Datum des Eingangs: 15.06.2016 / Ausgegeben: 20.06.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/4397 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1761 des Abgeordneten Andreas Gliese CDU-Fraktion Drucksache 6/4185 Stärkung des Gartenbaus in Brandenburg - Zwischenstand Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragesteller: Der Landtag Brandenburg hat am 09. Juli 2015 den Beschluss „Gartenbau als Faktor regionaler Wertschöpfung stärken“ in Drucksache 6/1983-B gefasst. Er hat damit die Landesregierung beauftragt, eine Konzeption mit Strategien zur Konsolidierung und zukunftsfähigen Entwicklung des Gartenbaus im Land Brandenburg zu erarbeiten. Diese soll 2017 vorliegen. Über den aktuellen Zwischenstand der Arbeiten liegen bislang keine Informationen vor. Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der Erarbeitung der Konzeption? Welche einzelnen Schwerpunkte des o. g. Landtagsbeschlusses sind bereits bearbeitet worden und bei welchen Unterpunkten steht die Bearbeitung noch aus? Frage 2: Das Konzept zur Stärkung des Gartenbaus im Land Brandenburg soll gemäß Landtagsbeschluss unter Beteiligung des Berufsstandes erarbeitet werden. Wie viele Arbeitssitzungen gab es wann mit dem gärtnerischen Berufsstand und welche einzelnen Sachthemen oder Arbeitsaufträge wurden in diesen Sitzungen besprochen ? Frage 4: Ist nach Auffassung der Landesregierung mit einer fristgemäßen Fertigstellung der Konzeption zur Stärkung des Gartenbaus im Land Brandenburg zu rechnen ? Welchen konkreten Zeit- und Arbeitsplan hat die Landesregierung, um den mehrheitlich gefassten Landtagsbeschluss umzusetzen? zu den Fragen 1, 2 und 4: Die Landesregierung wird die Konzeption gemäß Landtagsbeschluss im Jahr 2017 fertigstellen. Mit externer Unterstützung wird der Prozess der Erarbeitung der Konzeption unter Einbeziehung des Berufsstandes erfolgen . Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, zu der auch der gärtnerische Berufsstand gehört, ist vorgesehen. Frage 3: Nach Auskunft von Agrarminister Jörg Vogelsänger ist eine Förderung des gartenbaulich und landwirtschaftlichen Versuchswesens im Rahmen der Europäischen Innovationspartnerschaft (EIP) nicht möglich. Jetzt wurde die Obstbauver- suchsanstalt Müncheberg wieder dem für Landwirtschaft zuständigen Landesamt zugeordnet und es soll nach Auskunft der Obersten Agrarverwaltung ein Konzept zur Sicherung der Obstbauversuchsstation Müncheberg erarbeitet werden. Wie ist der aktuelle Stand der Erarbeitung des Konzepts und wann wird das Konzept dem für Landwirtschaft zuständigen Fachausschuss durch den Landwirtschaftsminister vorgestellt ? Zu Frage 3: Das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung erarbeitet derzeit das Konzept zur Wiedereingliederung der Obstbauversuchsstation . Es ist sichergestellt, dass die Aufgaben der Versuchsstation parallel weiterhin erfüllt werden. Das Konzept soll nach der Sommerpause vorliegen.