Datum des Eingangs: 20.03.2017 / Ausgegeben: 27.03.2017 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/6252 

 
 
Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage Nr. 2441 
der Abgeordneten Christina Schade 
der AfD-Fraktion 
Drucksache 6/5961 
 
 
Beendigung der rbb-Sendung „Klartext“ 
 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Chef der Staatskanzlei die Kleine Anfrage
 wie folgt: 
 
 
Vorbemerkungen der Fragesteller: Die neue Intendantin des rbb, Patricia Schlesinger
, sagte, dass sie mit dem Auftrag angetreten sei, „…das TV-Programm mutiger, 
kantiger, wahrnehmbarer, erfolgreicher und vielleicht auch substanzieller zu machen
“. Die Sendung des rbb „Klartext“ war eine der kantigsten Sendungen, weil sie 
kritische Fragen an Verantwortliche in Politik, Wirtschaft und Verwaltung stellte und 
Missstände aufdeckte. Sie zählte zu besonders den Sendungen, die die Informationsaufgabe
 der öffentlich-rechtlichen Sender wahrnehmen. Nun ist sie eingestellt 
worden. Als Grund ist die unterdurchschnittliche Einschaltquote angegeben worden. 
 
Frage 1: Wie bewertet es die Landesregierung, wenn allein die Einschaltquote als 
Entscheidungskriterium für die Ausstrahlung von Sendeformate herangezogen wird? 
 
zu Frage 1: Die Entscheidung über die Einstellung eines Programm-Formats ist Teil 
der Programm-Autonomie des staatsfern betriebenen öffentlich-rechtlichen Rundfunks
 in Deutschland und wird von der Landesregierung nicht bewertet. 
 
Frage 2: Hat die Landesregierung davon Kenntnis, in welchen Gremien oder von 
welchen Personen in welchen Funktionen Entscheidungen dieser Art getroffen werden
? 
 
zu Frage 2: Nein. 
 
Frage 3: Hat die Landesregierung Kenntnis davon, ob eine vergleichbare Sendung 
ins Programm genommen wird? 
 
zu Frage 3: Nein. Programmentscheidungen trifft der rbb ohne Vorabstimmung mit 
der Landesregierung. 
 



Frage 4: Wie wird der rbb nach Auffassung der Landesregierung seiner Informationsaufgabe
 gerecht, wenn gerade die informativen Sendungen aus dem Programm 
genommen werden? 
 
zu Frage 4: Die Programmbeobachtung der Angebote des RBB im Sinne der Fragestellung
 ist Angelegenheit der Gremien bzw. der dahin entsandten Mitglieder. Abstrakt
 wird der Informationsauftrag nicht durch einzelne Programme wahrgenommen, 
sondern durch die Vielzahl der Programme im Gesamtangebot.