Datum des Eingangs: 19.05.2016 / Ausgegeben: 24.05.2016 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/4197 

 
 
Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 1605 
der Abgeordneten Thomas Jung, Birgit Bessin und Steffen Königer 
der AfD-Fraktion 
Drucksache 6/3876 
 
 
 
Unbegleitete Minderjährige 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport 
die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
 Vorbemerkung der Fragesteller: 

13 Prozent der Flüchtlinge bundesweit sind 2015 nicht in ihrer geplanten Unterkunft
 angekommen. Als mögliche Gründe nennt das Innenministerium unter 
anderem Weiterreisen in andere Länder und das Untertauchen in die Illegalität
. Insgesamt waren 2015 etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge erstmals im sogenannten
 Easy-System erfasst worden. Somit geht es also um mindestens 
130.000 Menschen, die nicht in der Unterkunft ankamen, die ihnen zugewiesen
 wurde und die untergetaucht sind. 

 
Frage 1: 
Wie viele der erfassten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sind in der 
Folgezeit in anderen Bundesländern oder EU-Ländern wieder erfasst worden? 
(Bitte nach Kreisen und Städten, Herkunftsland, Alter und Geschlecht aufschlüsseln
)? 

 
zu Frage 1:  
Der Landesregierung liegen zu dieser Frage keine Daten vor.  
 

Frage 2: 
Wie nehmen die Betreuer ihre Schutzfunktion bei Minderjährigen mit unbekanntem
 Aufenthaltsort wahr? 

 
Frage 3: 
Wird von den Betreuern Vermisstenanzeige erstatten? 

 
zu den Fragen 2 und 3: 
Der dem Jugendamt obliegenden Fürsorgepflicht sowie der Hilfe- und Schutzfunktion 
im engeren Sinne kann es nur bei faktischer, physischer Anwesenheit des Minderjährigen
 nachkommen. Kommt ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling im Rahmen 



eines Verteilverfahrens nicht bei dem rechtlich zuständigen örtlichen Träger der öffentlichen
 Jugendhilfe an und ist sein Verbleib auch dem abgebenden Jugendamt 
nicht bekannt oder verlässt er die Einrichtung unerlaubt und kommt nicht kurzzeitig 
zurück, wird genauso vorgegangen wie bei allen anderen Kindern und Jugendlichen, 
die stationäre Hilfe zur Erziehung erhalten. Es erfolgt unverzüglich die Anzeige der 
Abgängigkeit bei der Polizei.   
 

Frage 4: 
Wie viele Vermisstenanzeigen wurden aufgegeben? 

 
zu Frage 4: 
Im Jahr 2015 wurden im Land Brandenburg 138 Fälle von vermissten unbegleiteten 
minderjährigen Flüchtlingen angezeigt. 
 

Frage 5: 
Welche polizeilichen Maßnahmen wurden jeweils ergriffen? 

 
zu Frage 5: 
Polizeiliche Maßnahmen bei Bekanntwerden von Vermisstenfällen sind grundsätzlich
: 
-     Aufnahme einer Vermisstenanzeige, 
-     Durchführung einer Gefährdungsbewertung, 
-     Ausschreibung der vermissten Person zur Fahndung in den polizeilichen Auskunftssystemen
 und 
-     Aufnahme der Ermittlungen und Such- sowie Fahndungsmaßnahmen. 
 
In allen Fällen wurden lageangepasst entsprechende polizeiliche Maßnahmen ergriffen
. 
       

Frage 6: 
Wurden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vom BAMF erfasst? (Fotos, 
Fingerabdrücke) 

 
zu Frage 6: 
Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse zur Erfassung von entsprechenden 
Daten durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vor.