Datum des Eingangs: 09.02.2017 / Ausgegeben: 14.02.2017 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/5998 

 
 
Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage Nr. 2391 
des Abgeordneten Thomas Jung 
der AfD-Fraktion 
Drucksache 6/5867 
 
 
YPG-Kämpfer in Brandenburg? 
 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern und für Kommunales
 die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
 
Vorbemerkungen des Fragestellers: Mindestens 130 Extremisten aus Deutschland 
kämpfen in Syrien auf Seiten der sogenannten kurdischen Volksverteidigungseinheiten
 Yekîneyên Parastina Gel (YPG). Die YPG gilt als syrischer Ableger der kurdischen
 Arbeiterpartei PKK. Diese wird in der Europäischen Union als Terrororganisation
 geführt und ist verboten. Während PKK-Anhänger in Deutschland strafrechtlich 
verfolgt werden, gilt dies für die YPG nicht. 
 
Frage 1: Wie viele YPG-Kämpfer aus Brandenburg sind dem Brandenburger Innenministerium
 bekannt? 
 
zu Frage 1: Der Landesregierungen liegen Informationen über eine niedrige einstellige
 Anzahl an Personen vor, die in die Türkei, den Irak und nach Syrien ausgereist 
sind und im Verdacht stehen, an Kampfhandlungen auf Seiten kurdischer Streitkräfte 
teilzunehmen. Welchen Kampftruppen sich die Akteure vor Ort angeschlossen haben 
könnten, ist nicht abschließend geklärt. Die Teilnahme an Kampfhandlungen ist derzeit
 nur für eine Person konkret belegt. 
 
Frage 2: Wie viele von ihnen sind aus dem Kriegsgebiet wieder nach Brandenburg 
zurückgekehrt? 
 
zu Frage 2: Eine Person ist nach sehr kurzem Auslandsaufenthalt wieder zurückgekehrt
. Über die weiteren Personen ist bisher nicht bekannt, dass diese dauerhaft 
nach Deutschland zurückgekehrt sind.