Datum des Eingangs: 19.05.2016 / Ausgegeben: 24.05.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/4190 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1640 der Abgeordneten Kristy Augustin und Steeven Bretz Fraktion der CDU Drucksache 6/3964 Bilanz der Brandenburgischen Frauenwoche Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit , Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragesteller Zum 26. Mal fand dieses Jahr die Brandenburgische Frauenwoche in der Kernzeit vom 3. bis 20. März 2016 statt. Zahlreiche Veranstaltungen in den Landkreisen - ob Vorträge, Seminare, Workshops oder Fachtagungen - beschäftigten sich mit dem Thema Gleichstellung, dieses Jahr unter dem Motto „Frauengenerationen im Wechselspiel - Chancen, Risiken und Nebenwirkungen “. Für die Koordinierung und Information rund um die Brandenburgische Frauenwoche ist der Frauenpolitische Rat des Landes Brandenburg der erste Ansprechpartner. Der Frauenpolitische Rat ist ein Zusammenschluss von derzeit zwanzig Frauenverbänden, -organisationen, -vereinen sowie Frauengruppen der Gewerkschaften, Kirchen und Parteien im Land Brandenburg , der partei- und konfessionsübergreifend agiert. Vorbemerkung: Die Brandenburgische Frauenwoche wurde 1991 von Regine Hildebrandt ins Leben gerufen. Sie findet jedes Jahr um den Internationalen Frauentag am 8. März herum statt und bündelt landesweit eine Vielzahl von Veranstaltungen insbesondere der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und frauenpolitisch Aktiven in Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften, Parteien und der Kirche zu frauen- und gleichstellungspolitischen Themen. Vorgaben der Landesregierung, insbesondere zu Anzahl, Form, Organisation und Inhalten der Veranstaltungen existieren nicht. Die Brandenburgische Frauenwoche wird vom Frauenpolitischen Rat Land Brandenburg e.V. koordiniert. Dazu hat der Frauenpolitische Rat Land Brandenburg e.V. einen Beirat berufen, dessen Aufgabe insbesondere in der Festlegung des jährlichen Mottos und der Themenschwerpunkte, der Koordinierung von landesweiten Veranstaltungen sowie der landesweiten Öffentlichkeitsarbeit besteht. Veranstalter und Veranstalterinnen haben die Möglichkeit, ihre Aktivitäten anlässlich der Brandenburgischen Frauenwoche an den Frauenpolitischen Rat Land Brandenburg e.V. zu melden, der diese in einem Veranstaltungskalender zusammenfasst und veröffentlicht. Eine Verpflichtung zur Meldung besteht nicht. Frage 1: Wie bewertet die Landesregierung die Bedeutung der Brandenburgischen Frauenwoche? Frage 2: Wie wird die Resonanz der Frauenwoche durch die Landesregierung eingeschätzt und bewertet? zu Frage 1 und 2: Die Fragen werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Brandenburgische Frauenwoche ist eine bundesweit einmalige Veranstaltungsreihe . Mit ihr wird in einer konzertierten Aktion auf Frauenbelange aufmerksam gemacht und die Öffentlichkeit für gleichstellungspolitische Themen sensibilisiert. Sie ist damit der öffentlichkeitswirksame Höhepunkt der Arbeit der frauen- und gleichstellungspolitischen Akteure im Land Brandenburg und unverzichtbar für die Gleichstellungspolitik im Land Brandenburg. Die Landesregierung unterstützt deshalb die Brandenburgische Frauenwoche. Im gesamten Bundesland finden alljährlich viele hundert Veranstaltungen statt, zu denen die breite Öffentlichkeit geladen ist. Nach Einschätzung der Landesregierung erfreut sich die Brandenburgische Frauenwoche eines großen Zuspruchs in der Bevölkerung . Die Landesregierung begrüßt dies ausdrücklich. Frage 3: Wie wurden die Veranstaltungen beworben und welche Personengruppen wurden zu den jeweiligen Veranstaltungen eingeladen? zu Frage 3: Es wird zunächst auf die Vorbemerkung verwiesen. Flankierend zur Öffentlichkeitsarbeit des Beirates zur Brandenburgischen Frauenwoche bewirbt die Landesregierung die Frauenwoche über Presseinformationen und im Internet. Darüber, inwieweit Dritte, insbesondere die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten , ihre oder in ihrer Kommune stattfindende Veranstaltungen bewerben, liegen der Landesregierung keine umfassenden Erkenntnisse vor. Frage 4: Mit welchen finanziellen Mitteln wurde die Brandenburgische Frauenwoche in den Jahren 2001 bis 2016 durch die Landesregierung unterstützt? (Mit der Bitte um Auflistung nach Kalenderjahr und Haushaltstitel.) zu Frage 4: Nach den Aufbewahrungsbestimmungen gemäß VV Nr. 4.7.2 zu §§ 70 - 72 und 75 - 80 LHO sind Belege sechs Jahre aufzubewahren. Angaben zur Förderung durch die Landesregierung im Rahmen der Brandenburgischen Frauenwoche erfolgen daher nur für den Zeitraum vom 01.01.2010 bis 30.04.2016. Die entsprechenden Daten können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Haushaltsjahr Titel Betrag 2010 20.020.685 59 40.000,00 2011 20.020.685 59 39.997,94 2012 20.020.685 59 36.617,10 2013 20.020.684 59 37.744,90 2014 20.020.684 59 38.781,19 2015 20.020.684 59 48.751,92 2016 20.020.684 59 39.456,00 Dabei resultiert die deutlich höhere Förderung durch die Landesregierung im Jahr 2015 aus dem einmaligen Umstand des 25jährigen Bestehens der Brandenburgischen Frauenwoche. Frage 5: Wie viele Veranstaltungen im Rahmen der Brandenburgischen Frauenwoche wurden im Jahr 2016 durchgeführt? Mit der Bitte um Auflistung aller Veranstaltung nach folgenden Fragestellungen: a. Wer war der Veranstalter und wer hat zu der Veranstaltung eingeladen? b. Um was für eine Veranstaltung hat es sich gehandelt? c. Wo wurde die Veranstaltung durchgeführt? d. Welche Referenten wurden eingeladen und haben hierfür ein entsprechendes Honorar bekommen? e. In welchem Umfang wurde die Veranstaltung finanziell gefördert und wofür wurden die Gelder konkret veranschlagt? zu Frage 5: Es wird auf die Vorbemerkung verwiesen. Aufgrund des besonderen Charakters der Ausgestaltung der Brandenburgischen Frauenwoche liegen der Landesregierung keine belastbaren Erkenntnisse darüber vor, wie viele Veranstaltungen unter dem Dach der Brandenburgischen Frauenwoche im Jahr 2016 insgesamt durchgeführt wurden.