Datum des Eingangs: 13.07.2016 / Ausgegeben: 18.07.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/4642 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1840 der Abgeordneten Marie Luise von Halem Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/4390 Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf mit autistischem Verhalten (ASS) Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kinder und Jugendliche mit dem sonderpädagogischen Förderbedarf „Schüler mit autistischem Verhalten“ werden derzeit im Land Brandenburg beschult? Vorbemerkungen für die Antwort zu den Fragen 1 bis 3: Es wurden nur allgemeinbildende Schulen und berufliche Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft betrachtet. Datengrundlage ist die Schuldatenerhebung 2015/2016 mit den Stichtagen 28.09.2015 für allgemeinbildende und 02.11.2015 für berufliche Schulen. zu Frage 1: Im Land Brandenburg werden derzeit 419 Kinder und Jugendliche mit autistischem Verhalten beschult, davon 125 an Förderschulen. Frage 2: Wie viele Kinder und Jugendliche haben die Kombination der sonderpädagogischen Förderbedarfe/ Förderschwerpunkte „Autistisches Verhalten und geistige Entwicklung" oder „Autistisches Verhalten und Lernen"? zu Frage 2: 117 Kinder und Jugendliche mit autistischem Verhalten haben gleichzeitig einen in einem Feststellungsverfahren bestätigten Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“. 38 Kinder und Jugendliche mit autistischem Verhalten haben gleichzeitig einen in einem Feststellungsverfahren bestätigten Förderschwerpunkt „Lernen“. Frage 3: In welchen Schulen werden Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderbedarf „Autistisches Verhalten" beschult (Aufschlüsselung nach Förderschulen, Förderklassen und gemeinsamen Unterricht)? zu Frage 3: An 213 Schulen werden Kinder und Jugendliche mit autistischem Verhalten beschult. 17 dieser Schulen haben entweder Förderschulklassen und Klassen anderer Schulformen, in denen Autisten lernen, oder Autisten mit und ohne Förderschwerpunkt und werden in den nachfolgenden Aufzählungen zweimal genannt. Daher entspricht die Anzahl der betreffenden Schulen insgesamt nicht der Summe der Anzahl der Schulen in den einzelnen Kategorien. An den folgenden 36 Förderschulen lernen Kinder und Jugendliche mit autistischem Verhalten und einem weiteren im Feststellungsverfahren bestätigten Förderschwerpunkt: Schulname Ort Schule im Nibelungenviertel Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Bernau bei Berlin Robinsonschule Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Bernau bei Berlin Havelschule Städtische Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Brandenburg an der Havel Johann-Heinrich-Pestalozzi-Schule - Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Brandenburg an der Havel Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Spreeschule Cottbus Bauhausschule - Grundschule und Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "körperliche und motorische Entwicklung" Cottbus Märkische Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Eberswalde Pestalozzi-Schule - Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ Eisenhüttenstadt "Stark fürs Leben" - Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ Elsterwerda Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Elsterwerda Elsterwerda Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Erkner Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Sieben Brunnen Finsterwalde Finsterwalde Lessingschule Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ Frankfurt (Oder) HANSA-SCHULE Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Frankfurt (Oder) Regine-Hildebrandt-Schule Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ Fürstenwalde /Erkner Fürstenwalde/Spree Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ Erich Kästner Fürstenwalde/Spree Regenbogenschule Hennigsdorf Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Hennigsdorf Margeriten-Schule Borgsdorf Hohen Neuendorf/OT Borgsdorf Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Kleinmachnow Brandenburgische Schule für Blinde und Sehbehinderte Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Sehen" Königs Wusterhausen Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Lübbenau/Spreewald Schule am Sonnenhof Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Mittenwalde Havellandschule - Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ Nauen/OT Markee Schule am Amselsteg Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ Neuenhagen Neuenhagen bei Berlin Johann-Heinrich-Pestalozzi-Schule Neuruppin Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Neuruppin Schule am Kastaniensteg Neuruppin Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung " Neuruppin Fröbelschule Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „emotionale und soziale Entwicklung“ Potsdam Comenius-Schule Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Potsdam Wilhelm-von-Türk-Schule Schule mit den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten "Hören" und "Sprache" Potsdam Lebensschule Uckermark Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Prenzlau Kleeblatt-Schule Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ Seelow Georgenbergschule Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Spremberg Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ Schule am Wald Vierlinden/OT Worin Albert-Schweitzer-Schule Wittenberge Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung " Wittenberge Mosaik-Schule Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Wittstock Wittstock/Dosse EXIN-Förderschule Zehdenick Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Zehdenick An drei allgemeinen Schulen lernen Kinder und Jugendliche mit autistischem Verhalten und einem weiteren sonderpädagogischen Förderschwerpunkt in Förderklassen. Schulname Ort Ehm Welk - Oberschule integrativ-kooperative Ganztagsschule Angermünde mit Förderklassen Albert-Schweitzer-Oberschule Beeskow Karl-Sellheim-Schule Eberswalde An 102 allgemeinen Schulen lernen Kinder und Jugendliche mit autistischem Verhalten und einem weiteren festgestellten sonderpädagogischen Förderschwerpunkt im gemeinsamen Unterricht. Dabei handelt es sich um folgende Schulen: Schulname Ort Fläming-Gymnasium Bad Belzig Gymnasium "Bertolt Brecht" Bad Freienwalde (Oder) Oberschule "Maxim Gorki" Bad Saarow Oberschule mit Grundschulteil Bad Saarow Rouanet-Gymnasium Beeskow Grundschule an der Hasenheide Bernau bei Berlin Barnim-Gymnasium Bernau - Waldfrieden Bernau bei Berlin Grundschule Bestensee Bestensee Regine-Hildebrandt-Gesamtschule Birkenwerder Georg-Klingenberg-Schule montessoriorientierte Städtische Grundschule Brandenburg an der Havel Brandenburg an der Havel Magnus-Hoffmann-Schule Kirchmöser Brandenburg an der Havel Nicolaischule - Städtische Oberschule (Brandenburg an der Havel) Brandenburg an der Havel Bertolt-Brecht-Gymnasium Brandenburg an der Havel von Saldern-Gymnasium Europaschule Brandenburg an der Havel Grundschule Breese Breese Hans-Klakow-Oberschule Brieselang ZeeBr@-Grundschule Brieselang/OT Zeestow UNESCO-Projektschule Cottbus 21. Grundschule Cottbus Ludwig-Leichhardt-Gymnasium Cottbus Max-Steenbeck-Gymnasium Schule mit erweiterter mathematischnaturwissenschaftlich -technischer Ausbildung Cottbus Berg-Grundschule Doberlug-Kirchhain Doberlug-Kirchhain Schiebell-Grundschule Drebkau Bruno-H.-Bürgel-Grundschule Eberswalde Karl-Sellheim-Schule Eberswalde Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule Eberswalde Humboldt-Gymnasium Eichwalde Oberschule Falkenberg Falkenberg/Elster Vicco-von-Bülow-Gymnasium Falkensee Grundschule Nord Finsterwalde Finsterwalde Grundschule Keune Forst (Lausitz) Oberschule "Ulrich von Hutten" Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) Oberschule "Heinrich v. Kleist" Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) Städtisches Gymnasium Carl Friedrich Gauß Mathematischnaturwissenschaftlich -technische Spezialschule und MINT-Excellence-Center Frankfurt (Oder) Oberschule Fredersdorf Fredersdorf-Vogelsdorf Grundschule Friedland Friedland Sonnengrundschule Fürstenwalde Fürstenwalde/Spree Spree-Oberschule Fürstenwalde Fürstenwalde/Spree Grundschule " Kinder von Golzow" Golzow Grund-und Oberschule Schenkenland Groß Köris Friedensschule Grundschule Guben Grundschule Heidesee Heidesee/OT Friedersdorf Grundschule "Theodor Fontane" Hennigsdorf Hennigsdorf Grundschule Nord Hennigsdorf Hennigsdorf Friedrich-Wilhelm-Gymnasium Königs Wusterhausen Grundschule Zeesen Königs Wusterhausen/OT Zeesen Grundschule Königs Wusterhausen/OT Zernsdorf Goethe-Grundschule Kyritz Kyritz Liuba-Grundschule Lübben(Spreewald) Jenaplan-Grundschule Lübbenau/Spreewald Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule Luckenwalde Marie-Curie-Gymnasium Ludwigsfelde Landkreis Teltow-Fläming Ludwigsfelde Grund- und Oberschule Massen Massen-Niederlausitz Kleine Grundschule Großwudicke Milower Land/OT Großwudicke Grundschule Töpchin Mittenwalde/OT Töpchin Europaschule am Fließ Schildow Mühlenbecker Land Käthe-Kollwitz-Grundschule Mühlenbeck Mühlenbecker Land/OT Mühlenbeck Grund- und Oberschule Müllrose Müllrose Oberschule Müncheberg Müncheberg Grund- und Oberschule "Dr. Georg Graf von Arco" Nauen Oberschule "Alexander Puschkin" Neuruppin Neuruppin Oderbruch-Oberschule Neutrebbin Neutrebbin Kleine Grundschule Fürstenwerder Nordwestuckermark/OT Fürstenwerder Nashorn-Grundschule Vehlefanz Oberkrämer/OT Vehlefanz Comenius Grundschule Oranienburg Oranienburg Neddermeyer-Grundschule Schmachtenhagen Oranienburg/OT Schmachtenhagen Karl-Eduard von Lingenthal-Oberschule Ortrand mit integrierter Grundschule Europaschule Ortrand Grund- und Oberschule Schwanebeck Panketal Zeppelin-Grundschule Potsdam Grundschule im Bornstedter Feld Potsdam Karl-Foerster-Schule Städtische Grundschule Potsdam Potsdam Schule am Griebnitzsee Potsdam Montessori-Oberschule mit Primarstufe Potsdam Friedrich-Wilhelm-von-Steuben- Gesamtschule Potsdam Humboldt-Gymnasium Potsdam Bertha-von-Suttner-Gymnasium Babelsberg Potsdam Oberschule Premnitz Premnitz Diesterweg-Grundschule Prenzlau Oberschule Rangsdorf Rangsdorf Fontane-Gymnasium Landkreis Teltow- Fläming Sitz Rangsdorf Rangsdorf Otto-Seeger-Grundschule Rathenow West Rathenow Grundschule "Schule des Friedens" Rietz-Neuendorf/OT Görzig Grund- und Oberschule Rüdersdorf Rüdersdorf bei Berlin Grundschule "Blauer Planet" Annahütte Schipkau/OT Annahütte Schule Finowfurt Schorfheide/OT Finowfurt Grundschule Schwarzheide-Wandelhof Schwarzheide Astrid Lindgren Grundschule Schwedt/Oder Dreiklang Oberschule Schwedt/Oder Grundschule "Albert Einstein" Schwielowsee OT Caputh Kreis Potsdam- Mittelmark Schwielowsee/OT Caputh Walther-Rathenau-Grundschule Senftenberg Bernhard-Kellermann-Oberschule Senftenberg Senftenberg Dr.-Otto-Rindt-Oberschule Senftenberg Senftenberg Friedrich-Engels-Gymnasium Senftenberg Grundschule Geschwister Scholl Spremberg/OT Schwarze Pumpe Grundschule am Wäldchen Strausberg Oberschule Templin Templin Oberschule mit Grundschulteil Schulzentrum "Dr. Albert Schweitzer" Vetschau /Spreewald Vetschau/Spreewald Grundschule Basdorf Wandlitz/OT Basdorf Grundschule im Rosenpark Werneuchen Ludwig Witthöft Oberschule Wildau Wildau Oberschule Wittenberge Wittenberge Musikbetonte Gesamtschule Paul Dessau Zeuthen Zeuthen Goetheschule Zossen Grundschule Zossen Geschwister-Scholl-Schule Gesamtschule mit GOST Zossen OT Dabendorf Zossen An 89 allgemeinen Schulen lernen Kinder und Jugendliche mit autistischem Verhalten , für die kein weiterer sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt wurde. Schulname Ort Stadtschule Altlandsberg Oberschule mit Grundschulteil Altlandsberg Erna-und-Kurt-Kretschmann- Oberschule Bad Freienwalde Bad Freienwalde (Oder) Fontane-Grundschule Beeskow Grundschule an der Hasenheide Bernau bei Berlin Grundschule Schönow Bernau bei Berlin/OT Schönow Grundschule Am Pfefferberg Biesenthal Integrativ-kooperative Pestalozzi- Grundschule Birkenwerder Birkenwerder Kopernikus-Gymnasium Blankenfelde Blankenfelde-Mahlow/OT Blankenfelde Hans-Grade-Grundschule Borkheide Grundschule "Gebrüder Grimm" Brandenburg an der Havel Hans-Klakow-Oberschule Brieselang Grundschule "Martin Andersen Nexö" Briesen Briesen (Mark) Max-Kienitz-Grundschule Britz Robert-Schlesier-Schule Oberschule Calau Calau Grundschule Casekow Casekow Europaschule Regine Hildebrandt Grundschule Cottbus Cottbus 8. Grundschule "Carl Blechen" Cottbus Cottbus Theodor-Fontane-Gesamtschule mit GOST Cottbus Cottbus Ludwig-Leichhardt-Gymnasium Cottbus Bauhausschule - Grundschule und Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "körperliche und motorische Entwicklung" Cottbus Otto-Unverdorben-Oberschule Dahme /Mark Dahme/Mark Mosaik-Grundschule Döbern Döbern Elsterschloss-Gymnasium Elsterwerda Grundschule "Alex Wedding" Falkenberg Astrid-Lindgren-Grundschule Falkenberg /Elster Falkenberg/Elster Adolph-Diesterweg-Grundschule Falkensee Geschwister-Scholl-Grundschule Falkensee Erich Kästner Grundschule Falkensee Oberschule Falkensee Falkensee Konrad Wachsmann Oberstufenzentrum Frankfurt (Oder) Grundschule Lindenbäumchen Groß Lindow Otfried-Preußler-Schule Grund- und Oberschule Großbeeren Großbeeren Grundschule Heidesee Heidesee/OT Friedersdorf Biber-Grundschule Nieder Neuendorf Hennigsdorf Goethe-Schiller-Gymnasium Jüterbog Maxim-Gorki-Gesamtschule Kleinmachnow Grundschule "Wilhelm Busch" Königs Wusterhausen Europaschule Oberschule Johann Gottfried Herder Königs Wusterhausen Brandenburgische Schule für Blinde und Sehbehinderte Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Sehen" Königs Wusterhausen Grundschule Königs Wusterhausen/OT Zernsdorf Goethe-Oberschule Kremmen Kremmen Grundschule "Am Weinberg" Liebenwalde Liebenwalde Werner-Seelenbinder-Grundschule Lübbenau/Spreewald Paul-Fahlisch-Gymnasium Lübbenau Lübbenau/Spreewald Grundschule "Rosa Luxemburg" Luckau Friedrich-Gymnasium Luckenwalde Luckenwalde Grund- und Oberschule Massen Massen-Niederlausitz Wolkenberg-Gymnasium Michendorf Grund- und Oberschule Wilhelmshorst Michendorf/OT Wilhelmshorst Grundschule der Stadt Mühlberg/Elbe Mühlberg/Elbe Einstein-Gymnasium Neuenhagen Neuenhagen bei Berlin Grundschule Neuzelle Neuzelle Grundschule Gollmitz Nordwestuckermark/OT Gollmitz Nashorn-Grundschule Vehlefanz Oberkrämer/OT Vehlefanz Comenius Grundschule Oranienburg Oranienburg Grundschule Germendorf Oranienburg Havelschule Oranienburg Oranienburg Grundschule Sachsenhausen Oranienburg Waldschule Oranienburg Grundschule Oranienburg Jean-Clermont-Oberschule Sachsenhausen Oranienburg Louise-Henriette-Gymnasium Oranienburg Oranienburg Grund- und Oberschule Schwanebeck Panketal Goethe-Grundschule Hohenleipisch- Plessa Plessa Grundschule "Ludwig Renn" Potsdam Rosa-Luxemburg-Schule Potsdam Montessori-Oberschule mit Primarstufe Potsdam Voltaireschule Gesamtschulcampus mit gymnasialem Bildungsgang Potsdam Friedrich-Wilhelm-von-Steuben- Gesamtschule Potsdam Gesamtschule "Peter Joseph Lenné" Potsdam Hermann-von-Helmholtz-Gymnasium Europaschule Potsdam Oberschule Premnitz Premnitz Grundschule Rangsdorf Rangsdorf Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule Rathenow Heinrich-Rau-Schule Rheinsberg Oberschule Rheinsberg Grundschule Prösen Röderland/OT Prösen Storchenschule Schöneiche bei Berlin Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe "Talsand" Schwedt/Oder Meusebach-Grundschule Geltow Verlässliche Halbtagsgrundschule mit integrierter Kindertagesbetreuung Schwielowsee/OT Geltow Dr.-Otto-Rindt-Oberschule Senftenberg Senftenberg Grundschule "Am Kiefernwald" Spreenhagen Grundschule "Dr. Theodor Neubauer" Steinhöfel/OT Heinersdorf Anne-Frank-Oberschule Strausberg Strausberg Lise-Meitner-Oberschule Strausberg Strausberg Ernst-von-Stubenrauch-Grundschule Teltow Mühlendorf-Oberschule Teltow Teltow Immanuel-Kant-Gymnasium Teltow Oberschule mit Grundschulteil Schulzentrum "Dr. Albert Schweitzer" Vetschau /Spreewald Vetschau/Spreewald Lindengrundschule Missen Vetschau/Spreewald/OT Missen Europaschule Werneuchen Werneuchen Frage 4: Dürfen Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf mit autistischem Verhalten (ohne Förderbedarf Lernen oder geistige Entwicklung) im Land Brandenburg in geeigneten Förderklassen oder Förderschulen unterrichtet werden? zu Frage 4: Im Land Brandenburg können Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf mit autistischem Verhalten, wenn sie nicht im gemeinsamen Unterricht gefördert werden, gemäß § 12 Absatz 2 Sonderpädagogik- Verordnung (SopV)1 an einer geeigneten Förderschule unterrichtet werden. Frage 5: Ist die 2010 angedachte Etablierung von Schwerpunktschulen für autistische Schülerinnen und Schüler als Alternative zum gemeinsamen Unterricht vor dem Hintergrund der Schwierigkeiten der Einzelintegration von Kindern mit ASS neu zu diskutieren? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht? zu Frage 5: Die Kultusministerkonferenz beschloss im Jahr 2000 die „Empfehlungen zu Erziehung und Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit autistischem Verhalten“. Diese Empfehlungen beschreiben allgemein eine an den individuellen Erfordernissen des autistischen Kindes und Jugendlichen orientierte schulische Förderung: „Die schulische Förderung ist Aufgabe aller Schulformen. Die Unterschiedlichkeit der Ausprägung der autistischen Verhaltensweisen erfordert eine individuelle Ausrichtung der pädagogischen Maßnahmen. Erziehungsziele, unterrichtliche Inhalte und Methoden müssen an der Individualität und den pädagogischen Bedürfnissen des einzelnen Kindes oder Jugendlichen anknüpfen.“2 Die derzeitige Beschulung der Schülerinnen und Schüler mit Autismus-Spektrum- Störungen (ASS) an 213 Schulen im Land Brandenburg zeigt eine Entwicklung, dass sich Schulen aller Schulformen bereits dieser Aufgabe der Förderung stellen. Die Eltern entscheiden für ihre Kinder zunehmend eine wohnortnahe Beschulung im gemeinsamen Unterricht. Langfristig soll diesbezüglich eine stärkere Vernetzung der unterschiedlichen Professionen –schulpsychologische Beratung, sonderpädagogische Förder- und Beratungsstellen, schulische und außerschulische Unterstützungssysteme – mit öffentlichen und freien Angeboten der Frühförder- und Beratungsstellen unter Einbeziehung der Bereiche Jugendhilfe, Sozialhilfe, Gesundheitswesen sowie der Arbeitsagentur für die berufliche Eingliederung erreicht werden. Das Ziel ist die einzelfallbezogene Ausweitung des gemeinsamen Unterrichts für Schülerinnen und Schüler mit ASS und die qualitative Verbesserung der individuellen schulischen Angebote. An den Schulen, die von Schülerinnen und Schülern mit autistischem Verhalten besucht werden, sind neben den Lehrkräften der besuchten Schule sonderpädagogisch qualifizierte Lehrkräfte tätig und unterstützen die Lehrkräfte in der Unterrichtsgestaltung, helfen in Krisensituationen und unterbreiten entsprechende Angebote im Unterricht und Schulalltag. Weiterhin kann an den Schulen sonstiges pädagogisches Personal gemäß § 8 Absatz 3 SopV eingesetzt werden. Darüber hinausgehende Bedarfe werden bei Vorliegen der individuellen Anspruchsvoraussetzungen der Schülerinnen und Schüler mit 1 Sonderpädagogik-Verordnung vom 2. August 2007, in der Fassung vom 10. Juli 2009 KMK–Empfehlungen 2000, 4 (drohenden) Behinderungen durch die Träger der Eingliederungshilfe nach SGB VIII oder dem SGB XII abgedeckt. Frage 6: Gibt es im Rahmen der Überarbeitung der SopV und der VV-SopV Überlegungen, die Klarheit der Rechtsnormen in diesem Themenschwerpunkt zu erhöhen, um mehr Klarheit für die geeigneten Lernorte für Kinder und Jugendliche mit Autismus zu bekommen? zu Frage 6: Gemäß § 12 Absatz 2 SopV können Schülerinnen und Schüler mit ASS sowohl im gemeinsamen Unterricht als auch in einer ihrem individuellen sonderpädagogischen Förderbedarf entsprechenden Förderschule unterrichtet werden. Über entsprechende personelle, sächliche, räumliche und individuelle Rahmenbedingungen erarbeitet der Förderausschuss eine Bildungsempfehlung unter Einbeziehung der Eltern, der Schule und ggf. weiterer Maßnahmenträger. Im Rahmen der Überarbeitung der SopV und der VV-SopV ist eine Modifizierung der derzeitigen Regelungen nicht beabsichtigt.