Französisch und Polnisch statt und knüpfte thematisch ganz bewusst an die Grundideen des Weimarer Dreiecks an. Neben diesen aktuellen Projekten dokumentieren regelmäßige Besuche hochrangiger staatlicher Repräsentanten das besondere Interesse beider Länder an der Frankfurter Oder-Universität. Schließlich bringt sich die Viadrina in die Idee des Weimarer Dreiecks dadurch ein, dass sie regelmäßig an der gemeinsamen Sitzung der Hochschulrektorenkonferenzen Frankreichs, Polens und Deutschlands teilnimmt. Das 8. Regionale Kulturfestival in Großpolen findet vom 19. bis 22. Oktober 2016 zum thematischen Schwerpunkt „25 Jahre Weimarer Dreieck“ statt und gliedert sich in eine Vielzahl von Einzelveranstaltungen in Poznań und Kalisz, um die trilaterale Zusammenarbeit zu würdigen. Es werden insgesamt rund 2.000 – 3.000 Gäste erwartet . Das Kulturfestival wird u. a. unterstützt aus Mitteln der Wojewodschaft Großpolen , der Region Bretagne, der Städte Poznań und Kalisz sowie der Stiftung Dom Britanii. Das Ministerium der Justiz und für Europa und für Verbraucherschutz beteiligt sich personell bei der Organisation.