Datum des Eingangs: 20.06.2016 / Ausgegeben: 27.06.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/4426 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1767 der Abgeordneten Sven Petke und Rainer Genilke CDU-Fraktion Drucksache 6/4199 Baustellen im Brandenburger Straßennetz Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Durch Baustellen kommt es gerade in der Urlaubsund Ferienzeit immer wieder zu Beeinträchtigungen und Verzögerungen im Verkehrsfluss . Frage 1: Welche Baustellen sind derzeit seit wann und für welchen geplanten Zeitraum im Brandenburger Straßennetz eingerichtet (Bitte tabellarisch nach Bundesautobahnen , Bundesstraßen und Landesstraßen auflisten)? zu Frage 1: Auf der Internetseite des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg steht das Baustelleninformationssystem zur Verfügung (http://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.278688.de). Dieses weist verkehrseinschränkende Maßnahmen aller Art an Bundesfernstraßen und Landesstraßen des Landes Brandenburg aus. Es sind sowohl Baumaßnahmen als auch Maßnahmen , die zu Einschränkungen führen, wie beispielsweise Baumpflegearbeiten und Maßnahmen Dritter wie Versorgungsunternehmen, dargestellt. Frage 2: Auf welcher Streckenlänge in Kilometern sind die in Frage 1 genannten Baustellen jeweils und insgesamt eingerichtet (Bitte tabellarisch nach Bundesautobahnen , Bundesstraßen und Landesstraßen auflisten)? zu Frage 2: Eine Statistik zu den Längen der einzelnen Maßnahmen, die im Baustelleninformationssystem dargestellt werden, wird nicht geführt. Lediglich zu den Baumaßnahmen auf den Bundesautobahnen sind die Angaben vorhanden. Frage 3: Auf welcher Streckenlänge in Kilometer wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit in den in Frage 1 und 2 genannten Streckenabschnitten baustellenbedingt reduziert (bitte jeweils Angabe der ursprünglich geltenden und der aktuellen Geschwindigkeitsbegrenzung und Zeitpunkt der geplanten Aufhebung der Begrenzung )? Zu Frage 3: Die verkehrsrechtliche Anordnung für die Geschwindigkeit oder für Teiloder Vollsperrungen kann im Laufe einer Baumaßnahme für die jeweilige Bauphase unterschiedlich sein. Eine Statistik dazu ist nicht verfügbar. Frage 4: Welche weiteren Streckenabschnitte in Kilometer sind derzeit aufgrund eines schlechten baulichen Zustands oder anderer Gründe mit Geschwindigkeitsbegrenzungen oder weiteren Ver- oder Geboten versehen (bitte tabellarisch nach Bundesautobahnen , Bundesstraßen und Landesstraßen und der ursprünglich geltenden und der aktuell schadensbedingten Geschwindigkeitsbegrenzung auflisten)? Zu Frage 4: Eine derartige Statistik wird nicht geführt. Frage 5: Welche Gesamtlänge in Kilometer hat das Brandenburger Straßennetz derzeit , getrennt nach Bundesautobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen? Zu Frage 5: Im Brandenburger Straßennetz sind 805 km Autobahnen, 2751 km Bundesstraßen und 5707 km Landesstraßen. Frage 6: Wie viele Finanzmittel stehen im Haushaltsjahr 2016 für die Sanierung der Straßen, getrennt nach Bundesautobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen zur Verfügung (bitte jeweils Landes- und Bundesmittel separat ausweisen)? Zu Frage 6: Für die Sanierung der Bundesfernstraßen einschließlich Radwege (Erhaltung und Um- und Ausbau) stehen im Jahr 2016 insgesamt 131,6 Mio. € Bundesmittel zur Verfügung. Darüber hinaus stehen rd. 71,7 Mio. € Landesmittel zur Verfügung , die für die Planung einschl. Bauüberwachung von Bundesfern- und Landesstraßen sowie den Bau von Landesstraßen und Radwegen eingesetzt werden.