Landtag Brandenburg Drucksache 6/6590 6. Wahlperiode Eingegangen: 09.05.2017 / Ausgegeben: 15.05.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2613 der Abgeordneten Uwe Liebehenschel (CDU-Fraktion) und Dr. Saskia Ludwig (CDU- Fraktion) Drucksache 6/6397 Bundesstützpunkt Schwimmen in Potsdam Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Die Märkische Allgemeine berichtete am 30.03.2017, dass der Landesschwimmverband die DSV-Offerte für einen Bundesstützpunkt Schwimmen in Potsdam, die einen jährlichen Zuschuss von 300.000 € bedeutet hätte, abgelehnt hat. Das Präsidium des LSVBB soll allerdings in seiner Sitzung am 27.03.2017 ohne Beschluss zu diesem Thema auseinandergegangen sein. Daraufhin soll die Präsidentin des LSVBB, in Überschreitung ihrer Kompetenzen, selbstständig und ohne das gesamte Präsidium einzubeziehen, am 28.03.2017 die Offerte des DSV abgelehnt haben. Frage 1: Ist der Landesregierung bekannt, warum der LSVBB die Offerte des DSV nicht angenommen hat? zu Frage 1: Die Offerte des Deutschen Schwimm-Verbandes e.V. (DSV), für Potsdam einen Bundesstützpunkt Schwimmen zu beantragen, wurde nach Kenntnis der Landesregierung durch den Landesschwimmverband Brandenburg e.V. (LSVBB) nicht abgelehnt. Dies geht auch aus der vom LSVBB am 29. März 2017 veröffentlichten Erklärung hervor1. Frage 2: Ist der Landesregierung bekannt, auf welcher Grundlage der LSVBB die Entscheidung getroffen hat und welche Gremien des Verbands an der Entscheidung beteiligt waren? zu Frage 2: Die Präsidentin des LSVBB hat in einem Brief an die Vereine im Landesschwimmverband Brandenburg vom 04.04.2017 den Präsidiumsbeschluss erläutert, der auch auf der Internetseite des LSVBB veröffentlicht wurde2. Auf welcher Grundlage der LSVBB die Entscheidung getroffen hat und welche Gremien des Verbandes an der Entscheidung beteiligt waren, ist der Landesregierung nicht bekannt. 1 http://www.lsv-brandenburg.de/verband/index.php 2 http://www.lsv-brandenburg.de/verband/index.php Landtag Brandenburg Drucksache 6/6590 - 2 - Frage 3: Liegen der Landesregierung das Protokoll der Sitzung und der Beschluss des Präsidiums des LSVBB über die Ablehnung der Offerte des DSV vor? Wenn ja, bitte als Anlagen an die Antwort anfügen. zu Frage 3: Der Landesregierung liegen das Protokoll der Sitzung und der Beschluss des Präsidiums des LSVBB nicht vor.