Datum des Eingangs: 07.12.2016 / Ausgegeben: 12.12.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/5589 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2249 des Abgeordneten Christoph Schulze der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/5414 Prognose der Entwicklung der Gemeinden im Land Brandenburg bis zum Jahr 2030 Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern und für Kommunales die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers: Die demografische Entwicklung im Land Brandenburg bis zum Jahr 2030 ist für die amtierenden und zukünftigen Bürgermeister der über 300 Brandenburger Gemeinden von besonderem Interesse. Die Landesregierung geht in ihrem Landtagsbeschluss vom 13.7.2016 „Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019“ davon aus, dass Gemeinden im Berliner Umland nur ab 12.000 Einwohnern und Gemeinden im ländlichen Raum nur ab 8.000 Einwohnern zukünftig leistungsfähig sind. Das bedeutet direkt und indirekt, dass nach Vorstellung der Landesregierung die Anzahl der Gemeinden reduziert werden soll. Frage 1: Wo endet das Berliner Umland und wo beginnt der ländliche Raum? Bitte in einer Karte angeben und alle Gemeinden im ländlichen Raum in Form einer Tabelle auflisten. zu Frage 1: Mit Beschluss vom 13. Juli 2016 (Drucksache 6/4528-B) hat der Landtag des Landes Brandenburg sein Gesamtkonzept für eine umfassende Verwaltungsstrukturreform im Land Brandenburg bestimmt. Unter Ziffer IV.1 dieses Beschlusses wird bestimmt, dass auf „der gemeindlichen Ebene […] hauptamtliche Verwaltungen künftig in der Regel - im Berliner Umland (Verdichtungsraum) für mindestens 12.000 Einwohnerinnen und Einwohner, - im weiteren Metropolenraum (ländlicher Raum) für mindestens 8.000 Einwohnerinnen und Einwohner zuständig sein“ sollen. Der Landtag hat in seinem Beschluss insoweit nur eine Unterscheidung zwischen dem Berliner Umland und dem weiteren Metropolenraum getroffen . Die in dem Beschluss des Landtages vom 13. Juli 2016 jeweils nachgestellten Begriffe „Verdichtungsraum“ und „ländlicher Raum“ können als verallgemeinernde Beschreibung dieser Regionen verstanden werden. Aus Sicht der Raumordnung werden diese unterschiedlichen Räume wie folgt beschrieben: „Das ‚Berliner Umland‘ ist ein eng mit Berlin verflochtener Struktur- und Analyseraum […]. Der ‚weitere Metropolenraum ‘ ist der Teil des Landes Brandenburg, der nicht zum Berliner Umland gehört. Er umfasst den überwiegend ländlich strukturierten Teil des Landes Brandenburg […].“ (vergleiche Raumordnungsbericht 2013 der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung der Länder Berlin und Brandenburg, Ziffer 1.2, S. 14, online abrufbar unter: http://gl.berlin-brandenburg.de/service/publikationen/). Die nach der Raumordnung zum Berliner Umland gehörenden Gemeinden sind der in der Anlage 1 abgebildeten Karte und die des weiteren Metropolenraums der Übersicht in der Anlage 2 zu entnehmen. In der amtlichen Statistik werden die Teilräume Berliner Umland und weiterer Metropolenraum gemeindescharf abgegrenzt. Weitere Erläuterungen zu diesen Teilräumen in Bezug auf die amtliche Statistik finden sich insbesondere in der Bevölkerungsprognose für das Land Brandenburg 2014 bis 2040 (Statistischer Bericht A I 8 – 15; Amt für Statistik Berlin-Brandenburg und Landesamt für Bauen und Verkehr; Dezember 2015, S. 5, online abrufbar unter: Fehler! Hyperlink -Referenz ungültig.). In der amtlichen Statistik ist eine Zuordnung von Gemeinden zu einer Gebietskategorie „ländlicher Raum“ nicht vorgesehen. In den nachfolgenden Antworten werden die Daten für Gemeinden in den Strukturräumen „Berliner Umland“ und „weiterer Metropolenraum“ abgebildet. Frage 2: Welche Gemeinden im ländlichen Raum haben, nach den statistischen Zahlen , die die Landesregierung zu Grunde legt, zum 31.12.2015 weniger als 8.000 Einwohner ? Bitte als Tabelle mit Anzahl der Einwohner mit Nennung der Gemeinde. Frage 3: Welche Gemeinden im ländlichen Raum haben, nach den Prognosen, die die Landesregierung zu Grunde legt, zum 31.12.2020 weniger als 8.000 Einwohner? Bitte als Tabelle mit Anzahl der Einwohner mit Nennung der Gemeinde. Frage 4: Welche Gemeinden im ländlichen Raum haben, nach den Prognosen, die die Landesregierung zu Grunde legt, zum 31.12.2030 weniger als 8.000 Einwohner? Bitte als Tabelle mit Anzahl der Einwohner mit Nennung der Gemeinde. zu den Fragen 2 bis 4: Die Landesregierung legt in Bezug auf Daten über den Bevölkerungsstand die amtliche Statistik des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zugrunde . Der Landtag Brandenburg hat seinem Gesamtkonzept für eine umfassende Verwaltungsstrukturreform im Land Brandenburg vom 13. Juli 2016 (Drucksache 6/4528-B) die Bevölkerungsprognose für das Land Brandenburg 2014 bis 2040 des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg und des Landesamtes für Bauen und Verkehr vom Dezember 2015 (Statistischer Bericht A I 8 -15) zugrunde gelegt. Danach soll bei der Neustrukturierung der Kreisebene auf diese zurückgegriffen werden und sie in Bezug auf die gemeindliche Ebene Anwendung finden. Die erfragten Bevölkerungsdaten können den jedermann zugänglichen statistischen Daten des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg und des Landesamtes für Bauen und Verkehr entnommen und ausgewertet werden. Der nach den Teilräumen Berliner Umland und weiterer Metropolenraum kategorisierbare Bevölkerungsstand der amtsfreien und amtsangehörigen Gemeinden wird vom Amt für Statistik u. a. als Lange Reihe jährlich mit Stand zum 31. Dezember des Jahres veröffentlicht (online abrufbar unter: www.statistik-berlinbrandenburg .de/statistiken/langereihen/dateien/Bevoelkerungsstand.xlsx). In Bezug auf die Gemeindeebene betreffende Bevölkerungsangaben in einer Vorausschau auf die Jahre 2020 und 2030 wird die auf o. g. Bevölkerungsprognose basierende Bevölkerungsvorausschätzung 2014 bis 2030 (Ämter und amtsfreie Gemeinden des Landes Brandenburg) des Landesamtes für Bauen und Verkehr vom Dezember 2015 zugrunde gelegt. Vorausschätzungen für die Jahre 2020 und 2030 erfolgen dabei nur auf der Ebene der amtsfreien Gemeinden und der Ämter. Die Vorausschätzung ist unter: www.lbv.brandenburg.de/dateien/stadt_wohnen/rb_Aemterschaetzung_2014_bis_20 30.pdf online abrufbar. Angaben zur Bevölkerung der amtsfreien Gemeinden und Ämter im weiteren Metropolenraum mit weniger als 8.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Jahr 2015, voraussichtlich im Jahr 2020 bzw. 2030 sind der Anlage 3 zu entnehmen. Frage 5: Welche Gemeinden im Berliner Umland haben, nach den statistischen Zahlen , die die Landesregierung zu Grunde legt, zum 31.12.2015 weniger als 12.000 Einwohner? Bitte als Tabelle mit Anzahl der Einwohner mit Nennung der Gemeinde, soweit sie nicht bereits unter Frage 2. fallen. Frage 6: Welche Gemeinden im Berliner Umland haben, nach den Prognosen, die die Landesregierung zu Grunde legt, zum 31.12.2020 weniger als 12.000 Einwohner ? Bitte als Tabelle mit Anzahl der Einwohner mit Nennung der Gemeinde, soweit sie nicht bereits unter Frage 3. fallen. Frage 7: Welche Gemeinden im Berliner Umland haben, nach den Prognosen, die die Landesregierung zu Grunde legt, zum 31.12.2030 weniger als 12.000 Einwohner ? Bitte als Tabelle mit Anzahl der Einwohner mit Nennung der Gemeinde, soweit sie nicht bereits unter Frage 4. fallen. zu den Fragen 5 bis 7: Auf die Antwort zu den Fragen 2 bis 4 wird Bezug genommen. Angaben zur Bevölkerung der amtsfreien Gemeinden und Ämter im Berliner Umland mit weniger als 12.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Jahr 2015, voraussichtlich im Jahr 2020 bzw. 2030 sind der Anlage 4 zu entnehmen. Velten Hohen Mühlen- Neuendorf Lecker - Land Glienickef Nordbahn Hennigs- dorf Dallgow- Cöberitz Potsdam Anlage 1 Gemeinden des Berliner Umlandes Oranienburg Wandlitz Oberkrämer Schönwalde- Glien Leegebruch Birkenwerder Bernau bei Berlin Panketal Werneuchen Brieselang Ahrens- Altlandsberg Felde Strausberg Wustemnark Hopne. Neuengarren h aben Petershagenf Berlin Berlin - Eggersdorf Fredersdorf-Vage:Wort / . /.-Schöneiche MAersdorf bei Berlin bei Berlin Woltersdorf Klein- Grünheide machnow ,......- ' Erkner (Mark) Werder Teltow (Havel) Schöne- Eichwalde Gosen- Statins- Groß- feld Neu Zittau dortbeeren Schulzen- dorf Schwielowsee Nudiefei Blankenfetde- Zeuthen Michendorf Mahlow Wildau Ludwigsfelde Berlin Berliner Umland Falkensee Königs Wusterhausen Mittenweide Rangsdorf Seite 4 Anlage 2 Gemeinden des weiteren Metropolenraums Name Amt/amtsfreie Gemeinde Amtsangehörigkeit Altdöbern j a Am Mellensee amtsfrei Angermünde amtsfrei Bad Belzig amtsfrei Bad Freienwalde (Oder) amtsfrei Bad Liebenwerda amtsfrei Bad Wilsnack/Weisen ja Barnim-Oderbruch ja Baruth/Mark amtsfrei Beelitz amtsfrei Beeskow amtsfrei Beetzsee ja Bestensee amtsfrei Biesenthal-Barniet ja Boitzenburger Land amtsfrei Brandenburg an der Havel amtsfrei Briesk ow-Finkenheerd ja Britz-Chori n-Oderberg ja Brück ja Brüssow (Uckermark) ja Burg (Spreewald) ja Calau amtsfrei Cott bus amtsfrei DahmellVlark ja Doberlug-Kirchhain amtsfrei Döbern-Land ja Drebkau amtsfrei Eberswalde amtsfrei Eisen hüttenstadt amtsfrei Elsterland ja Elsterwerda amtsfrei Falkenberg/ El ster amtsfrei Falkenberg-Höhe ja Fehrbellin amtsfrei Finsterwalde amtsfrei Forst (Lausitz) amtsfrei Frankfurt (Oder) amtsfrei Friedland amtsfrei F ri esack ja Fürstenberg/Havel amtsfrei Fürstenwalde/Spree amtsfrei Gartz (Oder) ja Gerswalde ja Golzow j a Gramzow ja Gransee und Gemeinden ja Groß Kreutz (Havel) amtsfrei Groß Pankow (Prignitz) amtsfrei Großräschen amtsfrei Guben amtsfrei Gumtow amtsfrei Seite 5 Name Amtiamtsfreie Gemeinde Amtsangehörigkeit Heideblick amtsfrei Heidesee amtsfrei Heiligengrabe amtsfrei Herzberg (Elster) amtsfrei Joachimsthal (Schorfheide) ja Jüterbog amtsfrei Karstädt amtsfrei Ketzin/Havel amtsfrei Kleine Elster (Niederlausitz) ja Kloster Lehnin amtsfrei Kolkwitz amtsfrei Kremmen amtsfrei Kyritz amtsfrei Lauchhammer amtsfrei Lebus ja Lenzen-Elbtalaue ja Letschin amtsfrei Liebenwalde amtsfrei Lieberose/Oberspreewald ja Lindow (Mark) ja Löwenberger Land amtsfrei Lübben (Spreewald) amtsfrei Lübbenau/Spreewald amtsfrei Luckau amtsfrei Luc k enwal de amtsfrei Lychen amtsfrei Märkische Heide amtsfrei Märkische Schweiz ja Meyenburg ja Milower Land amtsfrei Mühlberg/Elbe amtsfrei Müncheberg amtsfrei Nauen amtsfrei Nennhausen ja Neuhardenberg ja Neuhausen/Spree amtsfrei Neuruppin amtsfrei Neustadt (sosse) ja Neuzelle ja Niederer Fläming amtsfrei Niedergörsdorf amtsfrei Niemegk ja Nordwestuckerrnark amtsfrei Nuthe-Urstromtal amtsfrei Odervorland ja Oder-Welse ja Ortrand ja Peitz ja Perleberg amtsfrei Plattenburg amtsfrei Plessa ja Seite 6 Name Amt/amtsfreie Gemeinde Amtsangehörigkeit Premnitz amtsfrei Prenzlau amtsfrei Pritzwalk amtsfrei Putlitz-Berge ja Rathenow amtsfrei Rheinsberg amtsfrei Rhinow ja Rietz-Neuendorf amtsfrei Röderland amtsfrei Ruhland ja Scharrnützelsee ja Schenkendöbern amtsfrei Schenkenländchen ja Schipkau amtsfrei Sch]aubetal ja Schlieben ja Schönewalde amtsfrei Schorfheide amtsfrei Schradenland ja Schwarzheide amtsfrei Schwedt/Oder amtsfrei Seddiner See amtsfrei Seelow amtsfrei Seelow-Land ja Senftenberg amtsfrei Sonnewaide amtsfrei Spreenhagen* ja Spremberg amtsfrei Steinhöfel amtsfrei Storkow (Mark) amtsfrei Tauche amtsfrei Temnitz ja Templin amtsfrei Trebbin amtsfrei Treuenbrietzen amtsfrei Uckerland amtsfrei Uebigau-Wahrenbrück amtsfrei Unterspreewald ja Vetschau/Spreewald amtsfrei Welzow amtsfrei Wiesenburg/Mark amtsfrei Wittenberge amtsfrei Wittstock/Dosse amtsfrei Wriezen amtsfrei Wusterhausen/Dosse amtsfrei Wusterwitz ja Zehdenick amtsfrei Ziesar ja Zossen amtsfrei " Die im Amt Spreenhagen gelegene Gemeinde Gosen-Neu Zittau ist Teil des Berliner Umlands. Seite 7 Anlage 3 Bevölkerung der amtsfreien Gemeinden und Ämter im weiteren Metropolenraum mit weniger als 8 000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Jahr 2015, voraussichtlich im Jahr 2020 bzw. 2030 Name Amt/amtsfreie Gemeinde Amtsangehörigkeit Einwohner 31.12.2015 Einwohner 31.12.2020* Einwohner 31.12.2030* Altdöbem ja 5,789 5.466 4.857 Am Mellensee amtsfrei 6.628 6.266 5.511 Bad Wilsnack/VVeisen ja 6.098 5.803 4.992 Barnim-Oderbruch ja 6.705 6.189 5.498 BaruthlMark amtsfrei 4.146 3.932 3.492 Beeskow amtsfrei 8.122 7.632 6.921 Beetzsee ja 8,141 7.908 7.093 Bestensee amtsfrei 7.367 7.688 6.996 Boitzenburger Land amtsfrei 3.213 3.035 2,678 Brieskowfinkenheerd ja 7.629 7.234 6.480 Brüssow (Uckermark) ja 4.505 4.223 3.786 Burg (Spreewald) ja 9.141 8.734 7.846 Calau amtsfrei 7.833 7.558 6.855 DahmelMark ja 6.266 5.844 5.010 Drebkau amtsfrei 5.626 5.486 4.923 Elsterland ja 4.759 4.489 3,906 Elsterwerda amtsfrei 8.186 7.898 6.974 Falkenberg/Elster amtsfrei 6.431 6.116 5.319 Falkenberg-Höhe ja 4.495 4.403 3.981 Fehrbeliin amtsfrei 8.829 8.477 7.713 Friedland amtsfrei 3.017 2.849 2.535 Friesack ja 6.658 6.494 5.801 Fürstenberg/Hagel amtsfrei 5.854 5.573 4.880 Gartz (Oder) ja 6337 6.507 5.957 Gerswalde ja 4.536 4.275 3.769 Golzow ja 5.313 5.069 4.549 Gramzow ja 7.003 6.656 5.941 Gransee und Gemeinden ja 9.063 8.592 7.683 Groß Kreutz (Hare amtsfrei 8.133 7.697 6.978 Groß Pankow (Prignitz) amtsfrei 3.955 3.766 3,396 Großräschen amtsfrei 8.655 8.332 7.359 Gumtow amtsfrei 3.438 3.264 2.976 Heideblick amtsfrei 3.666 3.752 3.438 Heidesee amtsfrei 6.889 6.542 5.832 Heiligengrabe amtsfrei 4.441 4.306 3.894 Joachimsthal (Schorlheide) ja 5.335 5.078 4.532 Karstädt amtsfrei 5.983 5.635 5.010 Ketzin/Harel amtsfrei 6.412 6.028 5.312 Kleine Elster (Niederlausitz) ja 5.763 5.345 4.743 Kolkwitz amtsfrei 9.147 8.762 7.774 Kremmen amtsfrei 7.238 6.988 6.355 Kyritz amtsfrei 9.100 8.651 7.460 Lebus ja 6.083 5.911 5.353 Lenzen-Elbtalaue ja 4.164 3.872 3.277 Letschin amtsfrei 4.035 3.862 3.313 Liebenwalde amtsfrei 4.261 4.013 3.606 Lieberose/Oberspreewald ja 7.245 6.846 6.000 Lindow (Mark) ja 4.538 4.289 3.716 Löwenberger Land amtsfrei 8.101 7.771 7.089 Lychen amtsfrei 3.135 2.874 2.459 Seite 8 Name Amt/amtsfreie Gemeinde Am tsangehorigkeit Einwohner 31.12.2015 Einwohner 31.121020* Einwohner 31.12.2030* Märkische Heide amtsfrei 3.954 3.727 3.274 Meyenburg je 4.258 4.105 3.572 M il ower Land amtsfrei 4.333 4.095 3.640 Mühtberg/Elbe amtsfrei 3.856 3.640 3,245 N1üncheborg amtsfrei 6.783 6.535 5.898 Nennhausen je 4.632 4.461 4.084 Neuhardenberg ja 4.513 4.283 3.820 Neuhausen/Spiee amtsfrei 4.997 4.764 4.221 Neustadt (Dosse) ja 7_657 7.154 6.215 Neuzelle ja 6.514 6.319 5.759 Niederer Ften ing amtsfrei 3.160 3.023 2.689 Niedergörsdorf amtsfrei 6.084 5.698 5.162 Niemegk ja 4.706 4.634 4.213 Nordwestuckerma rk amtsfrei 4.288 4.067 3.642 Nuthe-Urstromtal amtsfrei 6.703 6.254 5.638 Odervorland ja 5.667 5.472 4.958 Oder-Welse ja 5.448 5.226 4.745 Ortrund ja 6.142 5.882 5.226 Plattenburg amtsfrei 3.413 3.239 2.887 Piessa ja 6.240 5.961 5.196 Premnitz amtsfrei 8.422 8.090 6.749 P utl itz-13 erge ja 4.932 4.686 4.241 Rheinsberg amtsfrei 8,153 7.543 6.435 Rhinow ja 4.597 4.424 3.906 Rjetz-Neuendorf amtsfrei 4.124 3.958 3.541 Rödertand amtsfrei 3.957 3.747 3.260 Ruhiand ja 7.170 6.833 6.154 Scharrnützelsee la 9.311 9.114 7.825 Scheakendübem amtsfrei 3.662 3.434 3.104 Schenkenlandehen ja 8.737 8.003 7.119 Schipkau amtsfrei 6.813 6.447 5.709 Schlieben ja 5.369 5.145 4.533 Schönewalde amtsfrei 3.115 2.974 2.637 Schrodenland ja 4.550 4.362 3.872 Schwarzheide amtsfrei 5.795 5.886 5.523 Seddiner See amtsfrei 4.349 3.998 3.641 Soelow amtsfrei 5.387 5.089 4.374 Seelow-Land ja 4.888 4.515 4.139 Sonnewalde amtsfrei 3.319 3.216 2.922 Spreenhagerr ja 8.263 8.127 7.332 Steinhöfe! amtsfrei 4.474 4.302 3.990 Storkovy (Mark) amtsfrei 9.020 8.650 7.948 Tauche amtsfrei 3.875 3.676 3.285 Tem nitz ja 5.284 5.034 4.640 Treuenbrietzen amtsfrei 7,379 6.911 5.887 Uckerland amtsfrei 2.740 2.607 2.406 Uebigau-Wahrenbrtick amtsfrei 5.462 5.280 4.770 Unterspreewatd ja 9.078 8.376 7.417 Vetscha u/S proewald amtsfrei 3.307 7.985 7.028 VVetzuw amtsfrei 3.645 3.449 2.984 Wiesenburg/Mark amtsfrei 4.420 4.179 3.610 Wriezen amtsfrei 7.355 7.088 6.540 Wusterhausen/Dosse amtsfrei 6.013 5.719 5.104 VVuste rwitz ja 5.197 5.012 4.490 Ziesar ja 6.109 5.732 4.965 Bevölkerungsvorausschätzung LBV2015 "" Die im Amt Spreenhagen gelegene Gemeinde Gasen-Neu Zittau ist Teil des Berliner Umlands. Quellen: PtS B-B, LBV2015/2016 Seite 9 Anlage 4 Bevölkerung der amtsfreien Brandenburger Gemeinden im Berliner Umland mit weniger als 12 000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Jahr 2015, voraussichtlich im Jahr 2020 bzw. 2030 Name amtsfreie Gemeinde Einwohner 31.12.2015 Einwohner 31.12.2020' Einwohner 31.12.2030' Altlandsberg 9.158 9.253 9.083 Birkenwerder 8.019 7.930 7.780 Brieselang 11.484 11.746 11.775 Daligow-Döberitz 9.700 10.369 11.097 Eichwalde 6.426 6.378 6,230 EtImer 11.668 11.421 10.293 Großbeeren 8.398 8.972 9.793 Grünheide (Mark) 8.327 7.911 7.017 Leegebruch 6.678 6.377 5.894 Mittenwalde 8.898 9.154 8.504 Nuthetal 8.930 8.471 7.686 Oberkrämer 10.876 10.674 10.557 Rangsdorf 10.848 10.968 10.684 Schöneiche bei Berlin 12.311 12.140 11.380 Schönwaide-Glien 9.351 9.517 9.968 Schulzendorf 7.872 8.043 8.246 Schwlelowsee 10.494 -_ 10.348 10.460 Velten 11.766 12.293 12.671 Wemeuchen 8.321 8.487 7.863 Wildau 9.978 10.318 11.159 Woltersdorf 8.092 8.108 7.971 Wustermark 8.683 8.810 8.930 Zeuthen 11.106 11.549 11.609 " Bevöl kern ngsvoraus sc hützung LBV 2015 Q uellen:AfSB-B, LBV 2015/2016 Seite 10 Page 1 Page 1 Page 2 Page 3 Page 1 Page 2 Page 1