Datum des Eingangs: 12.07.2016 / Ausgegeben: 18.07.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/4617 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1830 des Abgeordneten Gordon Hoffmann CDU-Fraktion Drucksache 6/4371 Unterrichtsausfall und Vertretungsmaßnahmen Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Fragestellers: Nach wie vor bereitet der hohe Unterrichtsausfall vielen Brandenburger Eltern Sorge. Frage 1: Wie hoch waren das Stundensoll sowie der Unterrichtsausfall (vertretene und ersatzlos ausgefallene Stunden) im Schuljahr 2014/2015 sowie im ersten Halbjahr des Schuljahres 2015/2016? (bitte in Unterrichtsstunden ebenso wie in prozentualen Anteilen am Stundensoll ausdrücken und zwischen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II unterscheiden) zu Frage 1: In der Anlage 1 sind das Stundensoll sowie der Unterrichtsausfall nach Schulstufen an allgemeinbilden-den Schulen in öffentlicher Trägerschaft im Schuljahr 2014/2015 und 2015/2016 (1. Halbjahr) aufgeführt. Frage 2: Wie viele der vertretenen Unterrichtsstunden wurden im Schuljahr 2014/2015 sowie im ersten Halbjahr des Schuljahres 2015/2016 durch welche Art von Vertretungsmaßnahmen vertreten? Und welchem prozentualen Anteil am gesamten Stundensoll sowie an allen vertretenen Unterrichtsstunden entsprach dies jeweils? zu Frage 2: In der Anlage 2 sind die vertretenen Unterrichtsstunden nach Vertretungsmaßnahmen an allgemeinbildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft im Schuljahr 2014/2015 und 2015/2016 (1. Halbjahr) dargestellt. Frage 3: Wie hoch war das Vertretungsbudget in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 und in welcher Höhe sind die Mittel tatsächlich (für das Haushaltsjahr 2016: bisher) abgerufen worden? (bitte nach Regionalstellen/Schulämtern aufschlüsseln) zu Frage 3: Das Vertretungsbudget setzt sich zusammen aus 102 Planstellen für die Vertretung von langfristig erkrankten Lehrkräften mit Mitteln in Höhe von 5.283.700 EUR in 2015 und 5.344.800 EUR in 2016 (Kapitel 05 300 Titel 422 12) und Vertretungsmitteln für die Schulen zur Vertretung von kurz- oder mittelfristig erkrankten Lehrkräften (schulisches Vertretungsbudget) in 2015 und 2016 mit jeweils 5.240.000 EUR, die bei Kapitel 05 300 Titel 427 10 veranschlagt sind. Zur Verwendung und Aufteilung der Planstellen siehe Antworten zu den Fragen 6 und 7. Die Ist-Ausgaben im Rahmen des schulischen Vertretungsbudgets stellen sich in 2015 und 2016 (Stand: 31.05.2016) wie folgt dar: Tabelle 1: Ist-Ausgaben im Rahmen des schulischen Vertretungsbudgets Regionalstelle/staatliches Schulamt 2015 in T€ 2016 in T€ Brandenburg an der Havel 1.923 592 Cottbus 1.576 1.020 Frankfurt (Oder) 1.075 426 Neuruppin 1.960 852 Insgesamt 6.534 2.890 Die Mehrausgaben in 2015 wurden durch Minderausgaben innerhalb der Hauptgruppe 4 des Einzelplans 05 kompensiert. Frage 4: Welche regionalen Muster erkennt die Landesregierung beim Mittelabruf und wie erklärt sie sich ggf. diese Muster? zu Frage 4: Das Instrument des schulischen Vertretungsbudgets wurde erstmals am 01.01.2014 zur Mitte des Schuljahres 2013/2014 eingeführt. Bisher deckte das schulische Vertretungsbudget nur ein vollständiges Schuljahr – das Schuljahr 2014/2015 – mit all seinen unterschiedlichen Perioden von Vertretungsfällen ab. Für die Nutzungsanalyse liegen bisher aufgrund der Kürze der Laufzeit des für die Schulen und Schulaufsichtsbehörden neuen Instruments nicht ausreichend Daten vor, die es rechtfertigen würden, Unterschiede in der regionalen Nutzung des schulischen Vertretungsbudgets festzustellen bzw. aus möglichen Unterschieden bei der Mittelverwendung Schlussfolgerungen zu ziehen. Allein die Mittelverwendung bietet keinen ausreichenden Hinweis, da die Nutzung des schulischen Vertretungsbudgets auch durch andere Faktoren, wie bspw. die Anwendung der schulischen Vertretungskonzepte oder die Nutzung des regulären Stellenrahmens (vgl. Antwort zu Frage 6), beeinflusst wird. Frage 5: Wie viele Lehrer galten im Schuljahr 2014/2015 und wie viele gelten aktuell als langzeitig erkrankt, und welche Definition liegt dieser Zuordnung zugrunde? zu Frage 5: Als langfristig Kranke werden in der Statistik diejenigen Lehrkräfte erfasst , die zum Stichtag mindestens 6 Wochen oder länger krank sind. Die Zahl der langfristig kranken Beschäftigten wird im Land Brandenburg an 3 Stichtagen im Schuljahr erhoben und schwankt üblicherweise „sinusförmig“ im Schuljahr. Nach den Sommerferien ist der Krankenstand am niedrigsten, steigt im Laufe des Schuljahres an und ist gegen Ende des Schuljahres am höchsten. In den letzten drei Jahren lag der Krankenstand nach den Sommerferien zwischen 2,4 % und 2,6 % und am Ende der Schuljahre zwischen 3,0 % und 3,3 %. Die letzte Erhebung im Schuljahr 2015/2016 (Stichtag 01.03.2016) ergab wie die Erhebung des letzten Schuljahres (Stichtag 02.03.2015) einen Krankenstand von 2,9 %. Frage 6: Der Haushaltsplan weist 102 „Planstellen zur Vermeidung von Unterrichtsausfall “ aus. In welchem Umfang waren diese Stellen in den Schuljahren 2014/2015 sowie ggf. 2015/2016 tatsächlich für Vertretung gebunden? zu Frage 6: Die 102 Planstellen sind Teil des Gesamtstellenplans für Lehrkräfte, aus dem der gesamte Unterricht und somit auch der Vertretungsunterricht abgesichert werden. Die Besetzung der 102 Planstellen wird nicht gesondert erfasst. Neben den 102 Planstellen wird zur Absicherung von Vertretungsunterricht auch der übrige Stellenrahmen für Lehrkräfte genutzt. In den Schulen gibt es verschiedene Möglichkeiten zur Vermeidung von Unterrichtsausfall wie bspw. die Nutzung der Vertretungsreserve gemäß Verwaltungsvorschriften über die UnterrichtsorganisationFN1, Zusammenlegung von Gruppen und Klassen oder die Anordnung von Mehrarbeit. Frage 7: Wer entscheidet nach welchen Grundsätzen über den Einsatz dieser Planstellen ? zu Frage 7: Die Aufteilung auf die staatlichen Schulämter im Rahmen der Stellenzuweisung erfolgt proportional zum Unterrichtsbedarf, d.h. nach der Größe des jeweiligen Schulamtsbereichs. Diese Stellen werden insbesondere zur Absicherung der Vertretung von langfristig erkrankten Lehrkräften verwendet. Die staatlichen Schulämter entscheiden in eigener Zuständigkeit über die konkrete Verwendung. Frage 8: Wie werden Lehrkräfte auf diesen Stellen eingesetzt? Inwieweit ist ein schulübergreifender Einsatz möglich? zu Frage 8: Im Vertretungsbudget „Stellen“ werden Einstellungen zum Ersatz von langfristig erkrankten Lehrkräften durch die staatlichen Schulämter vorgenommen. Ein schulübergreifender Einsatz (sog. B-Lehrer) ist möglich. Die einzustellende Lehrkraft wird einer Stammschule zugeordnet, erbringt aber einen Teil des Beschäftigungsumfangs an einer anderen Schule. 4 Anlage 1: Stundensoll, vertretene Unterrichtsstunden (verhinderter Ausfall) und ersatzlos ausgefallene Unterrichtsstunden im Schuljahr 2014/2015 und 2015/2016 an allgemeinbildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft nach Schulstufe (Datengrundlage: Zusatzerhebung Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht 1. und 2. Halbjahr 2014/2015 und '1. Halbjahr 2015/2016) Schulstufe Stundensoll* vertretene Unterrichtsstunden Ausfall) .(verhinderter ersatzlos ausgefallene Unterrichtsstunden 2014/15 2015/16 2014/15 2015/16 2014/15 2015/16 1. HJ 2. HJ 1. HJ 1. HJ 2. HJ 1. HJ 1. HJ 2, HJ 1. HJ in Std, in Std. in Std. in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. In % Primarstufe 3.020.034 3.205.677 2.963.072 236.698 7,8 326.549 10,2 250.466 8,5 28.737 1,0 45.266 1,4 34.795 1,2 Sekundarstufe I 2.326.951 2.449.113 2.236.156 177.593 7,6 217.418 8,9 174.621 7,8 60.579 2,6 74.000 3,0 61.674 2,8 Sekundarstufe II 558.074 551.356 589.288 30.542 5,5 32.004 5,8 32.171 5,5 13.551 2,4 12.416 2,3 14.230 2,4 Insgesamt 5.905.059 6.206.146 5.788.516 444.833 7,5 575.971 9,3 457.258 7,9 102.867 1,7 131.682 2,1 110.699 1,9 * Laut Stundenplan zu erteilendes Stundensoll der Lehrkräfte. 5 Anlage 2: Stundensoll, vertretene Unterrichtsstunden (verhinderter Ausfall) im Schuljahr 2014/2015 und 2015/2016 an allgemeinbildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft nach Schulstufe, Schuljahr und Halbjahr (Datengrundlage: Zusatzerhebung Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht 1. und 2. Halbjahr 2014/2015 und 1. Halbjahr 2015/2016) Schulstufe Schuljahr Halbjahr Stundensoll * vertretene Unterrichtsstunden (verhinderter Ausfall) davon Zusammenlegen von Klassen Zusammenlegen von Kursen 1 Gruppen Anordnung von Mehrarbeit Nutzung der Vertretungsreserve durch Aufhebung von zus. Teilungs -, Förder - u. Wahlunterricht personengebundene Vertretungsreserve (und Ableistung von Minusstunden) Vertretungseinsatt von Referendaren selbstständige Schülerarbeit / Studienaufgaben Nutzung des Vertretungsbudgets (Mittel) und sonstige Maßnahmen Primarstufe 2014/15 1 in Std. 3.020.034 236.698 22.414 24.318 20.188 80.185 31.535 7.649 4.682 45.727 in % 100 7,8 0,7 0,8 0,7 2,7 1,0 0,3 0,2 1,5 in % 100 9,5 10,3 8,5 33,9 13,3 3,2 2,0 19,3 2 in Std. 3.205.677 326.549 36.262 29.810 23.358 103.068 46.752 9.459 7.637 70.203 in % 100 10,2 1,1 0,9 0,7 3,2 1,5 0,3 0,2 2,2 in % 100 11,1 9,1 7,2 31,6 14,3 2,9 2,3 21,5 2015/16 1 in Std. 2.963,072 250,466 24.599 25.087 20.188 84.717 31.819 8.724 5.175 50.157 in % 100 8,5 0,8 0,8 0,7 2,9 1,1 0,3 0,2 1,7 in % 100 9,8 10,0 8,1 33,8 12,7 3,5 2,1 20,0 Sekundarstufe 1 2014/15 1 in Std. 2.326.951 177.593 5.733 26.593 22.778 26.271 58.582 5.150 10.730 21.756 in % 100 7,6 0,2 1,1 1,0 1,1 2,5 0,2 0,5 0,9 in % 100 3,2 15,0 12,8 14,8 33,0 2,9 6,0 12,3 2 in Std. 2.449.113 217.418 6.258 34.449 23.121 29.187 81.406 5.633 11.961 25.403 in % 100 8,9 0,3 1,4 0,9 1,2 3,3 0,2 0,5 1,0 in % 100 2,9 15,8 10,6 13,4 37,4 2,6 5,5 11,7 2015/16 1 in Std. 2.236.156 174.621 5.825 26.632 24.809 25,910 55.941 5.681 10.707 19.116 in % 100 7,8 0,3 1,2 1,1 1,2 2,5 0,3 0,5 0,9 in % 100 3,3 15,3 14,2 14,8 32,0 3,3 6,1 10,9 6 Schulstufe Schuljahr Halbjahr Stundensoll * vertretene Unterrichtsstunden (verhinderter Ausfall) davon Zusammenlegen von Klassen Zusammenregen von Kursen / Gruppen Anordnung von Mehrarbeit Nutzung der Vertretungsreserve durch Aufhebung von zus. Teilungs -, Förder - u. Wahlunterricht personengebundene Vertretungsreserve (und Ableistung von Minusstunden) Vertretungseinsatz von Referendaren selbstständige Schülerarbeit / Studienaufgaben Nutzung des Vertretungsbudgets (Mittel) und sonstige Maßnahmen Sekundarstufe II 2014/15 1 in Std. 558.074 30.542 21 1.297 1.388 301 3.167 1.818 19.808 2.742 in % 100 5,5 0,0 0,2 0,2 0,1 0,6 0,3 3,5 0,5 in % 100 0,1 4,2 4,5 1,0 10,4 6,0 64,9 9,0 2 in Std. 551.356 32.004 49 1.546 1.091 242 4.533 1.617 20.854 2.072 in % 100 5,8 0,0 0,3 0,2 0,0 0,8 0,3 3,8 0,4 in % 100 0,2 4,8 3,4 0,8 14,2 5,1 65,2 6,5 2015/16 1 in Std. 589.288 32.171 23 1.432 1.615 466 3,115 1.629 22.377 1.514 in % 100 5,5 0,0 0,2 0,3 0,1 0,5 0,3 3,8 0,3 in % 100 0,1 4,5 5,0 1,4 9,7 5,1 69,6 4,7 Insgesamt 2014/15 1 in Std. 5.905.059 444.833 28.168 52.208 44.354 106.757 93,284 14.617 35.220 70.225 in % 100 7,5 0,5 0,9 0,8 1,8 1,6 0,2 0,6 1,2 in % 100 6,3 11,7 10,0 24,0 21,0 3,3 7,9 15,8 2014/15 2 in Std. 6.206.146 575.971 42.569 65.805 47.570 132.497 132.691 16.709 40.452 97.678 in % 100 9,3 0,7 1,1 0,8 2,1 2,1 0,3 0,7 1,6 in % 100 7,4 11,4 8,3 23,0 23,0 2,9 7,0 17,0 2015116 1 in Std. 5.788.516 457.258 30.447 53.151 46.612 111,093 90.875 16.034 38.259 70.787 in % 100 7,9 0,5 0,9 0,8 1,9 1,6 0,3 0,7 1,2 in % 100 6,7 11,6 10,2 24,3 19,9 3,5 8,4 15,5 * Laut Stundenplan zu erteilendes Stundensoll der Lehrkräfte. 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