Landtag Brandenburg Drucksache 6/6666 6. Wahlperiode Eingegangen: 23.05.2017 / Ausgegeben: 29.05.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2650 der Abgeordneten Rainer Genilke (CDU-Fraktion) und Roswitha Schier (CDU-Fraktion) Drucksache 6/6468 Sanierung der L 55 im Abschnitt Bronkow-Calau Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Die L 55 ist eine vielbefahrene Landesstraße im Süden Brandenburgs. Insbesondere im Abschnitt Bronkow-Calau ist der Zustand aufgrund der zahlreichen Schlaglöcher besorgniserregend. Trotz des maroden Straßenzustandes erfolgt keine grundhafte Sanierung, weshalb sich der Zustand der Straße zusehends verschlechtert . Frage 1: Wie ist die Zustandsnote der L 55 in diesem Abschnitt, gemäß Zustandserfassung und –bewertung (ZEB)? Wie hat sich dieser Wert seit Einführung der ZEB entwickelt ? zu Frage 1: Die ZEB 2010 weist auf dem gesamten Abschnitt zwischen Calau und Bronkow Zustandsnoten von 4,0 bis 5,0 auf. Die ZEB 2014 weist in einem Teilabschnitt zwischen dem Bahnübergang und dem Abzweig mit der K 6624 (Abschnitt 290, km 0,885 bis 1,950) eine Zustandsnote von 1,0 aus. In den weiteren Abschnitten zwischen Calau und Bronkow liegen die Zustandswerte zwischen 4,0 und 5,0. Frage 2: Wurden in dem genannten Streckenabschnitt in den letzten fünf Jahren Maßnahmen durchgeführt (z.B. Behebung von Winterschäden, Ausbesserung von Schlaglöchern , etc.)? Frage 3: Falls ja, welche Maßnahmen wurden zu welchem Zeitpunkt durchgeführt und welche Kosten sind dafür jeweils angefallen? zu Fragen 2 und 3: Fragen 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Im Jahr 2013 wurde in dem Teilabschnitt zwischen dem Bahnübergang und dem Abzweig mit der K 6624 (Abschnitt 290, km 0,885 bis 1,950) eine Erhaltungsmaßnahme mit finanziellen Aufwendungen in Höhe von rd. 400 T€ umgesetzt. Landtag Brandenburg Drucksache 6/6666 - 2 - Des Weiteren wurden in jedem Jahr mit zunehmendem Umfang Flickungen (mit Kalt-und Heißmischgut sowie mit dem Patchmatic-Verfahren1) durchgeführt. Dabei sind seit 2012 jährlich ca. 10.000 € angefallen. Frage 4: Gibt es Überlegungen, den Streckenabschnitt zu sanieren bzw. umfassend instand zu setzen? zu Frage 4: Grundsätzlich ist die Sanierung der Straßenabschnitte erforderlich. Die Einordnung in die Bauprogramme ist abhängig von den verfügbaren Ressourcen. Frage 5: Welche Kosten würden für eine grundhafte Sanierung dieses Abschnitts anfallen? Welche Planungs- und Prüfvorgänge erfolgten dahingehend durch wen, in welchem zeitlichen Rahmen und mit welchen Ergebnissen? zu Frage 5: Da für die Maßnahme keine aktuellen Planungen vorliegen, können derzeit keine Kosten angegeben werden. Frage 6: Sind abgesehen von einer grundhaften Sanierung derzeit Maßnahmen an der L 55 im Abschnitt Bronkow-Calau geplant? zu Frage 6: Seitens des Betriebsdienstes des LS wird die Verkehrssicherheit durch entsprechende Flickungen gewährleistet 1 Patchmatic-Verfahren: Schnelle Reparatur von Straßenschäden ohne erforderliche Fräsarbeiten Möglichkeit auch kleine Ausplatzungen (1 cm) zu reparieren