Datum des Eingangs: 10.06.2016 / Ausgegeben: 15.06.2016 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/4378 

 
 
Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage Nr. 1686 
der Abgeordneten Iris Schülzke 
BVB/Freie Wähler Gruppe 
Drucksache 6/4077 
 
 
DSL-Versorgung 
 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkungen der Fragestellerin: In Schlieben und der Umgebung bricht seit einigen
 Wochen regelmäßig die leitungsgebundene DSL-Versorgung plötzlich und unerwartet
 zusammen. Die Unternehmen, Behörden, öffentlichen Eirichtungen sind 
dann arbeitsunfähig. 
 
Frage 1: Durch welche Vereinbarungen wird die Gewährleistung der Versorgungssicherheit
 von den zuständigen Versorgungsunternehmen, z.B. der Telekom, eingefordert
? 
 
Frage 2: Welche Kriterien sind festgelegt, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten
? 
 
Frage 3: Wann wurden die entsprechenden Vereinbarungen/Verträge abgeschlossen
? 
 
Frage 4: Welche Aktivitäten gibt es von der Landesregierung, eine stabile Netzversorgung
 flächendeckend sicherzustellen? 
 
Zu den Fragen 1 bis 4: Als Endnutzer haben die Bürger einen Anspruch auf Anschluss
 an ein öffentliches Telekommunikationsnetz und auf einen Zugang zu öffentlich
 zugänglichen Telefondiensten. Die rechtlichen Grundlagen für die Grundversorgung
 mit Teilnehmeranschlüssen und weiteren Universaldienstleistungen sind im 
Telekommunikationsgesetz (TKG) in den §§ 78 ff. zu finden. Zur Sicherstellung des 
Dienstes sowie der Dienstemerkmale ist die Bundesnetzagentur befugt, den Unternehmen
 Verpflichtungen aufzuerlegen.