Datum des Eingangs: 29.08.2016 / Ausgegeben: 05.09.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/4978 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2025 der Abgeordneten Sven Petke und Steeven Bretz der CDU-Fraktion Drucksache 6/4853 Baustellen entlang der Nutheschnellstraße Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Entlang der Nutheschnellstraße als Landesstraße 40 zwischen der Potsdamer Innenstadt und der Anschlussstelle zur A 115 Potsdam Babelsberg ist es in den vergangenen Jahren zu umfangreichen Baumaßnahmen gekommen. Die teilweise monatelang andauernden Bauarbeiten hatten regelmäßig Verkehrseinschränkungen, insbesondere Geschwindigkeitsreduzierungen und Staus zur Folge. Frage 1: Welche Baumaßnahmen sind entlang der Nutheschnellstraße zwischen Berliner Straße und der Anschlussstelle zur A 115 Potsdam-Babelsberg in den nächsten fünf Jahren geplant? zu Frage 1: Innerhalb der nächsten fünf Jahre sind auf der Nutheschnellstraße insgesamt drei Einzelvorhaben im Bereich der Baulastträgerschaft des Landes geplant. I) Sanierung der durch Ausspülungen abgerutschten Böschung an der Richtungsfahrbahn Teltow-Potsdam zwischen Bauwerk Neuendorfer Anger und Anschlussstelle Friedrich-List-Straße II) Ersatzneubau der Hochstraßenbrücken über die Friedrich-Engels-Straße, DB AG, Friedrich-List-Straße III) Ersatzneubau der Brücke über die Straße zum Neuendorfer Anger Frage 2: Wie ist der Planungsstand der einzelnen Baumaßnahmen? Frage 3: Wann wurde mit der Planung für die einzelnen Baumaßnahmen jeweils begonnen ? Frage 4: Für welchen Zeitraum sind die einzelnen Baumaßnahmen jeweils geplant? Frage 5: Welche Kosten sind für Planung und Ausführung der einzelnen Baumaßnahmen vorgesehen und wer trägt jeweils diese Kosten? Frage 6: Welche Verkehrseinschränkungen und Geschwindigkeitsreduzierungen sind im Rahmen der einzelnen Baumaßnahmen für welchen Zeitraum vorgesehen? zu Fragen 2 bis 6: I) Böschungssanierung Die Entwurfsplanung zum 2015 begonnenen Vorhaben ist abgeschlossen. Gegenwärtig erfolgt die Erarbeitung der Ausführungsplanung für die im Jahr 2017 vorgesehenen Sanierungsarbeiten. Die Planungskosten betragen ca. 150 TEUR. Die Baukosten werden mit ca. 750 TEUR veranschlagt. Die Baumaßnahme muss unter teilweiser Sperrung der Richtungsfahrbahn Teltow-Potsdam erfolgen. Das Konzept zur Verkehrsführung während der Bauzeit und der Anordnung von Behelfsbahnen wird z. Zt. erstellt. II) Ersatzneubau Hochstraßenbrücke Die Entwurfsplanung zum 2011 begonnenen Vorhaben ist fertig gestellt. Gegenwärtig erfolgt die Erarbeitung der Genehmigungsunterlagen zur Herstellung des Baurechts für die im Zeitraum 2019 bis 2021 vorgesehenen Bauarbeiten. Die Planungskosten betragen ca. 450 TEUR. Die Baukosten werden mit ca. 19,5 Mio. EUR veranschlagt . Der Ersatzneubau des Bauwerkes erfolgt fahrbahnweise getrennt für den jeweiligen Brückenüberbau. Dazu muss der gesamte Verkehr auf der jeweils nicht im Bau befindlichen Fahrbahnseite geführt werden. Das Konzept zur Verkehrsführung wird in der gegenwärtigen Planungsphase erstellt. III) Ersatzneubau Brücke über die Straße zum Neuendorfer Anger Die Vorplanung zum 2016 begonnenen Vorhaben ist fertig gestellt. Gegenwärtig erfolgt die Erarbeitung der Entwurfsplanung für die im Zeitraum 2020 bis 2021 vorgesehenen Bauarbeiten. Die Planungskosten betragen ca. 250 TEUR. Die Baukosten werden mit ca. 3,4 Mio. EUR veranschlagt. Der Ersatzneubau des Bauwerkes erfolgt fahrbahnweise getrennt für den jeweiligen Brückenüberbau. Dazu muss der gesamte Verkehr auf der jeweils nicht im Bau befindlichen Fahrbahnseite geführt werden. Das Konzept zur Verkehrsführung wird in der gegenwärtigen Planungsphase erstellt. Die Planungs- und Baukosten der Vorhaben trägt das Land Brandenburg. Frage 7: Ist die Nutheschnellstraße in diesem Abschnitt in den nächsten fünf Jahren von Baumaßnahmen der Deutschen Bahn AG oder anderer Institutionen betroffen (falls ja, bitte erläutern)? zu Frage 7: Baumaßnahmen von Dritten mit Auswirkung auf die Nutzbarkeit der Nutheschnellstraße sind gegenwärtig nicht bekannt.