Landtag Brandenburg Drucksache 6/6665 6. Wahlperiode Eingegangen: 23.05.2017 / Ausgegeben: 29.05.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2649 der Abgeordneten Rainer Genilke (CDU-Fraktion) und Roswitha Schier (CDU-Fraktion) Drucksache 6/6467 Sanierung der L 54 im Bereich der Ortsdurchfahrt Vetschau Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Als Verbindungsstraße durch den Spreewald, die insbesondere auch viele Touristen auf dem Weg nach Burg nutzen, wird die L 54 tagtäglich stark beansprucht. Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes und der Tatsache, dass es sich in weiten Teilen um eine mit Asphalt überzogene Plattenstraße aus DDR-Zeiten handelt, sind erhebliche Lärmbelästigungen für die Anwohner die Folge. Aktuell haben sich durch die Witterungsbedingungen in den vergangenen Wintermonaten die vorhandenen Schäden an der Straße erneut vergrößert. Angesichts der zahlreichen Schlaglöcher und des damit einhergehenden maroden Allgemeinzustandes der Straße ist diese offensichtlich dringend sanierungsbedürftig. Frage 1: Wie ist die Zustandsnote der L 54 in diesem Bereich, gemäß Zustandserfassung und –bewertung (ZEB)? Wie hat sich dieser Wert seit Einführung der ZEB entwickelt? zu Frage 1: Die ZEB 2010 weist in der gesamten Ortsdurchfahrt Zustandsnoten von 2,0 bis 5,0 auf. Die ZEB 2014 weist im Teilabschnitt vom Ortseingang bis zum Knotenpunkt L 54/K 6627 Zustandsnoten zwischen 1,0 und 2,0 aus. Im weiteren Verlauf der Ortsdurchfahrt vom Knotenpunkt L 54/K 6627 bis zum Ortsausgang liegen die Zustandswerte zwischen 2,0 und 5,0. Frage 2: Wurden in dem genannten Streckenabschnitt in den letzten fünf Jahren Maßnahmen durchgeführt (wie z. B. Behebung von Winterschäden, Ausbesserung von Schlaglöchern , etc.)? Frage 3: Falls ja, welche Maßnahmen wurden zu welchem Zeitpunkt durchgeführt und welche Kosten sind dafür jeweils angefallen? zu Fragen 2 und 3: Fragen 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. In dem genannten Streckenabschnitt wurden in den letzten fünf Jahren jährlich Flickungen mit Kalt-und Heißmischgut sowie mit dem Patchmatic- Verfahren ) durchgeführt. Außerdem wurden Maßnahmen der Rissesanierung realisiert. Es sind seit 2012 jährlich ca. 10.000 € angefallen. Landtag Brandenburg Drucksache 6/6665 - 2 - Frage 4: Gibt es Überlegungen, den Streckenabschnitt zu sanieren bzw. umfassend instand zu setzen? zu Frage 4: Grundsätzlich ist die Instandsetzung der sanierungsbedürftigen Abschnitte erforderlich. Die Einordnung in die Bauprogramme ist abhängig von den verfügbaren Ressourcen . Frage 5: Welche Kosten würden für eine grundhafte Sanierung dieses Abschnitts anfallen? Welche Planungs- und Prüfvorgänge erfolgten dahingehend durch wen, in welchem zeitlichen Rahmen und mit welchen Ergebnissen? zu Frage 5: Da für die Maßnahme keine Planungen erfolgt sind, können derzeit keine Kosten angegeben werden. Frage 6: Sind abgesehen von einer grundhaften Sanierung derzeit Maßnahmen an der L 54 im Bereich Vetschau geplant? zu Frage 6: Es ist der Ausbau des Knotenpunktbereiches L 49/L 54 als Kreisverkehr vorgesehen . Die Maßnahme ist Bestandteil des 100-Mio.-€-Programms. Im Zuge dieser Maßnahme wird auch ein Mitfahrerparkplatz errichtet.