Datum des Eingangs: 29.11.2016 / Ausgegeben: 05.12.2016 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/5532 

 
 
Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 2180 
der Abgeordneten Kristy Augustin 
der CDU-Fraktion 
Drucksache 6/5269 
 
 
Standards im Bereich der stationären Hilfen zur Erziehung 
 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport 
die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
 
Vorbemerkung der Fragestellerin: Nach dem amtlichen Bericht des Amtes für 
Statistik Berlin-Brandenburg, welcher im August 2016 veröffentlicht wurde, wurden 
im Jahr 2015 im Land Brandenburg 16 334 erzieherische Hilfen für Kinder und 
Jugendliche begonnen. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Steigerung um 5,7 
Prozent. Laut dem Bericht gab es im Jahr 2015 4995 Fälle im Bereich der 
stationären Hilfen zur Erziehung, der Heimerziehung und der sonstigen betreuten 
Wohnformen im Land Brandenburg. 
 
Frage 1: Wie viele Einrichtungen der stationären Hilfen zur Erziehung gibt es im Land 
Brandenburg momentan? 
 
Frage 2: Wie verteilen sich diese auf die Landkreise und kreisfreien Städte? 
 
zu den Fragen 1 und 2: Mit Stand 30.10.2016 gibt es 498 Einrichtungen der 
stationären Hilfen zur Erziehung im Land Brandenburg. Die Verteilung auf die 
Landkreise und kreisfreien Städte stellt sich wie folgt dar: 
 



 
 
Frage 3: Wann wurden die Raum- und Personalstandards in den Hilfen zur 
Erziehung letztmalig geändert? 
 
zu Frage 3: Die vom damaligen Landesjugendhilfeausschuss am 04.12.1997 
beschlossenen Kriterien zu Raum- und Personalstandards für das 
Betriebserlaubnisverfahren gemäß § 45 SGB VIII für Einrichtungen und sonstige 
Wohnformen der stationären Hilfen zur Erziehung/Eingliederungshilfen nach dem 
SGB VIII im Land Brandenburg wurden in dieser Form bisher nicht geändert. 
 
Frage 4: Wie viele dieser Einrichtungen haben durch die Betriebserlaubnis einen 
festgelegten Mindestpersonalschlüssel von 9 Kindern zu 4 Erziehern nach den 
Kriterien der Raum und Personalstandards des Landesjugendamtes aus dem Jahr 
1997? 
 
zu Frage 4: Die Einrichtungen in den stationären Hilfen zur Erziehung sind sehr 
differenziert; so können in einer Einrichtung konzeptionell verschiedene 
Angebotsformen vorhanden sein. Der Mindestpersonalschlüssel kann deshalb 
innerhalb einer Einrichtung unterschiedlich sein. In den derzeit bestehenden 439 
Heimgruppen ist der Mindestpersonalschlüssel die Basis für die 
Personalausstattung, der jedoch in einzelnen Angeboten durch die konzeptionellen 
Besonderheiten ergänzt wurde. 
 
Frage 5: Wie viele Einrichtungen der stationären Hilfen zur Erziehung haben in der 
Betriebserlaubnis die Auflage, dass für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige mit 
einem Förderbedarf gemäß §§ 53 ff. SGB XII oder gemäß § 35a SGB VIII, die in die 
Einrichtung aufgenommen werden, mindestens 0,25 Vollzeitäquivalente (VZÄ) 
bedarfsgerechte Fachkräfte zusätzlich vorzuhalten sind? 
 
zu Frage 5: Die o. a. Kriterien sehen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige 
mit einem Förderbedarf gemäß §§ 53 ff. SGB XII oder gemäß § 35a SGB VIII, die in 
die Einrichtung aufgenommen werden, einen Richtwert von mindestens 0,25 Stellen 
einer entsprechenden Fachkraft vor. Dieser Richtwert wird nicht pauschal 

Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl der Einrichtungen

Brandenburg an der Havel 12

Cottbus 10

Frankfurt/Oder 14

Potsdam 19

Barnim 37

Dahme-Spreewald 24

Elbe-Elster 13

Havelland 25

Märkisch-Oderland 44

Oberhavel 41

Oberspreewald-Lausitz 17

Oder-Spree 54

Ostprignitz-Ruppin 28

Potsdam-Mittelmark 47

Prignitz 23

Spree-Neiße 18

Teltow-Fläming 31

Uckermark 41

Land Brandenburg gesamt 498



angewandt; vielmehr wird das in jedem Einzelfall in Abhängigkeit der konkreten 
Konzeption für die einzelnen Angebote im Betriebserlaubnisverfahren geprüft und in 
Abstimmung mit dem Träger und dem örtlichen Jugendamt festgelegt. Eine 
statistische Erfassung dieser Einzelentscheidung erfolgt nicht. 
 
Frage 6: Welche wöchentlichen Arbeitszeiten werden für pädagogische Mitarbeiter in 
Vollzeitanstellung zugrunde gelegt? 
 
zu Frage 6: Die Entscheidung dazu trifft der Träger. Grundsätzlich gilt, dass die 
Arbeitszeit bei Vollanstellung 40 Stunden beträgt. Wird aber regelmäßig und im 
erheblichen Umfang Bereitschaftsdienst geleistet, kann in den Einrichtungen, in 
denen der TVöD gilt oder als Grundlage der Arbeitsverträge dient, die wöchentliche 
Arbeitszeit ohne Zeitausgleich bis zu 58 Stunden verlängert werden (TVöD BT-B § 
45). Für diese Einrichtungen sowie für die Arbeitszeiten bei den Trägern der 
Jugendhilfe, die nicht tarifgebunden sind,  gelten die Regelungen des 
Arbeitszeitgesetzes. Der Landesregierung liegen dazu keine statistischen 
Erhebungen vor.