Datum des Eingangs: 03.11.2016 / Ausgegeben: 08.11.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/5378 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2157 der Abgeordneten Andreas Kalbitz und Christina Schade der AfD-Fraktion Drucksache 6/5210 Reparatur-Cafés in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Reparatur-Cafés bieten den Nutzern die Möglichkeit, Gebrauchsgegenstände kostensparend zu reparieren. Neben den damit einher gehenden sozialen Kontakten können durch Weiterverwendung der reparierten Gegenstände auch Abfälle vermieden werden. Eine Unterstützung der Reparatur-Cafés ist über das Kleinförderprogramm „Aktion Lokale Agenda 21 – Brandenburg“ möglich. Derartige Reparaturnetzwerke, die sich mit der Reparatur oder weiteren Aufbereitung von gebrauchten Produkten beschäftigen, besitzen auch eine nicht unwichtige soziale Komponente. Frage 1: Wurden bisher andere Konzepte der Abfallvermeidung von Seiten der Landesregierung aufgegriffen? Zu Frage 1: Gemäß § 33 Kreislaufwirtschaftsgesetz hat der Bund ein Abfallvermeidungsprogramm erstellt, an dessen Erarbeitung sich die Bundesländer, auch das Land Brandenburg, intensiv beteiligt haben. Im Programm sind Ziele, Maßnahmen und Erfolgsindikatoren der Abfallvermeidung ausführlich dargestellt. Der Link zu der hierzu veröffentlichten Broschüre lautet: http://www.bmub.bund.de/service/publikationen/downloads/details/artikel/abfallverme idungsprogramm/ Frage 2: Welche Unterstützung kann das Land den Reparatur-Cafés geben? Zu Frage 2: Reparatur-Cafés bieten den Nutzern die Möglichkeit, Gebrauchsgegenstände kostensparend zu reparieren. Neben den damit einher gehenden sozialen Kontakten können durch Weiterverwendung der reparierten Gegenstände auch Abfälle vermieden werden. Eine Unterstützung der Reparatur-Cafés ist über das Kleinförderprogramm „Aktion Lokale Agenda 21 – Brandenburg“ möglich. Im Rahmen dieses Programms gewährt das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Zuwendungen in Höhe von maximal 5.000 € für Kleinprojekte, die die nachhaltige Entwicklung auf lokaler und regionaler Ebene stärken. Das Förderprogramm richtet sich grundsätzlich an gemeinnützige Einrichtungen mit Sitz in Brandenburg (z. B. Vereine, Verbände, insbesondere ehrenamtliche Nachhaltigkeitsinitiativen ), aber auch an Kommunen. Gefördert werden die verschiedensten Projekte, wie Veranstaltungen und Aktionen zur Etablierung bzw. Initiierung von lokalen/regionalen Nachhaltigkeitsprozessen oder auch umsetzungsorientierte Vorhaben, u. a. Mitmach- Werkstätten, in denen unter fachlicher Anleitung selbständig Reparaturarbeiten durchgeführt werden oder auch Bauanleitungen für Lastenräder (nachhaltige Mobilität ) gegeben werden. Zielgruppe dieser Projekte sind i.d.R. Jugendliche, sozial benachteiligte Menschen bzw. Geflüchtete, so dass in diesen partizipativ ausgerichteten Maßnahmen ökologische und soziale Ziele eng miteinander verknüpft werden .Weiterführende Informationen zum Kleinförderprogramm gibt es im Internetportal des MLUL unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.307743.de oder unter http://aktion-brandenburg.de/ „Aktion Gesunde Umwelt“. Frage 3: Welches Potential hat die Abfallvermeidung im Land Brandenburg? Zu Frage 3: Die Potenziale der Abfallvermeidung sind ausführlich im Abfallvermeidungsprogramm des Bundes beschrieben. Ihre Darstellung erfolgt auf Grund der Thematik nach inhaltlichen, nicht nach regionalen Aspekten. Sie reichen von Bereichen der Produktgestaltung, der Wiederverwendung von Produkten, des Betriebs industrieller Anlagen, der Unternehmensführung, des öffentlichen Auftragswesens bis hin zu den Konsumenten. Im Abschnitt zur Wiederverwendung von Produkten wird ausdrücklich auf die Bedeutung von Reparaturnetzwerken hingewiesen.