Datum des Eingangs: 04.11.2014 / Ausgegeben: 10.11.2014 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/65 

 
 

Antwort 
auf die Kleine Anfrage 17 
des Abgeordneten René Wilke 
Fraktion DIE LINKE 
Drucksache 6/44 
 
 
 
Modellprojekt 24-Stunden-Kita 
 
Wortlaut der Kleinen Anfrage 17 vom 15.10.2014: 
 
Im Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg ist ein Rechtsanspruch auf flexible 
Betreuungszeiten mit dem Ziel der Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf festgehalten. 
Eine unmittelbare Refinanzierung sieht das Gesetz allerdings nicht vor. Das Land Brandenburg hat in 
einem Modellprojekt eine 24-Stunden-Kita in Schwedt/Oder unterstützt bzw. gefördert. Dieses 
Modellprojekt ist zwischenzeitlich beendet worden und ein Abschlussbericht wurde für August 
angekündigt. 
 
Ich frage die Landesregierung: 
 
1. Liegt der Abschlussbericht zum Modellprojekt 24-Stunden-Kita mittlerweile vor? 
 
2. Welche ersten Ergebnisse bzw. Schlussfolgerungen können aus dem Abschlussbericht hinsichtlich 
der Umsetzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten solcher Projekte gezogen werden? 
 
 
 
Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport die Kleine 
Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung: 
Die Frage, auf welchen zeitlichen Rahmen ein Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung zu beziehen 
ist, wird rechtlich nicht abschließend vorgegeben. Ein Zeitrahmen von 6 Uhr morgens bis 18 Uhr abends 
an den fünf Wochentagen Montag bis Freitag ist sicherlich unbestritten und wird weitgehend realisiert. 
Bestehen darüber hinaus Betreuungsbedarfe, so bemühen sich einige örtliche Träger der öffentlichen 
Jugendhilfe und eine Reihe von Einrichtungen, solchen Bedarfen entsprechende Angebote zu 
unterbreiten. Besteht ein Bedarf nur bei einzelnen Kindern, bietet sich, statt einer Ausweitung der 
Öffnungszeiten von Einrichtungen, aus fachlichen wie aus finanziellen Gründen eine ergänzende 
Kindertagespflege an. Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 38 „Bildungspolitik in 
Brandenburg“ der FDP-Fraktion (LT-Drs. 5/9183) gibt hierzu einen Überblick. 
 
Frage 1:  
Liegt der Abschlussbericht zum Modellprojekt 24-Stunden-Kita mittlerweile vor? 



 
 
Zu Frage 1: 
Ein förmlicher Abschlussbericht liegt noch nicht vor. Wegen der Schwierigkeit und Komplexität der zu 
behandelnden Materie wurde dem Zuwendungsempfänger eine Verlängerung der Frist zur Abgabe des 
Abschlussberichts bis zum 01.11.2014 gestattet. 
 
Frage 2:  
Welche ersten Ergebnisse bzw. Schlussfolgerungen können aus dem Abschlussbericht hinsichtlich der 
Umsetzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten solcher Projekte gezogen werden? 
 
Zu Frage 2: 
Das Projekt hatte den Auftrag, auf der Grundlage einer 1997 abgeschlossenen Expertise zu 
besonderen Betreuungsbedarfen und fachlichen Anforderungen an entsprechende Angebote die 
fachlichen und finanziellen Aspekte einer 24-Stunden-Einrichtung zu erprobenFN1. Insbesondere Fragen 
der finanziellen Realisierbarkeit  galt es zu bearbeiten. Eine zwischenzeitlich dem MBJS übersandte 
Informationsbroschüre des Projektträgers  enthält noch keine wesentlichen Erkenntnisse. Insofern muss 
der Abschlussbericht abgewartet werden.  

 

FN1
  Veröffentlicht unter www.mbjs.brandenburg.de in der Rubrik: Kinder und Jugend / Kindertagesbetreuung / Online-

Bibliothek A-Z/“S“ – Sonderformen/Bericht des Modellprojekts“, siehe URL  
http://www.mbjs.brandenburg.de/sixcms/detail.php?template=onlinebibliothek&_rubrik=S*&skip=10