Datum des Eingangs: 22.06.2016 / Ausgegeben: 27.06.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/4446 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1781 der Abgeordneten Danny Eichelbaum und Rainer Genilke CDU-Fraktion Drucksache 6/4244 PlusBus im Land Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragesteller: Seit dem 14. Dezember 2014 verkehren unter der Marke PlusBus im Gebiet des VBB die ersten Buslinien. Mit dem PlusBus-Konzept wird das Ziel verfolgt, ein besonders hochwertiges Angebot mittels gleichbleibender Qualitätskriterien zu ermöglichen. Frage 1: Wie viele und welche PlusBus Linien gibt es seit wann im Land Brandenburg ? zu Frage 1: Der PlusBus ist ein Angebot des Linienverkehrs in der Verantwortung der kommunalen Aufgabenträger. Er zeichnet sich durch besondere Qualitätskriterien aus. Im Land Brandenburg werden derzeit 5 PlusBus-Linien bedient. Im Hohen Fläming fährt der PlusBus seit Dezember 2014 („PlusBus Hoher Fläming“) auf den Linien 580 Bad Belzig – Golzow – Lehnin – Werder – Potsdam 581 Bad Belzig – Golzow – Brandenburg an der Havel 553 Lehnin – Brandenburg an der Havel. Zwei weitere Linien verkehren seit dem April 2015 im Ruppiner Seenland („PlusBus Ruppiner Seenland“): 711 Kyritz – Neuruppin 764 Neuruppin – Rheinsberg. Frage 2: Welche PlusBus-Linien sind mit welchen zusätzlichen Angeboten (z.B. WLAN) ausgerüstet? zu Frage 2: Der VBB hat die Broschüre PlusBus in Brandenburg veröffentlicht, die eine Zusammenfassung des Konzeptes, der Hintergründe und Angebotsmerkmale enthält. Die Broschüre ist unter folgendem Link abrufbar: http://images.vbb.de/assets/downloads/file/23230.pdf. Die Kennzeichnung als Plus- Bus gewährleistet grundsätzlich die dargestellten Angebotsmerkmale. Frage 3: Wie haben sich auf den einzelnen Linien jeweils die Ein- und Aussteigerzahlen entwickelt? Frage 4: Welche Haltestellen haben seit Aufnahme des PlusBus-Betriebs eine wachsende Zahl von Ein- und Aussteigern zu verzeichnen? Frage 5: Welche Haltestellen haben seit Aufnahme des PlusBus-Betriebs eine sinkende Zahl von Ein- und Aussteigern zu verzeichnen? Frage 6: Welche Daten und Ergebnisse aus Fahrgastbefragungen liegen im Detail zum PlusBus im Land Brandenburg vor? zu Fragen 3 bis 6: Der VBB führt für jede Linie im Vorfeld (Vorerhebung) und frühestens 1 Jahr nach Umsetzung (Nacherhebung) des PlusBus-Konzeptes eine Zählung und Befragung der Fahrgäste durch. Bisher liegen Ergebnisse der Vorerhebung für die Linien in den Landkreisen Potsdam-Mittelmark (PlusBus Hoher Fläming) und Ostprignitz-Ruppin (PlusBus Ruppiner Seenland) vor. Weitere Erhebungen werden durchgeführt bzw. vorbereitet (Landkreise Dahme-Spreewald, Barnim, Prignitz). Ergebnisse der Nacherhebung liegen derzeit lediglich für den PlusBus Hoher Fläming vor. Diese sind abrufbar unter: http://www.vbb.de/de/article/startseite/definitionen/einjahr -plusbus-hoher-flaeming/362307.html. Frage 7: Ist die Einführung weiterer PlusBus-Linien im Land Brandenburg geplant? (Falls ja: Wann und wo?) Frage 8: Wurde oder wird die Einführung einer PlusBus-Linie zwischen Jüterbog und Potsdam geprüft? (Falls ja: mit welchem Ergebnis? Falls nein: Warum nicht?) zu Fragen 7 und 8: Laut Informationen des VBB sollen in den Landkreisen Barnim, Prignitz und Dahme-Spreewald in 2016 weitere PlusBus-Linien eingeführt werden. Frage 9: Welche Kosten entstehen durch die Einführung und den Betrieb von Plus- Bus-Linien? Frage 10: In welcher Größenordnung wird durch die Einführung von PlusBus-Linien ein zusätzlicher Personalbedarf erforderlich? Frage 11: Wer trägt die Kosten der PlusBus-Linien? zu den Fragen 9 bis 11: Nach § 3 Abs. 3 ÖPNV-Gesetz obliegt die Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung im übrigen öffentlichen Personennahverkehr den kommunalen Aufgabenträgern. Sie sind für die Angebotsplanung, Bestellung und Finanzierung dieser Verkehre zuständig. Aussagen zum Angebot, Personalbedarf und sonstigen Kosten sind daher nicht möglich. Für den Verkehrsverbund Berlin- Brandenburg entstehen Kosten durch Fahrgastzählungen und Befragungen sowie die Umsetzung des gemeinsamen Marketings. Frage 12: In welcher Form beteiligt sich das Land am PlusBus-Konzept? zu Frage 12: Der VBB unterstützt das PlusBus-Konzept mit der Finanzierung der Evaluation, Marketingmaßnahmen und der Organisation der gemeinsamen Abstimmung . Frage 13: Sind durch die Einführung des PlusBus-Konzeptes bei den beteiligten Verkehrsunternehmen Mehreinnahmen erzielt worden? (Falls ja: In welcher Höhe?) zu Frage 13: Hierzu liegen keine Angaben vor. Frage 14: Welche Rückmeldungen aus den Landkreisen beziehungsweise von den Verkehrsunternehmen, welche PlusBus-Linien eingeführt haben, liegen dem Land zum Thema „PlusBus“ vor? zu Frage 14: Nach Aussagen des VBB schätzen die Verkehrsunternehmen die Einführung des PlusBus grundsätzlich positiv ein. Die höheren Qualitätsstandards werden von den Fahrgästen lobend wahrgenommen.