Landtag Brandenburg Drucksache 6/6642 6. Wahlperiode Eingegangen: 17.05.2017 / Ausgegeben: 22.05.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2620 der Abgeordneten Steeven Bretz (CDU-Fraktion) und Sven Petke (CDU-Fraktion) Drucksache 6/6406 Soll-Ist-Stellenbesetzung in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: In vielen Bereichen der Landesverwaltung kommt es zu erheblichen Abweichungen bei der Soll-Ist-Stellenbesetzung. So erklärte die Staatssekretärin im Innenministerium am 23. März 2017 im Ausschuss für Haushalt und Finanzen, dass derzeit nur 7.920 der eigentlich vorgesehenen 8.207 Stellen bei der Polizei besetzt sind. Frage 1: Wie viele Stellen/Planstellen sind im Haushalt 2017 insgesamt ausgewiesen (Neben der Gesamtdarstellung bitte nach Einzelplänen und Kapiteln aufschlüsseln)? zu Frage 1: Die Übersicht über die Planstellen der Beamten und die Stellen der Arbeitnehmer ist gemäß § 14 Abs. 1 Ziffer 3 LHO Anlage des Haushaltsplans. Die Übersicht zu allen Einzelplänen ist im Band „Haushaltsgesetz“ des Haushaltsplans 2017/2018 enthalten . Die Aufschlüsselung nach Kapiteln ist aus den jeweiligen Anlagen zu den Einzelplänen ersichtlich. Frage 2: Wie viele Stellen/Planstellen sind derzeit besetzt (Neben der Gesamtdarstellung bitte nach Einzelplänen und Kapiteln aufschlüsseln)? Frage 3: Wie viele Stellen/Planstellen sind derzeit nicht besetzt (Neben der Gesamtdarstellung bitte nach Einzelplänen und Kapiteln aufschlüsseln)? Frage 4: Wie stellt sich der Soll-Ist-Vergleich dar (Neben der Gesamtdarstellung bitte nach Einzelplänen und Kapiteln aufschlüsseln und das Personal-Soll der aktuellen Ist- Besetzung gegenüberstellen. Neben den absoluten Zahlen bitte auch die aktuelle Stellenbesetzungsquote ausweisen.)? zu den Fragen 2 bis 4: Ein Gesamtüberblick zum aktuellen Stellenbesetzungsstand liegt nicht vor. Eine Ermittlung ist in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. In Anlage 1 sind die erbetenen Angaben zum Stand 31. Mai 2016 dargestellt. Die Datenbasis entspricht der MdF-Vorlage 31/16 vom 22. September 2016 zur Personal-Ist-Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31. Mai 2016 gemäß § 18 Abs. 2 Ziffer 4 Haushaltsgesetz 2015/2016 für den Ausschuss für Haushalt Landtag Brandenburg Drucksache 6/6642 - 2 - und Finanzen (AHF). Dem AHF wird auch in diesem Jahr ein Bericht nach § 18 Abs. 2 Ziffer 4 Haushaltsgesetz 2017/2018 mit Stand zum 31. Mai 2017 vorgelegt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass das Soll 2016 für Planstellen und Stellen bei den Schulkapiteln (Kapitel 05 300 bis 05 332) des MBJS sich auf den HH-Plan 2015 bezieht. Ein Grund hierfür liegt in der Stichtagsregelung. Der jetzige Stichtag fällt in das laufende Schuljahr 2015/2016 und wirkt sich entsprechend beim Einzelplan des MBJS aus. Gründe für die Nichtbesetzung von freien Stellen sind u.a. die Besetzung von Stellen mit Teilzeitbeschäftigten , laufende Stellenbesetzungsverfahren und die Stellenabbauverpflichtungen gemäß Personalbedarfsplanung 2018. Frage 5: Wie viele Beamte und Angestellte scheiden aus Alters- oder sonstigen Gründen im Laufe dieses Jahres planmäßig aus dem Dienst aus (Neben der Gesamtdarstellung bitte nach Einzelplänen und Kapiteln aufschlüsseln.)? zu Frage 5: Im Jahr 2017 scheiden insgesamt 411 Beamtinnen/Beamte wegen Erreichens der Regelaltersgrenze bzw. der besonderen Altersgrenze und 241 Beschäftigte wegen Erreichens des gesetzlichen Renteneintrittsalters planmäßig aus dem Dienst aus. Die Auswertung erfolgte auf Basis der Datenlage 12/2016. Hierbei wurden nur unbefristete Beschäftigungsverhältnisse zu Grunde gelegt; Ministerinnen/Minister und Personalfälle ab der Besoldungsgruppe B 9 blieben unberücksichtigt. Nicht Gegenstand der Auswertung sind Altersabgänge aus Altersteilzeitbeschäftigung, da diese Bediensteten bereits in der Freistellungsphase auf Leerstellen geführt werden. Angaben, wie viele Personalabgänge aus sonstigen Gründen (z. B. wegen Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze, Dienstunfähigkeit oder Kündigung) in 2017 planmäßig erfolgen, liegen nicht vor. Die Aufschlüsselung nach Einzelplänen und Kapiteln ergibt sich aus Anlage 2. Frage 6: Wie viele dieser aus Alters- oder sonstigen Gründen im Laufe dieses Jahres aus dem Dienst ausscheidenden Beamten und Angestellten werden sofort nachbesetzt (Neben der Gesamtdarstellung bitte nach Einzelplänen und Kapiteln aufschlüsseln.)? zu Frage 6: Nachbesetzungen von ausscheidenden Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten erfolgen nur im Rahmen der stellen- und haushaltswirtschaftlichen Möglichkeiten gemäß § 12 Abs. 8 des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (HG 2017/2018) in Verbindung mit Pkt. 22.2 der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2017 (HWR 2017). Danach sind Neueinstellungen und Entfristung befristeter Beschäftigungsverhältnisse grundsätzlich nur in den Geschäftsbereichen zulässig, in denen die Erreichung der ressortbezogenen Zielzahlen laut Personalbedarfsplanung abzusehen ist und die Erbringung der veranschlagten Stelleneinsparungen gewährleistet werden kann. Daneben wird auf die in der Antwort auf die Fragen 2 bis 4 genannten Gründe für die Nichtbesetzung von freien Stellen hingewiesen. Daher wird kein Vergleich zwischen freiwerdenden Stellen und sofortigen Nachbesetzungen vorgenommen. Frage 7: Wie viele Stellen/Planstellen sind aktuell ausgeschrieben? (Neben der Gesamtdarstellung bitte nach Einzelplänen und Kapiteln aufschlüsseln)? zu Frage 7: Auf die Anlagen 3a und 3b wird verwiesen. Aufgeführt sind alle (intern oder extern) bekannt gemachten Stellenausschreibungen, deren Bewerbungsfrist zum Stichtag 12. April 2017 noch nicht verstrichen ist. Die Zahlen lassen keine Rückschlüsse darauf zu, wie viele Stellen tatsächlich im Besetzungsverfahren sind, da diese erheblich länger sind. Zum einen bedarf es eines Vorlaufs bei der Vorbereitung der Ausschreibungen und zum Landtag Brandenburg Drucksache 6/6642 - 3 - anderen folgt nach Ablauf der Bewerbungsfrist der Auswahl- und Einstellungsprozess. Zu der Besetzung der Laufbahnen des Schuldienstes (Lehrkräfte) erfolgen gemäß § 37 Absatz 1 Schullaufbahnverordnung keine öffentlichen Stellenausschreibungen. Die staatlichen Schulämter nutzen vorrangig die aufgebaute Online-Bewerberdatenbank. Ergänzend erfolgt die Veröffentlichung schulscharfer Bedarfe im Internet, um weitere Bewerberinnen und Bewerber gezielt anzusprechen. Frage 8: Wie hoch ist die Anzahl der durchschnittlichen jährlichen Krankentage je Landesbediensteten (Neben der Gesamtzahl bitte nach Einzelplänen und Kapiteln aufschlüsseln )? zu Frage 8: Auf die Anlagen 4a und 4b wird verwiesen. Die angegebenen durchschnittlichen Krankentage beziehen sich auf alle Bediensteten, die zum 31.12.2016 in einem Beschäftigungs - oder Beamtenverhältnis zum Land standen. Richterinnen und Richter sind dementsprechend nicht erfasst. Für wochenendübergreifende Krankschreibungen wurden die Kalendertage gezählt. Im Epl. 05 sind die Krankentage der Lehrkräfte und Lehramtskandidaten (LAK) nicht aufgeführt. Frage 9: Wie viele Stellen/Planstellen waren laut Haushaltsplan im Jahr 2016 vorgesehen (Soll) und wie viele davon waren zum Stichtag 31.12.2016 tatsächlich besetzt (Ist)? (Neben der Gesamtzahl bitte aufschlüsseln nach Einzelplänen.) zu Frage 9: Eine Ermittlung der Stellenbesetzung zum Stichtag 31.12.2016 ist in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Ersatzweise wird auf die Antwort zu den Fragen 2 bis 4 verwiesen. Frage 10: Wie hoch waren im Haushaltsjahr 2016 die veranschlagten Mittel für ausgebrachte Stellen (Soll) und wie viele Mittel wurden 2016 tatsächlich verausgabt? Wie hoch war das Delta der nicht verausgabten Mittel? (Neben der Gesamtdarstellung bitte aufschlüsseln nach Einzelplänen.) zu Frage 10: Auf die Anlage 5 wird verwiesen. Anlage/n: 1. Anlage 1 2. Anlage 2 3. Anlage 3 4. Anlage 4 5. Anlage 5 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 im Landeshaushalt Planstellen Einzelplan 5011 2016 (Anzahl Plan-/Stellen gern. HI-1-Plan 2016) Abweichungen zum HH -Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-(Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) LT (01) 52 1 53 50,55 2,45 95,38 Stk (02) 109 -1 108 102,81 5,19 95,19 MIK (03) 7.999 0 7.999 7.797,67 201,33 97,48 MdJEV (04) 4.080 5 4.085 3.940,69 144,31 96,47 IVII3JS (05) 17.511 (für Schulkapitel Soll 2016/ 0 17.511 17.719,44 -208,44 101,19 MWFK (06) 1.070 0 1.070 950,78 119,22 88,86 MASGF (07) 367 2 369 364,00 5,00 98,64 MWE (08) 240 -1 239 223,07 15,93 93,33 MLUL (10) 946 0 946 909,00 37,00 96,09 MIL(11) 498 -2 496 486,00 10,00 97,98 MdF (12) 3.867 -3 3.864 3.647,00 217,00 94,38 LRH (13) 148 0 148 136,00 12,00 91,89 VerfG (14) 5 0 5 4,00 1,00 80,00 AFV (20) 328 0 328 135,00 193,00 41,16 Planstellen gesamt 37.220 1 37.221 36.466,01 754,99 97,97 Stellen Einzelplan Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen gern. HI-1-Plan 2016) Abweichungen zum HH - Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav, unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) LT (01) 107 1 108 102,39 5,61 94,81 Stk (02) 58 0 58 55,63 2,37 95,91 MIK (03) 1.383 -1 1.382 1.307,66 74,34 94,62 MdJEV (04) 952 2 954 936,74 17,26 98,19 MBJS (05) 281 0 281 271,06 9,94 96,46 MWFK (06) 2.566 0 2.566 2.437,23 128,77 94,98 MASGF (07) 541 2 543 530,00 13,00 97,61 MWE (08) 76 0 76 70,71 5,29 93,04 MLUL (10) 2.137 -3 2.134 2.052,81 81,19 96,20 MIL (11) 1.908 -1 1.907 1.781,13 125,87 93,40 MdF (12) 812 10 822 743,00 79,00 90,39 LRH (13) 10 0 10 10,00 100,00 VerfG (14) 1 0 1 1,00 --- 100,00 AFV (20) 47 -10 37 --- 37,00 --- Stellen gesamt 10.879 0 10.879 10.299,36 579,64 94,67 Seite 1 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2 62 0 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 01 (LT) Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-1 Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 01 010 38 1 39 36,75 2,25 94,23 01 030 10 10 10,00 0,00 100,00 01 040 4 4 3,80 0,20 95,00 Planstellen gesamt 52 1 53 50,55 2,45 95,38 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-1 Steten gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soli 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav, unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 01 010 79 1 80 75,51 4,49 94,39 01 030 14 14 13,00 1,00 92,86 01 040 14 14 13,88 0,12 99,14 Stellen gesamt 107 1 108 102,39 5,61 94,81 Abweichungen zum Haushaltsplan: 1 Zugang (Planstelle) Landtagsbeschluss 1 Zugang (Stelle) Landtagsbeschluss Der Landtag hat in seiner 28. Sitzung am 29. April 2016 folgenden Beschluss gefasst: Gemäß Artikel 72 der Verfassung des Landes Brandenburg wird ein Untersuchungsausschuss zur 'Organisierten rechtsextremen Gewalt und Behördenhandeln, vor allem zum Komplex Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)" eingesetzt. Der Beschluss in Punkt 4 enthält u. a., dass vorübergehend eine Planstelle und eine Stelle der Landtagsverwaltung zur Verfügung steht Seite 2 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2 620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 02 (StK) Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-/ Stellen gern. HP-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 02 010 109 -1 108 102,81 5,19 95,19 Planstellen gesamt 109 -1 108 102,81 5,19 95,19 Stellen Kapitel 5011 2016 (Anzahl Plan-1 Stellen gem. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-IStellen) dav, besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 02 010 58 58 55,63 2,37 95,91 Stellen gesamt 58 0 58 55,63 2,37 95,91 Abweichungen zum Haushaltsplan: 1 Abgang (Planstelle) zum Epl. 08 Seite 3 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 03 (MIK) Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan -/ Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan (Stellen} en) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Hesetzungsqucte (%) 03 010 409 1 410 400,89 9,11 97,78 03 020 121 121 112,36 8,64 92,86 03 110 - 03 150 7334 -1 7333 7212,99 120,01 98,36 03 750 41 41 35,80 5,20 87,32 03 810 94 94 35,63 58,37 37,90 Planstellen gesamt 7.999 0 7.999 7.797,67 201,33 97,48 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Pian-/ Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav, besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 03 010 3 3 2,88 0,12 96,00 03 020 494 -1 493 471,22 21,78 95,58 03 110 - 03 150 780 780 754,06 25,94 96,67 03 750 63 63 59,50 3,50 94,44 03 810 43 43 20,00 23,00 46,51 Stellen gesamt 1.383 -1 1.382 1.307,66 74,34 94,62 Abweichungen zum Haushaltsplane 1 Umsetzung (Planstelle) vorn Kapitel 03 130 nach Kapitel 03 010 1 Abgang (Stelle) wegen Wegfall der personengebundenen kw-Stelle mit Ausscheiden des Stelleninhabers Seite 4 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 04 (MdJEV) Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan -/ Stellen gern. HH - Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan -/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 04 010 102 3 105 82,68 22,32 78,74 04 030 1 1 1,00 0,00 100,00 04 040 2408 2408 2342,81 65,19 97,29 04 050 994 994 959,00 35,00 96,48 04 060 24 24 20,76 3,24 86,50 04 065 15 15 14,00 1,00 93,33 04 070 17 2 19 17,71 1,29 93,21 04 080 102 102 98,00 4,00 96,08 04 090 113 113 103,00 10,00 91,15 04 100 78 78 72,23 5,77 92,60 04 110 46 46 58,50 -12,50 127,17 04 120 103 103 98,00 5,00 95,15 04 121 77 77 73,00 4,00 94,81 Planstellen gesamt 4.080 5 4.085 3.940,69 144,31 96,47 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-/ Stellen gern, HH-Plan 2015) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 04 010 26 1 27 27,00 0,00 100,00 04 020 4 4 6,00 -2,00 150,00 04 030 24 24 24,00 0,00 100,00 04 040 562 562 550,73 11,27 97,99 04 050 16 16 15,00 1,00 93,75 04 060 18 1 19 19,00 0,00 100,00 04 065 40 40 40,00 0,00 100,00 04 070 16 16 16,00 0,00 100,00 04 080 25 25 21,88 3,12 87,52 04 090 41 41 36,00 5,00 87,80 04 100 14 14 13,13 0,87 93,79 04 110 41 41 45,00 -4,00 109,76 04 120 83 83 83,00 0,00 100,00 04 121 42 42 40,00 2,00 95,24 Stellen gesamt 952 2 954 936,74 17,26 98,19 Abweichungen zum Haushaltsplan: 2 Zugänge (Planstellen) vorn Epl. 08 3 Zugänge (Planstellen) vom Epl. 12 2 Zugänge (Stellen) vom Epl. 10 Der Überhang in den jeweiligen Kapiteln wird über die unbesetzten Plan-/Stellen im gesamten Einzelplan 04 aufgefangen. Seite 5 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 05 (MBJS) Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-/ Stellen gern. HH - Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen} dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.052016 Besetzungsquote (%) 05 010 164 164 156,54 7,46 95,45 05 070 6 6 5,88 0,12 98,00 05 140 59 59 58,00 1,00 98,31 05 200 271 271 246,60 24,40 91,00 - 05 300 05 332 1(.011 (Soll 2015) 17.011 17.252,42 -241,42 101,42 Planstellen gesamt 17.511 0 17.511 17.719,44 -208,44 101,19 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-1 Stellen gem. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) karr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav, besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 05 010 30 30 28,20 1,80 94,00 05 070 3 3 3,00 0,00 100,00 05 140 41 41 36,37 4,63 88,71 05 200 44 44 40,90 3,10 92,95 05 330 163 163 162,59 0,41 99,75 Stellen gesamt 281 0 281 271,06 9,94 96,46 Abweichungen zum Haushaltsplan: Da der Stichtag der Berichterstattung in das Schuljahr 2015/2016 fällt, muss bei den Daten für das Soll 2016 bei den Schulkapiteln 05 300 bis 05 332 auf den Haushaltsplan 2015 zurückgegriffen werden, da dieser den Stellenplan des Schuljahres 2015/2016 abbildet Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass nach Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen das MdF der Ausbringung von 240 zusätzlichen Planstellen aufgrund des unabweisbaren Mehrbedarfs zur Absicherung der Schulangebote für Flüchtlingskinder zugestimmt hat Zusätzlich wurden noch 119 Beschäftigungspositionen für den erhöhten Förderbedarf der Flüchtlingskinder eingerichtet. Die hierauf geführten tarifbeschäftigten Lehrkräfte sind in der Ist-Besetzung der Planstellen enthalten. Unter Berücksichtigung dieser Sachverhalte wurde der Stellenplan für den EP 05 zum Stichtag 31.05.2016 05 nicht überschritten. Seite 6 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2 62 0 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 06 (MWFK) Planstellen Kapitel 5011 2016 (Anzahl Plan -1 Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31,05,2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 06 010 94 94 93,00 1,00 98,94 06 100 952 952 833,78 118,22 87,58 96 720 4 4 4,00 0,00 100,00 06 730 20 20 20,00 0,00 100,00 Planstellen gesamt 1.070 0 1.070 950,78 119,22 88,86 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan -/ Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (ZugangJAbgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-(Stellen} dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 06 010 43 43 42,00 1,00 97,67 06 020 1 1 1,00 0,00 100,00 06 100 2.409 2.409 2.281,23 127,77 94,70 06 720 53 53 53,00 0,00 100,00 06 730 60 60 50,00 0,00 100,00 Stellen gesamt 2.566 0 2.566 2.437,23 128,77 94,98 Seite 7 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 07 (MASGF) Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan -/ Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Ahgang) kirr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 07 010 127 127 126,00 1,00 99,21 07 030 5 5 4,00 1,00 80,00 07 130 151 2 153 153,00 0,00 100,00 07 150 8 8 6,00 2,00 75,00 07 160 76 76 75,00 1,00 98,68 Planstellen gesamt 367 2 369 364,00 5,00 98,64 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan - / Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05,2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Sesetzungsquote (%) 07 010 69 69 65,00 4,00 94,20 07 030 14 14 12,00 2,00 85,71 07 130 88 -4 84 84,00 0,00 100,00 07 135 6 6 6,00 0,00 100,00 07 150 2 2 2,00 0,00 100,00 07 160 341 6 347 340,00 7,00 97,98 07 190 21 21 21,00 0,00 100,00 Stellen gesamt 541 2 543 530,00 13,00 97,61 Abweichungen zum Haushaltsplan: 2 Zugänge (Planstellen) vorn Epl. 10 2 Zugänge (Stellen) von Epl. 10 4 Umsetzungen (Stellen) von Kapitel 07 130 nach Kapitel 07 160 Seite 8 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 08 (MWE) Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan -/ Steten gem. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-(Stellen) dav, besetzt per 31.05.2016 dav, unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 08 010 143 -1 142 130,09 11,91 91,61 08 120 40 40 38,35 1,65 95,88 08 140 57 57 54,63 2,37 95,84 Planstellen gesamt 240 -1 239 223,07 15,93 93,33 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-/ Stellen gem. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzah[ Plan-/Stellen) dav, besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 08 010 41 41 38,88 2,12 94,83 08 120 1 1 1,00 0,00 100,00 08 140 34 34 30,83 3,17 90,68 Stellen gesamt 76 0 76 70,71 5,29 93,04 Abweichungen zum Haushaltsplan: 2 Abgänge (Planstellen) zum Epl. 04 1 Zugang (Planstelle) vom Epl. 02 Seite 9 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2 620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 10 (MLUL) Planstellen Kapitel Sah 2016 (Anzahl Plan-/ Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) karr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (% ) 10 010 142 2 144 141,00 3,00 97,92 10 080 519 519 504,00 15,00 97,11 10 101 72 72 68,00 4,00 94,44 10 105 212 -2 210 195,00 15,00 92,86 10 110 1 1 1,00 0,00 100,00 Planstellen gesamt 946 0 946 909,00 37,00 96,09 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-1 Steilengem. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) karr. Soll 2016 (Anzahl Plan (Stellen) dav. besetzt per 31J:152016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote ('/o) 10 010 114 -1 113 109,58 3,42 96,97 10 080 1.163 1.163 1.117,00 46,00 96,04 10 101 306 306 289,73 16,27 94,68 10 105 542 -2 540 524,50 15,50 97,13 10 110 12 12 12,00 0,00 100,00 Stellen gesamt 2.137 -3 2,134 2.052,81 81,19 96,20 Abweichungen zum Haushaltsplan: 2 Zugänge (Planstellen) vorn Epl. 11 2 Abgänge (Planstellen) zum Epl. 07 2 Abgänge (Stellen) zum Epl. 04 2 Abgänge (Stellen) zum Epl. 07 1 Zugang (Stelle) vom Epl. 11 Seite 10 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2 620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 11 (MIL) Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-/ Stellen gern. HH -Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) karr. Soll 2016 (Anzahl Plan -(Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. Unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote ( % ) 11 010 170 -6 164 158,00 6,00 96,34 11 400 95 4 99 98,00 1,00 98,99 11 460 233 233 230,00 3,00 98,71 Planstellen gesamt 498 -2 496 486,00 10,00 97,98 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-/ Stellen gern, HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) karr. Soll 2016 (Anzahl Plan-!Stellen) dav, besetzt per 31.05.2016 dav. Unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 11 010 82 -1 81 79,13 1,87 97,69 11 400 112 112 107,00 5,00 95,54 11 460 1.714 1.714 1.595,00 119,00 93,06 Stellen gesamt 1.908 -1 1.907 1.781,13 125,87 93,40 Abweichungen zum Haushaltsplan: 4 Umsetzungen (Planstellen) von Kapitel 11 010 nach Kapitel 11 400 2 Abgänge (Planstellen) zum Epl. 10 1 Abgang (Stelle) zum Epl. 10 Seite 11 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2 62 0 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 12 {IMF) Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan -1 Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. Unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote ( %) 12 010 237 -1 236 224,00 16,00 93,22 12 020 155 155 150,00 5,00 96,77 12 030 45 45 43,00 2,00 95,56 12 040 44 44 39,00 5,00 88,64 12 050 3.301 -2 3.299 3.110,00 189,00 94,27 12 200 85 85 85,00 0,00 100,00 Planstellen gesamt 3.867 -3 3.864 3.647,00 217,00 94,38 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-/ Stehen gern. HH-Plan 201S) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Steilen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 12 010 76 76 63,00 13,00 82,89 12 020 405 405 350,00 55,00 86,42 12 030 45 45 41,00 4,00 91,11 12 040 25 25 23,00 2,00 92,00 12 050 114 114 114,00 0,00 100,00 12 200 147 10 157 152,00 5,00 96,82 Stellen gesamt 812 10 822 743,00 79,00 90,39 Abweichungen zum Haushaltsplan: 3 Abgänge (Planstellen) zum Epl. 04 10 Zugänge (Stellen) vom Epl. 20 Seite 12 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 13 (LRH) Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-/ Steten gern. 1-111-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) korr. Soll 2016 (Anzahl Plan-IStellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt 31.05.2016 per Besetzungsquote (%) 13 010 148 148 136,00 12,00 91,89 Planstellen gesamt 148 0 148 136,00 12,00 91,89 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-/ Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) karr . Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav, besetzt per 3105.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (90) 13 010 10 10 10,00 0,00 100,00 Stellen gesamt 10 0 10 10,00 0,00 100,00 Seite 13 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2 620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 14 (VerfG} Planstellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-I Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang) kortSoll 2016 (Anzahl Plan-(Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 14 010 5 5 4,00 1,00 80,00 Planstellen gesamt 5 0 5 4,00 1,00 80,00 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-1 Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan ZugangiAhgang) karr. Soll 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (°/(i) 14 010 1 1 1,00 0,00 100,00 Stellen gesamt 1 0 1,00 0,00 100,00 Seite 14 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2 620 Anlage 1 Übersicht über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31.05.2016 für den Einzelplan 20 (AFV) Planstellen Kapitel Soll 2016 Stellen gern. HH-Plan 2016) Plan-! Abweichungen zum (Zugang/Abgang) karr. Soll 2016 (Anzahl Plan-!Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav, unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote ( % ) 20 020 328 328 135,00 193,00 41,16 Planstellen gesamt 328 0 328 135,00 193,00 41,16 Stellen Kapitel Soll 2016 (Anzahl Plan-! Stellen gern. HH-Plan 2016) Abweichungen zum HH-Plan (Zugang/Abgang} karr. Sal[ 2016 (Anzahl Plan-/Stellen) dav. besetzt per 31.05.2016 dav. unbesetzt per 31.05.2016 Besetzungsquote (%) 20 020 47 -10 37 0,00 37,00 0,00 Stellen gesamt 47 •10 37 0,00 37,00 0,00 Abweichungen zum Haushaltsplan: 10 Abgänge (Stellen) zum Epl, 12 Seite 15 von 15 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 2 Im Jahr 2017 planmäßig ausscheidende Beamte und Beschäftigte Auswertung unter Berücksichtigung der im Antworttext zu Frage 5 genannten Bedingungen I. Gesamtübersicht Epl. BeamtinnenlBeamte Beschäftigte gesamt 01 1 2 3 02 1 2 3 03 217 16 233 04 70 8 78 05 57 82 139 06 33 68 101 07 3 10 13 08 3 1 4 10 5 20 25 11 4 20 24 12 15 12 27 13 2 0 2 14 0 0 0 Summe 411 241 652 II. Aufschlüsselung nach Einzelplänen und Kapiteln Epl. Kapitel BeamtinnenlBeamte Beschäftigte gesamt 01 01010 1 1 2 01030 0 0 0 01040 0 1 1 Summe 1 2 3 Epl. Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 02 02010 1 2 3 Summe 1 2 3 Epl. Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 03 03010 4 1 5 03020 - WP ZIT- BB 0 2 2 03020 - WP LGB 0 3 3 03110 207 6 213 03130 4 1 5 03150 1 3 4 03750 1 0 1 03810 0 0 0 Summe 217 16 233 Seite 1 von 3 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 2 Epl. Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 04 04010 3 2 5 04030 0 0 0 04040 16 4 20 04050 46 1 47 04060 1 0 1 04065 0 0 0 04070 1 0 1 04080 0 1 1 04090 0 0 0 04110 0 0 0 04120 1 0 1 04121 2 0 2 Summe 70 8 78 Epl. Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 05 05010 2 1 3 05070 0 0 0 05140 2 3 5 05200 1 0 1 05300 0 0 0 05321 10 34 44 05324 8 6 14 05326 7 11 18 05327 11 3 14 05329 2 0 2 05330 2 10 12 05332 12 14 26 Summe 57 82 139 Epl. Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 06 06010 0 1 1 06100 33 59 92 06720 0 0 0 06730 0 8 8 Summe 33 68 101 Epl. Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 07 07010 1 2 3 07030 0 0 0 07130 2 2 4 07135 0 0 0 07150 0 1 1 07160 0 5 5 07190 0 0 0 Summe 3 10 13 Seite 2 von 3 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 2 Epl. Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 08 08010 3 1 4 08120 0 0 0 08140 0 0 0 Summe 3 1 4 Epl. Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 10 10010 1 6 7 10080 - WP LFB 2 3 5 10101 1 3 4 10105 1 8 9 10110 0 0 0 Summe 5 20 25 Epl. Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 11 11010 3 1 4 11400 1 2 3 11460 - WP LS 0 17 17 Summe 4 20 24 Epl. Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 12 12010 2 1 3 12020 - WP BLB 0 5 5 12030 0 1 1 12040 1 0 1 12050 12 2 14 12200 0 3 3 Summe 15 12 27 Epl, Kapitel Beamtinnen/Beamte Beschäftigte gesamt 13 13010 2 0 2 Summe 2 0 2 Epl. Kapitel BeamtinnenlBeamte Beschäftigte gesamt 14 14010 0 0 0 Summe 0 0 0 Seite 3 von 3 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 3b Aktuell (Stichtag: 12.04.2017) ausgeschriebene Stellen / Planstellen Kapitel Erläuterung Anzahl Ausschreibungen 02 010 2 03 020 WP ZIT-BB 3 03 110 17 03 110 Feldjäger (bis zu 25) 03 150 1 04 040 2 04 050 Vollzug 6 sowie mehrere für Laufbahnausbildung 05 140 4 05 200 3 05 321 5 05 324 2 05 326 1 05 327 1 05 330 1 06 100 FHP 2 06 100 FBKW 2 06 100 THB 2 06 100 HNEE 4 06 100 BTUCS 7 06 100 THWi 3 06 100 UNIP 9 06 720 1 07 010 1 07 160 1 07 130 2 08 140 2 10 010 1 10 080 1 10 101 2 10 105 2 11 010 2 11 400 4 11 460 WP Landesbetrieb Straßenwesen 24 12 010 2 12 020 11 12 050 15 12 200 1 Seite 1 von 1 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 4a Durchschnittliche Krankentage 2016 Epl. durchschnittliche Krankentage 02 25,8 03 33,8 04 28,6 05 ohne Lehrer und LAK 26,1 06 11,0 07 29,5 08 21,4 10 27,0 11 30,6 12 29,0 Seite 1 von 1 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 4b Durchschnittliche Krankentage 2016 durchschnittl. Krankentage Kapitel Erläuterung 02 010 25,8 03 010 28,4 03 020 WP LGB 19,3 03 020 WP ZIT-BB 24,8 03 110 35,8 03 130 34,3 03 150 33,1 03 750 19,1 03 810 16,9 04 010 25,7 04 030 14,4 04 040 29,1 04 050 26,0 04 090 30,6 04 100 35,1 04 110 35,3 04 120 29,5 04 121 35,9 05 010 25,8 05 140 LISUM 18,6 05 200 Staatliche Schulämter 29,3 06 010 19,7 06 100 FHP 6,7 06 100 FBKW 14,2 06 100 THB 12,9 06 100 HNEE 18,3 06 100 BTUCS 11,5 06 100 THWi 9,6 06 100 UNIP 9,5 06 720 31,9 06 730 17,9 07 010 32,4 07 130 29,1 07 160 28,8 07 190 15,8 08 010 22,9 08 120 18,6 08 140 19,3 10 010 25,0 10 080 28,7 10 101 31,7 10 105 22,4 10 110 27,7 11 010 23,0 11 400 23,2 Seite 1 von 2 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 4b Durchschnittliche Krankentage 2016 durchschnitt!. Krankentage Kapitel Erläuterung 11 460 WP Landesbetrieb Straßenwesen 32,1 12 010 23,3 12 020 33,6 12 030 29,4 12 040 22,7 12 050 28,9 12 200 29,7 Seite 2 von 2 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2620 Anlage 5 Veranschlagte und ausgegebene Mittel Die Tabelle zeigt Ansatz und Ist der Summe der Ausgaben in den Gruppen 421 (Bezüge der Ministerpräsidentin , des Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und Minister), 422 (Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter), 427 (Beschäftigungsentgelte, Vergütungen, Honorare für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige) und 428 (Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte)) im Haushaltsjahr 2016 aufgeschlüsselt nach Einzelplänen. Personalmehrausgaben konnten innerhalb der Personalbudgets der Ressorts oder durch zugewiesene Personalverstärkungsmittel gedeckt werden. Bei dem Ansatz im Epl. 20 handelt es sich um die sogenannte „Stellenreserve". Nicht enthalten sind Personalausgaben innerhalb der Wirtschaftspläne der Hochschulen und Landesbetriebe , die im Landeshaushalt in den Ausgaben der Hauptgruppe 6 enthalten sind. Epl. Ansatz Ist Abweichung Mio. € 01 10,1 9,7 -0,4 02 11,8 11,1 -0,7 03 397,0 401,4 4,4 04 245,0 253,5 8,5 05 1.046,5 1.050,5 4,0 06 22,9 32,3 9,5 07 55,5 56,3 0,8 08 19,7 20,2 0,5 10 93,3 91,2 -2,1 11 30,1 29,0 -1,1 12 185,1 187,4 2,3 13 9,6 8,6 -1,1 14 0,4 0,4 -0,1 20 3$ -3,9 Gesamt 2.130,9 2.151,6 20,8 Seite 1 von 1 Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Page 7 Page 8 Page 9 Page 10 Page 11 Page 12 Page 13 Page 14 Page 15 Page 1 Page 2 Page 3 Page 1 Page 1 Page 2 Page 3 Page 1