Datum des Eingangs: 13.10.2016 / Ausgegeben: 18.10.2016 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/5254 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 2132 
der Abgeordneten Franz Josef Wiese und Andreas Kalbitz 
der AfD-Fraktion 
Drucksache 6/5134 
 
 
Mobilfunknetz in Brandenburg 
 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
 
Vorbemerkungen der Fragesteller: Brandenburg weist beim Mobilfunkempfang im 
ländlichen Raum viele Lücken auf. Große Probleme bestehen mittlerweile auch im 
Autobahnbereich. 
 
Frage 1: Welche Ministerien, Abteilungen und Referate beschäftigen sich mit der 
Thematik? 
 
Frage 2: Wie ist die Netzdichte in Brandenburg (bitte kartographisch nach Mobilfunkanbieter
 darstellen)? 
 
Frage 3: Welche Regionen in Brandenburg weisen prozentual die größten Lücken 
auf? 
 
Frage 4: Gibt es Planungen diese Lücken zu schließen? Wie sehen die Zeitpläne 
hierfür aus? 
 
Frage 5: Welche Maßnahmen trifft die Landesregierung um die Netzdichte zu verbessern
? 
 
Frage 6: Was sind die häufigsten Ursachen für Probleme beim Einloggen in die verschiedenen
 Netze (bitte aufschlüsseln nach Anbieter und Problemen)? 
 
Frage 7: Welche Probleme ergeben sich nach Ansicht der Landesregierung für unterversorgte
 Regionen in Brandenburg? 
 
zu den Fragen 1 bis 7: Die Bereitstellung von Mobilfunkverbindungen fällt nicht unter 
den Begriff Universaldienste (d. h. unter die staatlich gesicherte Grundversorgung 
u.a. mit Telekommunikation). Sie ist vielmehr eine Leistung, die Unternehmen eigenverantwortlich
 und im Wettbewerb anbieten. Die Ausstattung mit einem leistungsfä-



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higen Funknetz (Mobilfunk) und die Ausgestaltung der Services obliegen entsprechend
 allein den anbietenden Firmen. Veränderungen oder Verbesserung sind Angelegenheit
 des Providers. Die Landesregierung hat keine Möglichkeit, um die Netzdichte
 zu verbessern. Insofern verfügt die Landesregierung auch nicht über die angefragten
 Informationen.