Datum des Eingangs: 02.09.2016 / Ausgegeben: 07.09.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/5016 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2018 der Abgeordneten Iris Schülzke der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/4844 Baumpflanzungen an Bundes- und Landesstraßen Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragestellerin: Durch Frau Ministerin Schneider wurde auf Anfrage einer Landtagssitzung im Frühjahr 2016 verkündet, dass es Bemühungen gibt, die Baumbepflanzungen bzw. die Alleenbepflanzungen zu intensivieren. Auffällig ist, dass kaum Bemühungen an den Straßen vorzufinden sind. An der B 87 sind zwischenzeitlich die meisten Bäume verschwunden, an der neuen Straße von Cottbus nach Welzow, an der B 169 oder auch im Raum Senftenberg sind an den neuen Straßen kaum Baumpflanzungen oder Schutzhecken aber auch keine Vorbereitungsaktivitäten vorzufinden. Frage 1: An welchen Bundes- und Landesstraßen sind für die nächsten Jahre Bepflanzungen geplant? Frage 2: Aus welchen Gründen ist der enorme Zeitverzug entstanden? Frage 3: In welchen Schritten wird die Bepflanzung an welchen Straßen in den nächsten 3 Jahren umgesetzt? Frage 4: Für welche Straße gibt es bisher keine Planvorbereitung für die Bepflanzungen ? zu Fragen 1 bis 4: Die in 2014 herausgegebene Evaluierung der Alleenkonzeption 2007 (DS 5/8468) beschreibt detailliert, welche Schritte bei der Vorplanung von Alleenstandorten vorzunehmen sind (Anlage 5a) und welche Probleme dabei zu bewältigen sind (Kapitel VII). Die Lösungsansätze zur Bewältigung der Probleme bei der Umsetzung der Alleenkonzeption werden in der Evaluierung der Konzeption insbesondere in den Kapiteln I, VII und X ausführlich dargelegt. Die Unwägbarkeiten bei der Umsetzung lassen konkrete Aussagen lediglich für das Jahr 2016 zu. Mit Stand Februar 2016 war die Pflanzung von ca. 11 km Alleen an Bundes- und Landesstraßen außerorts gesichert. Bei weiteren Maßnahmen ist der Grunderwerb noch offen. Bauvorhaben geplante Pflanzung Straße Abschnitt Kreis Maßnahmekategorie Länge (m) L174 Alleepflanzung Warsow-Brädike L 174 20 HVL Alleenpflanzungen 300 L174 Alleepflanzung Warsow-Brädike L 174 10 HVL Pflanzungen Baumreihe- Ergänzung Allee 400 L0 Landschaftspfleg. Maßnahmen (LAP) L 92 110 PM Alleenpflanzungen 250 L0 Landschaftspfleg. Maßnahmen (LAP) L 93 50 PM Alleenpflanzungen 400 L0 Landschaftspfleg. Maßnahmen (LAP) L 96 10 PM Alleenpflanzungen 500 L0 Landschaftspfleg. Maßnahmen (LAP) L 991 10 HVL Alleenpflanzungen 500 L13 BW ü.d. DB, Postlin+FS L 13 150 PR Pflanzungen Baumreihe- Ergänzung Allee 420 L 47 Bagenz Pflanzung Baumreihe Ergänzung Allee AB L 47 35 SP N Pflanzungen Baumreihe- Ergänzung Allee 300 L 47 Alleepflanzung Bagenz- Bagenz Bahnhof ABS 35 L 47 35 SP N Alleenpflanzungen 500 L713Allee Meinsdorf-Schönwalde L 713 20 TF Alleenpflanzungen 2.645 L713Allee Meinsdorf-Schönwalde L 713 15 TF Alleenpflanzungen 1.110 B198 Schlepkow - Wolfshagen, inkl. KP Schlepkow B 198 320 UM Alleenpflanzungen 1.500 L251 OA Brüssow-LG MV L 251 60 UM Alleenpflanzungen 1.000 L27 Hohenselchow-Casekow/Wartin- LGMV L 27 30 UM Alleenpflanzungen 1.130 Summe: 10.955 Stand: 16.02.2016 Die Aktualisierung der geplanten Herbstpflanzungen wird voraussichtlich im September vorliegen.