Datum des Eingangs: 22.12.2016 / Ausgegeben: 27.12.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/5747 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2272 der Abgeordneten Christina Schade der AfD-Fraktion Drucksache 6/5476 „Unternehmensansiedlungen in Brandenburg“ Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragestellerin: Jede Region ist an Unternehmensansiedlungen interessiert. Sie tragen zur wirtschaftlichen Entwicklung bei. Frage 1: Wie viele Unternehmen haben sich seit dem Jahr 2010 in Brandenburg angesiedelt (bitte nach Jahren, Branchen und Standort aufschlüsseln)? zu Frage 1: Die Gesamtzahl der Unternehmen, die sich in Brandenburg ansiedeln, ist statistisch nicht erfasst. Der Landesregierung sind jedoch die Unternehmensansiedlungen bekannt, die durch die ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH (ZAB) betreut wurden bzw. werden. In den Jahren 2010 – 2015 hat die ZAB insgesamt 575 Ansiedlungsprojekte betreut. Aufteilung nach Jahren, Branchen und Standort (Landkreise) wie folgt: Jahr Anzahl 2010 112 2011 82 2012 77 2013 106 2014 114 2015 84 Gesamt 575 Branche Anzahl Biotechnologie/Life Sciences 24 Energietechnik 29 Ernährungswirtschaft 42 Geoinformationswirtschaft 2 Gesundheitswirtschaft 43 Holzverarbeitende Wirtschaft 5 IKT/Medien/Kreativ-Wirtschaft 129 Industrie/Automotive 10 Kunststoffe/Chemie 53 Metall 88 Mineralölwirtschaft/Biokraftstoffe 1 nicht zuzuordnen 27 Optik 11 Papier 6 Tourismus 8 Verkehr, Mobilität und Logistik 97 Gesamt 575 Landkreis Anzahl Barnim 25 Brandenburg an der Havel, Stadt 8 Cottbus, Stadt 10 Dahme-Spreewald 44 Elbe-Elster 12 Frankfurt (Oder), Stadt 13 Havelland 34 Märkisch-Oderland 20 Oberhavel 51 Oberspreewald-Lausitz 18 Oder-Spree 27 Ostprignitz-Ruppin 26 Potsdam, Stadt 94 Potsdam-Mittelmark 71 Prignitz 33 Spree-Neiße 15 Teltow-Fläming 52 Uckermark 22 Gesamt 575 Hinweis: Die Angaben beziehen sich auf erfolgreiche, durch die ZAB betreute Direktund Erweiterungsinvestitionen, für die nicht zwingend Fördermittel zum Einsatz kamen . Daher ist die Vergleichbarkeit mit den Angaben in der Antwort zu Frage 3 nicht gegeben. Frage 2: Wie fördert Brandenburg die Unternehmensansiedlungen? zu Frage 2: Für die Förderung von Unternehmensansiedlungen steht das gesamte Spektrum der Wirtschaftsförderinstrumente des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Verfügung. Es kann unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/index.html abgerufen werden. Besondere Bedeutung für die Ansiedlung von Unternehmen im Land Brandenburg hat die Regionalförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), hier fördert das Land gemeinsam mit dem Bund. Unternehmensansiedlungen werden in der GRW als Errichtungsinvestitionen verstanden, Unternehmen erhalten für solche Investitionen Zuschüsse . Die Förderung ist an die Schaffung neuer Arbeitsplätze gebunden. Frage 3: In welcher Höhe werden Unternehmensansiedlungen durch Landesmittel seit 2010 gefördert? Welche Förderprogramme gibt es in diesem Bereich und durch wen werden Fördermittel jeweils vergeben? zu Frage 3: Bei der Ausreichung einer Förderung wird nur in der GRW erfasst, ob die Mittel für eine Unternehmensansiedlung ausgereicht werden. Bei anderen Förderprogrammen findet keine entsprechende Erfassung statt. Aus der GRW wurden Unternehmensansiedlungen wurden seit 2010 durch Landesmittel wie folgt gefördert: Jahr Anzahl Errichtungen Investitionsvolumen in Mio. EUR Höhe der Zuschüsse in Mio. EUR 2010 84 313,8 79,7 2011 58 141,4 38,6 2012 61 107,5 25,5 2013 55 147,8 32,3 2014 41 300,6 92,2 2015 31 125,2 36,5 2016 19 33,6 8,0 Zu den Förderprogrammen siehe Antwort zu Frage 2. Die GRW-Fördermittel werden durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) nach Durchführung eines Antragsverfahrens bewilligt und vergeben. Die Fördervoraussetzungen und die Förderverfahren sind im Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) festgelegt. Frage 4: Welche Prognosen bezüglich der Neuansiedlungen von Unternehmen liegen der Landesregierung für diese Legislaturperiode vor? zu Frage 4: Der Landesregierung liegen für diese Legislaturperiode keine diesbezüglichen Prognosen vor, da sie solche Prognosen nicht erstellt und ihr auch keine entsprechenden Prognosen Dritter bekannt sind.