Datum des Eingangs: 22.08.2016 / Ausgegeben: 29.08.2016 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/4945 

 
 
Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 1969 
des Abgeordneten Gordon Hoffmann 
CDU-Fraktion 
Drucksache 6/4733 
 
 
Mittelabfluss ausgewählter Zwecke im Einzelplan 05 des Landeshaushalts 
 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport 
die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage: In welche Höhe hat die Landesregierung für die in der Anlage tabellarisch 
aufgelisteten Zwecke Haushaltsmittel veranschlagt und in welcher Höhe sind sie 
(ggf. bislang) tatsächlich abgerufen worden? (die in den Zeilen 1 bis 5 erfragten 
Zwecke bitte für die Jahre 2015/2016 angeben; mit Blick auf die in den Zeilen 6 bis 8 
erfragten Zwecke zusätzlich zu den Jahren 2015/2016 bitte auch die jeweiligen 
Entsprechungen aus den Haushaltsjahren seit Bestehen des Brandenburgischen 
Ausbildungsförderungsgesetzes angeben) 
 
zur Frage: Die Anlage weist die im Haushaltsplan des Landes (Einzelplan 05 – 
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport) jeweils veranschlagten Mittel und die 
dazugehörigen Ist-Ausgaben entsprechend der Fragestellung aus. 



Anlage zur Antwort KA 1969 

lfd. 
Nr Kapitel Titel Zweckbestimmung 

2016 
HH- 

Ansatz Ist 

2015 
HH- 

Ansatz Ist 

2014 
HH- 

Ansatz Ist 

2013 
HH- 

Ansatz Ist 

2012 
HH- 

Ansatz Ist 

2011 
HH- 

Ansatz Ist 

2010 
HH- 

Ansatz Ist 

1 05 020 525 90 Aus- und Fortbildung 1.753.900 433.774 1.464.900 1.218.922 

2 05 020 685 90 
Zuschüsse für laufende
 Zwecke an öffentli- 
Chen Einrichtungen 

193.000 92.396 193.000 171.630 

3 05 050 526 80 
Kosten für Sachverständige
 und Untersuchungsvorhaben
 

109.000 6.593 109.000 54.081 

4 05 050 633 80 

Zuweisungen für 
laufende Zwecke an 
Gemeinden und Gemeindeverbände
 

300.000 302.510 300.000 235.047 

5 05 050 684 80 

Zuschüsse für laufende
 Zwecke an soziale 
und ähnliche Einrichtungen
 

2 210 000 
" 

1 228 963 
" 

960.000 980,546 

6 05 300 546 85 

Entgelte für IT-
Dienstleistungen und 
Statistikleistungen 
aufgrund von Servicevereinbarungen
 

75.000 0 75.000 65.794 75.000 69.956 75.000 69.484 50.000 93.446 60.000 81.022 137.342 

7  05 300  613 85  Kostenerstattung für 
übertragene Aufgaben 250.000 0 250.000 257.943 300.000 244.692 300.000 220.143 318.000 221.277 489.600 229.486 

69.449 

8 05 300 681 85 
Zuschüsse im Rahmen 
der Ausbildungsförderung
 - Schulbereich 

2.675.000 1.625.143 2.675.000 2.657.306 3.600.000 2.505.311 3.600.000 2.461.315 3.270.000 2.327.025 2.679.000 1.801.875 459.750 

Anmerkungen: 

a) alle Angaben in EUR 
b) Ist 2016: Stand 30.06.2016 
c) Brandenburgisches Ausbildungsförderungsgesetz (BbgAföG) vom 16. Juni 2010: erste Veranschlagung im HH-Plan 2011 
d) Mehrausgaben wurden durch Minderausgaben innerhalb des Einzelplans 05 kompensiert. 


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