Landtag Brandenburg Drucksache 6/6459 6. Wahlperiode Eingegangen: 19.04.2017 / Ausgegeben: 25.04.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2571 der Abgeordneten Danny Eichelbaum (CDU-Fraktion), Rainer Genilke (CDU-Fraktion) und Sven Petke (CDU-Fraktion) Drucksache 6/6274 Verkehrsanbindung des Bundeswehrstandortes Holzdorf/Schönewalde Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragesteller: Der Standort Holzdorf/Schönewalde ist mit seinen ca. 2.000 Soldaten und zivilen Mitarbeitern einer der größten Arbeitgeber in der gesamten Region. Neben dem Einsatzführungsbereich 3 ist dort auch die Lufttransportgruppe Hubschraubergeschwader 64 stationiert, zahlreiche Auslandseinsätze der Bundeswehr werden vom Fliegerhorst aus unterstützt. Der Bund hat beispielsweise durch den Weiterbau der A 14 sowie den Ausbau der Infrastruktur am Standort selbst ein starkes Zeichen gesetzt, seit der Wiedervereinigung wurden mehr als 250 Millionen Euro investiert. Insbesondere für die rund 1.000 Pendler, die täglich aus anderen Landesteilen Brandenburgs sowie aus Sachsen-Anhalt oder Berlin zum Fliegerhorst zur Arbeit fahren ist jedoch ein weiterer Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und eine Verbesserung der Bahnanbindung wichtig. Derzeit verbindet der RE 3 alle 60 Minuten Berlin und Jüterbog, fährt dann jedoch ab Jüterbog wechselseitig weiter nach Lutherstadt-Wittenberg sowie nach Falkenberg. Dadurch ist eine schnelle Verbindung von Holzdorf nach Berlin nur alle zwei Stunden gegeben. Neben einer Verbesserung des Schienenverkehrsangebotes stehen bei der Straßeninfrastruktur vor allem die B 187, B 101 sowie die B 87 im Fokus. Frage 1: Wie bewertet die Landesregierung die Verkehrsanbindung des Standortes Holzdorf/Schönwalde? zu Frage 1: Bereich Schiene Die Bahnhöfe Herzberg (Elster) und Holzdorf (Elster) sind entsprechend ihrem Verkehrsaufkommen in einem Zweistundentakt angemessenen mit schnellen Regionalexpresszügen nach Berlin und Falkenberg (Elster) angebunden. Ab Herzberg (Elster) bestehen ergänzende Verbindungen nach Falkenberg (Elster) und Cottbus, mit weiteren Anschlüssen in Falkenberg (Elster). Bereich Straße Grundsätzlich ist der Bundeswehrstandort Holzdorf/Schönwalde verkehrsgerecht über die Bundesstraßen B 101 und B 87 an das Straßennetz der Region angebunden. Die B 101 ist zwischen Herzberg und Bad Liebenwerda bedarfsgerecht ausgebaut, es gibt Landtag Brandenburg Drucksache 6/6459 - 2 - keine leistungsbegrenzenden Schwachstellen. Die B 101 ist zwischen Herzberg und der A 10 Bestandteil des Blauen Netzes, ab Jüterbog in Richtung A 10 ist die B 101 leistungsfähig mit Ortsumfahrungen (OU) ausgebaut bzw. befindet sich diese in Bau (OU Thyrow). Der Neubau einer OU Kloster Zinna wurde als Maßnahme des Weiteren Bedarfs in den Bedarfsplan für Bundesfernstraßen eingestellt. Im übrigen Streckenzug selbst gibt es keine leistungsbeschränkenden Schwachstellen. Eine Erhöhung der Reisegeschwindigkeiten, der Verkehrsqualität sowie der Verkehrssicherheit ist durch Maßnahmen im Bestandsnetz, wie die Ausrüstung von Alleenabschnitten mit Schutzplanken, vorgesehen. Die B 87 ist im Abschnitt zwischen Herzberg und der BAB 13 u.a. aufgrund der gegenüber anderen Bundesstraßen geringeren Verkehrsbelastung dem Grundnetz zugeordnet. Der Zustand der Straße ist beinahe durchgehend gut bis sehr gut. Zur Beseitigung von Schwachstellen im Zuge der B 87 und zur Entlastung verschiedener Ortsdurchfahrten sollen längerfristig weitere Ortsumgehungen gebaut werden. Durch die Einordnung der Ortsumgehungen B 87 Löhsten und die B 87/101 OU Herzberg in den WB* des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen besteht Planungsrecht. Zur Einordnung weiterer Vorhaben wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Außerdem wurde bzw. wird die B 87 im Abschnitt zwischen Herzberg und der BAB 13 auch im Bestandsnetz weiter ertüchtigt bzw. so ausgebaut, dass sie den prognostizierten Verkehrsmengen gerecht wird und eine dem Bedarf entsprechende Anbindung bzw. Erreichbarkeit der Region gewährleisten kann. Dazu gehört u. a. der abschnittweise 2-streifige grundhafte Ausbau B 87 zwischen Duben und Luckau mit Überholfahrstreifen. Derzeit befindet sich die Maßnahme im Planfeststellungsverfahren . Frage 2: Wann wurden in den vergangenen 12 Monaten Gespräche mit Vertretern des Landes Sachsen-Anhalt zu diesen Themen geführt? Wer hat daran jeweils teilgenommen? Welche Ergebnisse wurden dabei erzielt? zu Frage 2: Im Rahmen der Vorbereitungen des Jahresfahrplans 2018 wurden in Bezug auf das Angebot im SPNV regelmäßige Gespräche zwischen dem Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB) und der Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH (NASA) zur Abstimmung des Angebotes auf dieser Strecke geführt, an denen teilweise auch DB Regio als beauftragtes Verkehrsunternehmen und DB Netz als Infrastrukturbetreiber teilgenommen haben. Im Ergebnis dieser Abstimmungen wird die Fahrplanlage der Züge von Falkenberg nach Berlin im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Erfurt-Ebensfeld (VDE8) um eine Stunde verschoben. Am Morgen wird dafür von Montag bis Freitag gegen 4.45 Uhr ab Falkenberg (Elster) ein zusätzlicher Zug nach Jüterbog mit Anschluss nach Berlin und Leipzig eingeführt, so dass am Morgen eine stündliche Fahrtmöglichkeit für die Pendler nach Berlin eingerichtet werden kann. Am Nachmittag ist ein zusätzlicher Zug gegen 17 Uhr von Jüterbog nach Falkenberg (Elster) geplant, der in Jüterbog den Anschluss vom RE 4 aus Berlin aufnimmt und in Falkenberg Anschlüsse nach Leipzig, Cottbus und Ruhland bietet. Gegenüber DB Netz wurde die Erhöhung der Streckengeschwindigkeit auf 120 km/h eingefordert, um die Anschlüsse in Falkenerg von und nach Bad Liebenwerda – Elsterwerda-Biehla – Ruhland sicher herstellen zu können. Landtag Brandenburg Drucksache 6/6459 - 3 - Frage 3: Wie bewertet die Landesregierung den Vorschlag, die bahnseitige Anbindung des Standortes durch die Kombination aus einem Ein-Stunden-Takt des RE 3 zwischen Jüterbog und Berlin sowie einer Bedienung der Strecke Jüterbog - Falkenberg mit einem separaten Zug ebenfalls im Ein-Stunden-Takt zu verbessern? Unter welchen Bedingungen wäre dies umsetzbar? zu Frage 3: Im Rahmen der unter 2.) aufgeführten Abstimmungen wurde auch die Bedienung der Strecke Falkenberg-Jüterbog mit einem separaten Zug betrachtet, der in Jüterbog jeweils Anschlüsse von und nach Berlin herstellt. Im Ergebnis der Betrachtung ist festzustellen , dass dies mit der vorhanden Infrastruktur im Bahnhof Jüterbog aktuell nicht umsetzbar ist. Ein Stundentakt in beiden Richtungen ist zwischen Jüterbog und Falkenberg (Elster) unter Berücksichtigung der Anschlüsse in Jüterbog und der Bedienung aller Unterwegshalte auf der eingleisigen Strecke ebenfalls nicht umsetzbar. Hierzu wäre eine Anpassung des Bahnhofs Jüterbog und eine weitere Kreuzungsmöglichkeit für die Züge auf der eingleisigen Strecke erforderlich. Im Rahmen der gegebenen betrieblichen Freiheiten werden zum Fahrplan 2018 die unter 2.) genannten zusätzlichen Fahrten eingerichtet. Frage 4: Wie ist der aktuelle Planungsstand für de im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Projekte an den genannten Bundesstraßen in der Region? Wann ist jeweils mit einer Realisierung (Baubeginn/Baufreigabe) zu rechnen? zu Frage 4: Der Planungs-/Sachstand der Vorhaben der Region, die Bestandteil des Bedarfsplans für Bundesfernstraßen sind, ist folgender: Vorhaben Bedarfsplan-Einstufung Planungs-/Sachstand B 101, OU Thyrow FD im Bau B 101, Kloster Zinna WB ohne Planung B 101, Welsickendorf WB ohne Planung B 87/B 101, OU Herzberg WB* ohne Planung B 87, OU Löhsten WB* in Vorplanung B 87, OU Duben VB ohne Planung B 87, OU Wüstermarke und OU Langengrassau WB ohne Planung B 87, OU Schlieben WB ohne Planung FD - Laufend und fest disponiert VB - Vordringlicher Bedarf WB* - Weiterer Bedarf mit Planungsrecht WB - Weiterer Bedarf Die im Bau befindliche Ortsumgehung (OU) Thyrow soll Ende 2018 für den Verkehr frei gegeben werden. Für alle anderen Vorhaben kann aufgrund des frühen Planungsstandes bzw. der noch nicht begonnenen Planung keine seriöse Aussage zum Baubeginn/-ende getroffen werden, da dies abhängig ist von der Baurechtschaffung sowie der Bereitstellung der Mittel durch den Bund. Frage 5: Welche Maßnahmen an Bundesfernstraßen sind, über die derzeit im Bundesverkehrswegeplan aufgeführten Projekte hinaus, aus Sicht der Landesregierung sinnvoll, um die Verkehrsanbindung des Standortes zu verbessern? Landtag Brandenburg Drucksache 6/6459 - 4 - zu Frage 5: Es wird auf die Antwort zum Bereich Straße bei Frage 1 verwiesen. Frage 6: Im Rahmen des diesjährigen Neujahrsempfangs des Standortes wurde eine Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2017 in Holzdorf/Schönewalde angekündigt. Wann wird diese Kabinettsitzung mit welcher Zielstellung stattfinden? Welche Gespräche zur Verbesserung der Verkehrsanbindung des Standortes sind darüber hinaus wann und mit welchen Themen geplant? zu Frage 6: Für die Gemeinsame Kabinettsitzung mit dem Land Sachsen-Anhalt gibt es derzeit noch keinen Termin.