Landtag Brandenburg Drucksache 6/6579 6. Wahlperiode Eingegangen: 05.05.2017 / Ausgegeben: 10.05.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2467 des Abgeordneten Dr. Jan Redmann (CDU-Fraktion) Drucksache 6/6016 Umfragen der Landesregierung Namens der Landesregierung beantwortet der Chef der Staatskanzlei die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Fragestellers: Für politische und administrative Entscheidungen sind aktuelle, aussagekräftige empirische Grundlagen wichtig. Oftmals sind jedoch die betreffenden landesspezifischen Daten nicht in allgemeinen Statistiken enthalten und müssen durch das Land selbst erhoben werden. Auch die langfristige Analyse und die Pflege von Datenbeständen sind wichtige Bestandteile einer verantwortungsvollen Regierungsarbeit, wofür im Haushalt entsprechende Mittel eingestellt sind. Frage 1: Welche Formen der Datengewinnung über Entwicklungen der Lebenssituationen sowie die Einstellungen in der Bevölkerung nutzt die Landesregierung insgesamt für die Regierungsplanung? zu Frage 1: Die Landesregierung nutzt verschiedene Formen der Datengewinnung, um Erkenntnisse über die Entwicklung von Lebenssituationen der Brandenburger Bevölkerung zu gewinnen, insbesondere - Erhebungen interessierender Angaben im Rahmen der amtlichen Statistik der statistischen Ämter der Europäischen Union, des Bundes und der Länder (Für die Datengewinnung zu Entwicklungen der Lebenssituationen kommt dabei besonders der Mikrozensus in Betracht.) - Datensätze, die von Behörden und Institutionen auf EU-, Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene erhoben bzw. erstellt werden (Beispiele sind das Jahrbuch der Regionen von Eurostat, der EU-Kohäsionsbericht, Statistiken der Bundesagentur für Arbeit, der Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung, der Deutsche Alterssurvey, das Monitoring von Raumentwicklungstrends in Brandenburg durch das Landesamt für Bauen und Verkehr, die Gesundheitsberichterstattung auf kommunaler und Landesebene .) - frei zugängliche Statistiken und Studien von Stiftungen und Forschungseinrichtungen (z. B. Untersuchungen des SINUS-Instituts im Auftrag der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung und der Bertelsmann Stiftung). Die Erhebung und Analyse von Meinungen und Einstellungen der Brandenburger Bevölkerung wird von sozialwissenschaftlichen, Wirtschafts- und Meinungsforschungsinstituten wahrgenommen und durch die Landesregierung in der Regierungsarbeit berücksichtigt. Landtag Brandenburg Drucksache 6/6579 - 2 - Frage 2: Welche Teile der Landesregierung haben in den letzten fünf Jahren für welches Budget welche Umfragen und Analysen mit welcher Fragestellung in Auftrag gegeben? (Bitte separat auflisten.) Frage 6: Zu welchen Ergebnissen kamen die Umfragen und Analysen der Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren? (Bitte ggf. vollständige Anlagen beifügen.) zu Fragen 2, 6: Die Landesregierung weist darauf hin, dass die in der Anlage dargestellten Maßnahmen nicht in jedem Fall Erhebungen bzw. Umfragen der Landesregierung sind. Die Darstellung der Untersuchungsinhalte würde den Rahmen der Antwort auf eine Kleine Anfrage sprengen; es wird auf die in der Anlage genannten Veröffentlichungen verwiesen. Für die wenigen Fälle, in denen die Ergebnisse nicht veröffentlicht wurden, findet sich die Begründung in der Anlage. Die Landesregierung weist außerdem auf die Antworten auf die KA 1433, KA 1635 und KA 1915 hin. Frage 3: Welche Kooperationen mit welchem Budget bestehen zu den Hochschulen des Landes, anderen Hochschulen oder Forschungseinrichtungen und deren Sozialforschungsprojekten ? zu Frage 3: Das MASGF arbeitet mit der BTU Cottbus Senftenberg zusammen: - 2016/2017 BTU Cottbus Senftenberg Fort- und Weiterbildungsworkshops für Lehrende in Gesundheits- und Altenpflegeschulen, Pflegeoffensive Brandenburg; Budget: ca. 20.610 € - 2015 – 2017 BTU Cottbus Senftenberg Modellprojekt Anforderungen an Pflegefachkräfte - Entwicklung innovativer Personaleinsatz- und Personalentwicklungskonzepte, Pflegeoffensive Brandenburg; Budget: ca. 280.000 € - 2016/2017 BTU Cottbus Senftenberg Fachforum Altenpflege BTU, Pflegeoffensive Brandenburg; Budget: ca.12.000 € Es wird weiterhin auf die Anlage zur Antwort zu Frage 2 verwiesen, in der unter den Nr.n 8 und 16 die mittelbare Zusammenarbeit des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung mit der TU Dresden aufgeführt ist. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport beabsichtigt, 2017/2018 in Kooperation mit dem Institut für angewandte Familien-, Kindheits- und Jugendforschung e.V. an der Universität Potsdam eine Studie „Jugend in Brandenburg 2017“ durchzuführen. Frage 4: Laufen Umfragen oder Analysen als sogenannte Panels über einen längeren Zeitraum? Wenn ja, welche? zu Frage 4: Es wird auf die Anlage zur Antwort zu Frage 2 verwiesen, in der unter den Nr.n 19 – 23 das Betriebspanel Brandenburg dargestellt ist. Frage 5: Wurden die Ergebnisse der von der Landesregierung beauftragten Meinungsumfragen der Öffentlichkeit jeweils vollständig zugänglich gemacht? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, warum nicht? zu Frage 5: Es wird auf die Anlage zur Antwort zu Frage 2 verwiesen. Um Meinungsumfragen , wie in der Antwort zu Frage 1 definiert, handelt es sich bei den Erhebungen Nr. 2, 3, 6, 10, 13, 18 und 24. Landtag Brandenburg Drucksache 6/6579 - 3 - Frage 7: Wie viele Umfragen zu welchen Themen plant die Landesregierung Brandenburg für das Jahr 2017? zu Frage 7: Die Landesregierung plant für das Jahr 2017 nach gegenwärtigem Stand Umfragen zu nachfolgenden Themen (bzw. ist an ihnen beteiligt): - Einstellungen und Werte sowie Medienverhalten der Brandenburgerinnen und Brandenburger , - Einstellungen und Werte der Jugend im Land Brandenburg, - Meinungsbild zum Land Brandenburg, - Einstellungen, Bewertung und Kenntnisse zur Europäischen Union und EU- Förderpolitik, - Mobilitätsverhalten in ostdeutschen Städten, - Erhöhung der Verkehrssicherheit im Land Brandenburg, - Haltung der Pflegekräfte im Land Brandenburg zur Errichtung einer Pflegekammer, - Lebenssituation und Bedarfslagen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und intersexuellen Menschen. Anlage/n: 1. Anlage 1 Anlage zur Antwort zu Fragen 2,5,6 Lfd. Nr. Auftraggeber/ Ressort Inhalt der Umfrage/ Analyse Jahr Budget Fragestellung/ Erläuterungen/ Veröffentlichung 1 Staatskanzlei Stichprobenaufstockung und Erstellung eines vergleichenden Länderberichts im Rahmen des Deutschen Freiwilligensurveys 2014 12.692,08 € 2014 - 2015 12.692,08 € Untersuchungsgegenstand war das freiwillige Engagement der Brandenburgerinnen und Brandenburger zum Zeitpunkt der Befragung unter Berücksichtigung von Geschlecht, Alter, Bildungsstand und Bereichen des freiwilligen Engagements sowie die Entwicklung im Zeitvergleich zwischen 2004 und 2014 Die Ergebnisse wurden im Internet veröffentlicht: Ländersteckbrief Brandenburg: Länderbericht zum Deutschen Freiwilligensurvey 2014; Deutsches Zentrum für Altersfragen, S. 91-92 (http://ehrenamt-in-brandenburg.de/service/deutscher-freiwilligensurveyfws /) Abbildungen FWS-Länderbericht 2014 Brandenburg: http://ehrenamt-inbrandenburg .de/wp-content/uploads/Folien_Brandenburg_v2.pdf 2 MdJEV Umfrage auf dem BRANDENBURG-Tag 3./4.09.2016 2016 4.712,40 € Fragen zur Verbraucherpolitik (Fragestellungen s. Veröffentlichung) Durchführung als elektronische Umfrage (Tablet); Ergebnisse der Umfrage sollen insbes. für die Fortschreibung der Verbraucherpolitischen Strategie genutzt werden Die Ergebnisse wurden im Internet veröffentlicht: https://mdjev.brandenburg.de/media_fast/6228/ergebnisse_umfrage_ver braucherpolitik.pdf 2 3 MdJEV Repräsentative forsa-Umfrage zum Verbraucherschutz in Brandenburg 2016 23.050,00 € Fragen zum Verbraucherschutz (Fragestellungen s. Veröffentlichung) Leistungen von forsa: Fragebogenentwicklung, Telefonische Befragung (1.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger), Auswertung/ Ergebnisbericht zu Einzelfragen und Gesamtbewertung; Ergebnisse der Umfrage sollen insbes. für die Fortschreibung der Verbraucherpolitischen Strategie genutzt werden. Die Ergebnisse wurden im Internet veröffentlicht: https://mdjev.brandenburg.de/media_fast/6228/anlage_3_forsa_bericht.p df 4 MWE (jetzt Zuständigkeit MdJEV) Durchführung einer strategischen Umweltprüfung zum Kooperationsprogramm INTERREG V A Brandenburg- Polen 2014 - 2020 2014 23.431,10 € gemäß Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments u. Rates sowie § 14 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Anl. 3 Nr. 2.7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG, Fassung d. Bekanntmachung v. 24. Februar 2010, zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes v. 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) wurde für das Programm eine Strategische Umweltprüfung durchgeführt und der Umweltbericht nach § 14 g UVPG erstellt, in dem die voraussichtl. Umweltauswirkungen des Programms beschrieben und bewertet wurden 5 MWE (jetzt Zuständigkeit MdJEV) Unterstützung der Verwaltungsbehörde Brandenburg bei der Ermittlung der Ergebnisindikatoren des spezifischen Ziels 1 für das neue Kooperationsprogramm INTERREG V A Brandenburg- Polen 2014 - 2020 2014 5,712,00 € Durchführung einer repräsentativen Befragung zum Stimmungsindex bei in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit engagierten Institutionen 3 6 MdJEV Bekanntheitsgrad der EU- Förderpolitik und EU- Fondsförderung im Land Brandenburg im Jahr 2013 2013 41.816,60 € Befragung (ca. 1.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger und ca. 500 Unternehmen), Gegenstand waren Einstellung, Bewertung, Kenntnisse in Bezug auf die EU und die EU-Förderpolitik und deren Instrumente (EU-Fonds); gleichartige Befragungen waren bereits 2008 und 2010 durchgeführt worden (s. a. Antwort zu Frage 7) 7 MdJEV Analyse zur sozio-ökonomischen Lage im Land Brandenburg – Handlungsempfehlungen zum Einsatz der EU-Fonds in der Förderperiode 2014 – 2020 2012 insgesamt 179.251,19 € davon Los 1: 119.929,69 € davon Los 2: 59.321,50 € Die Analyse zur sozioökonomischen Lage leistete einen wertvollen Beitrag zur Implementierung der EU-Förderperiode 2014 – 2020 im Land Brandenburg. Los 1 behandelt den übergreifenden Teil sowie die EU- Strukturfonds EFRE und ESF; Los 2 behandelt den Landwirtschaftsfonds ELER 8 MIL Mobilität in Städten – System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV) 2013 2012 - 2013 60.000,00 € Erhebungen zum Mobilitätsverhalten in ostdeutschen Städten – Projekt der TU Dresden im Auftrag von Kommunen (MIL beteiligt sich finanziell zur Unterstützung Brandenburger Kommunen) Veröffentlichung durch die TU Dresden und die Kommunen 9 MIL Mietsituation im Land Brandenburg zur Festlegung von Gebieten nach § 558 Abs. 3 BGB 2014 16.362,50 € keine Veröffentlichung, die ermittelten Daten dienten der Begründung der Verordnung 10 MIL Wohnungspolitischer Kompass - Aktualisierung 2014 - 2015 18.900,00 € telefonische Befragung von ca. 1.500 Mieterhaushalten (räumlich differenziert) zur zielgerichteten Gewinnung einschlägiger Informationen zu Einkommen, Wohnsituation, Mieterzufriedenheit und Zustand der Gebäude und Wohnungen 4 Veröffentlichung im Internet: http://www.mil.brandenburg.de/sixcms/detail.php/732795 11 MIL Mietsituation im Land Brandenburg zur Festlegung von Gebieten nach § 556 ff. BGB 2015 11.281,20 € keine Veröffentlichung, die ermittelten Daten dienten der Begründung der Verordnung 12 MIL Untersuchung zur Raumbelastung durch vorhandenen und geplanten Kiesabbau im Raum Mühlberg 2016 29.888,00 € Anlass war die zeitgleiche Planung zweier Rahmenbetriebspläne durch LBGR bei hoher Vorbelastung; Ziel war die raumordnerische Bewertung der Gesamtsituation: Unter welchen Bedingungen kann ein raumverträglicher Kiesabbau in der Zukunft erreicht werden? Veröffentlichung im Internet http://gl.berlinbrandenburg .de/raumentwicklung/regionalentwicklung/artikel.522183.php 13 MIL Raumordnungsverfahren (ROV) Erdgastransportfernleitung EUGAL 2016- 2017 35.000.00 € Unterstützung der Gemeinsamen Landesplanung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung, der FFH-Verträglichkeitsprüfung und beim besonderen Artenschutz keine Veröffentlichung, die Ergebnisse fließen in die landesplanerische Beurteilung ein 14 MIL Onlinebefragung im Rahmen der Erarbeitung der Mobilitätsstrategie 2016 21.000,00 € öffentliche Diskussion des Entwurfs der Mobilitätsstrategie 2030; die Ergebnisse sind in die veröffentlichte Mobilitätsstrategie eingeflossen 5 15 MIL MID – Mobilität in Deutschland 2018 2015 - 2018 118.000,00 € bundesweite Verkehrserhebung im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums; MIL beteiligt sich finanziell zur Aufstockung der zu befragenden Haushalte in Brandenburg Veröffentlichung durch den Bund nach Abschluss ist vorgesehen 16 MIL Mobilität in Städten – System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV) 2018 2017 - 2019 114.000,00 € Erhebungen zum Mobilitätsverhalten in ostdeutschen Städten – Projekt der TU Dresden im Auftrag von Kommunen 17 MASGF Rahmenbedingungen für den Übergang aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt 2014 108.000,00 € Untersuchungsgegenstand waren die Beschäftigungssituation in Brandenburger Werkstätten, berufliche Perspektiven für Beschäftigte und alternative Beschäftigungsmöglichkeiten Veröffentlichung erfolgte im Internet http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.404944.de 18 MASGF Seniorendialog 2016 30.000,00 € Meinungsumfrage im Kontext der Fortschreibung der Seniorenpolitischen Leitlinien des Landes Brandenburg und der Entwicklung eines neuen Seniorenpolitischen Maßnahmenpakets Veröffentlichung erfolgte im Internet http://www.akademie2.lebenshaelfte.de/projekte/seniorendialog-vielfaltdes -alters-herausforderung-und-chance-fuerbrandenburg /arbeitsmaterial-zum-fortschreiben-der-seniorenpolitischenleitlinien -der-landesregierung 6 19 MASGF Betriebspanel Brandenburg (17. Welle) 2012 111.830,51 € Untersuchungsgegenstand war die Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung im Land Brandenburg Veröffentlichung erfolgte im Internet http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.336923.de/bbo _products_list_product 20 MASGF Betriebspanel Brandenburg (18. Welle) 2013 113.975,48 € Untersuchungsgegenstand war die Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung im Land Brandenburg Veröffentlichung erfolgte im Internet http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.371172.de/bbo _products_list_product 21 MASGF Betriebspanel Brandenburg (19. Welle) 2014 116.149,00 € Untersuchungsgegenstand war die Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung im Land Brandenburg Veröffentlichung erfolgte im Internet http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.414092.de/bbo _products_list_product 22 MASGF Betriebspanel Brandenburg (20. Welle) 2015 118.891,23 € Untersuchungsgegenstand war die Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung im Land Brandenburg Veröffentlichung erfolgte im Internet http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.459743.de/bbo _products_list_product 7 23 MASGF Betriebspanel Brandenburg (21. Welle) 2016 120.700,03 € Untersuchungsgegenstand war die Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung im Land Brandenburg Veröffentlichung wird erfolgen, wenn die Ergebnisse vorliegen 24 MASGF Beschäftigtenbefragung „Sozialpartnerschaft in Brandenburg“ 2012 37.961,00 € Untersuchungsgegenstand waren Einstellungen und Erwartungen der Beschäftigten in Brandenburg bezüglich der Herausforderungen des Arbeitsmarkts und der Fachkräftesicherung sowie der Rolle und Verantwortung der Sozialpartner Veröffentlichung erfolgte im Internet http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.314647.de 25 MASGF Untersuchung der Beratungsinfrastruktur im sozialen Bereich im Land Brandenburg 2012 98.935,00 € Untersuchungsgegenstand war die Situation der Beratungsangebote im Sozialbereich Veröffentlichung im Internet http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.335678.de?highli ght=beratungsinfrastruktur