Datum des Eingangs: 13.06.2016 / Ausgegeben: 20.06.2016 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/4387 

 
 
Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 1697 
des Abgeordneten Andreas Kablitz 
AfD-Fraktion 
Drucksache 6/4094 
 
Mittelabflüsse aus dem EP 11 Kapitel „Straßen und Brückenbau“ 
 
Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung
 die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: Wie hoch war der Mittelabfluss im Jahr 2015? 
 
Zu Frage 1: Titel 883 10: Der Mittelabfluss betrug im Jahr 2015 insgesamt 27,1 Mio. 
€. Unter Berücksichtigung von Resten aus Vorjahren und Rückzahlungen wegen 
Kostenminderungen wurden vom Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg (LS) 
insgesamt 31,1 Mio. € verausgabt. 
Titel 891 10: Der Mittelabfluss beim Titel Zuführung an den LS betrug im Jahr 2015 
entsprechend dem Haushaltsplan 2015/2016 insgesamt 50 Mio. €. Unter Berücksichtigung
 von Vorträgen aus Vorjahren und Erstattungen Dritter hat der LS insgesamt 
74,6 Mio. € verausgabt. 
 
Frage 2: Wie wurden die Mittel verwendet (bitte aufschlüsseln nach Maßnahme, Träger
/ Projekt und Betrag)? 
 
Zu Frage 2: Titel 883 10: Die Mittel werden entsprechend der Zweckbestimmung im 
Haushaltsplan für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden verwendet
. Wegen der Vielzahl der einzelnen Projekte werden diese zusammengefasst: 
1. Eisenbahnkreuzungen:  3,041 Mio. € 
2. Ortsdurchfahrten:   11,624 Mio. € 
3. Ortsverbindungen:   11,507 Mio. € 
4. Radwege:    2,788 Mio. € 
5. Brücken:    1,689 Mio. € 
6. Sonstiges:    0,410 Mio. € 
Zuwendungsempfänger waren kreisfreie/amtsfreie Städte, amtsfreie/amtsangehörige 
Gemeinden sowie die Landkreise des Landes Brandenburg. 
 
Titel 891 10: Die Mittel werden dem Landesbetrieb Straßenwesen zugewiesen und 
entsprechend der Zweckbestimmung im Haushaltsplan für die Planung und Bauüberwachung
 von Bundesfernstraßen sowie für die Planung und den Bau von Landesstraßen
 verwendet. Wegen der Vielzahl der einzelnen Projekte werden diese zusammengefasst
: 



1. Planung und Bauüberwachung von Bundesfernstraßen  26,7 Mio. € 
2. Planung von Landesstraßen:      6,6 Mio. € 
3. Bedarfsplanmaßnahmen Landesstraßen:    1,4 Mio. € 
4. Ortsdurchfahrten        19,6 Mio. € 
5. Freie Strecke:        11,2 Mio. € 
6. Radwege an Landesstraßen:      2,5 Mio. € 
7. Bauwerke:         6,5 Mio. € 
8. Sonstiges:         0,1 Mio. € 
Bei den unter Nr. 1 genannten Maßnahmen ist der Träger der Straßenbaulast der 
Bund. Bei allen anderen Maßnahmen das Land Brandenburg. 
 
Frage 3: Konnten Mittel nicht abgerufen werden? Was waren die Gründe? 
 
Zu Frage 3: Es wurden sämtliche Mittel abgerufen.