Datum des Eingangs: 19.01.2017 / Ausgegeben: 24.01.2017 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/5898 

 
 
Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 2343 
des Abgeordneten Steffen Königer 
der AfD-Fraktion 
Drucksache 6/5720 
 
 
KIEZ-Kitas in Brandenburg  
 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport 
die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellers: Im 4-Punkte-Plan der Landesregierung wird von 
100 KIEZ-Kitas gesprochen, denen jährlich 5 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt 
werden sollen. 
 
Frage 1: Wie definiert die Landesregierung KIEZ-Kitas? 
 
Frage 2: Welche 100 Einrichtungen sind KIEZ-Kitas? (Bitte namentlich auflisten.) 
 
Frage 3: Wie werden die 5 Millionen Euro auf diese 100 Einrichtungen aufgeteilt? 
 
Frage 4: Für welche Maßnahmen werden diese Gelder konkret eingesetzt? 
(Aufgelistet für jede einzelne der 100 KIEZ-Kitas.) 
 
Vorbemerkung: Die Landesregierung hat weder einen 4-Punkte-Plan für die 
Kindertagesbetreuung noch ein Förderprogramm für KIEZ-Kitas aufgelegt. Mit dem 
Beschluss des Landtages zum Haushalt 2017/2018 stehen in Kapitel 05050, 
Titelgruppe 61 (Landesprogramm zur Förderung der frühkindlichen Bildung und 
Kindertagesbetreuung) zusätzliche Mittel unter anderem für „Kiez-KITAs: 
Zusammenarbeit mit Eltern stärken – Bildungs- und Erziehungspartnerschaften“ im 
Haushaltsjahr 2017 1,5 Mio. Euro und in 2018 5 Mio. Euro zur Verfügung. Da 
vorgesehen ist, diese Mittel erst mit Beginn des Kita-Jahres 2017/2018, also ab 
August 2017, einzusetzen, wird die Umsetzung dieser Mittel derzeit vorbereitet. Es 
kann daher keine konkrete Auskunft zur Mittelverwendung gegeben werden. 
 
zu den Fragen 1 bis 4: Hierzu wird auf die Vorbemerkung verwiesen.