Landtag Brandenburg Drucksache 6/6851 6. Wahlperiode Eingegangen: 16.06.2017 / Ausgegeben: 26.06.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2701 der Abgeordneten Anita Tack (Fraktion DIE LINKE) Drucksache 6/6601 Baulicher Zustand der Bahnsteige am Bahnhof Herzberg (Elster) Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragestellerin: Seit dem jüngsten Fahrplanwechsel treffen sich die Züge von und nach Berlin in Herzberg (Elster). In Folge dessen wurde auf dem Bahnhof Herzberg der zweite Bahnsteig wieder aktiviert. Leider ist dieser in einem unzureichenden baulichen Zustand, was ein großes Unfallrisiko mit sich bringt. Fahrgäste können stolpern und nach Regenfällen gibt es Ausspülungen, was besonders für Menschen mit Behinderung zu Schwierigkeiten bei der Bahnsteignutzung führen kann. Aktuell wird mit farblichen Kennzeichnungen auf die Unfallgefahr aufmerksam gemacht, was allerdings die Situation selbst nicht verbessert. Frage 1: Welche Unterstützung kann die Landesregierung geben, um auf dem Bahnhof Herzberg (Elster) die Zustände auf dem Bahnsteig für die Fahrgäste zu verbessern und das Unfallrisiko abzubauen? zu Frage 1: Die Beseitigung unfallträchtiger Gefahrenquellen ist Aufgabe des Betreibers, der bundeseigenen DB Station&Service AG. Dazu gehört auch die Einschätzung des Gefährdungspotentials und der entsprechende Risikoabgleich. Das Land hat die DB Station &Service AG um Prüfung der von der Fragestellerin genannten Probleme am Bahnhof Herzberg (Elster) gebeten. Diese werden im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Gespräche mit der DB Station&Service AG thematisiert und geprüft, mit welchen Maßnahmen und in welchem Zeitraum der Zustand des Bahnhofs Herzberg (Elster) im Sinne der Reisenden verbessert werden kann. Frage 2: Gibt es diesbezüglich reguläre Abstimmungen seitens der Landesregierung mit zur Deutschen Bahn AG? Frage 3: Wenn ja, in welchen zeitlichen Abständen und zu welchen Schwerpunkten? zu Fragen 2 und 3: Ja, es finden regelmäßige Besprechungen zwischen dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und der zuständigen DB Station&Service AG statt. Reguläre Jour fixe finden quartalsweise statt, Besprechungen zu Einzelthemen werden nach Bedarf, ggf. auch mehrmals im Monat von den Beteiligten organisiert. Landtag Brandenburg Drucksache 6/6851 - 2 - Die Themen können sowohl einzelprojektbezogen als auch projektübergreifend sein und verschiedene Schwerpunkte behandeln. Der VBB erstellt darüber hinaus im Auftrag der Länder Brandenburg und Berlin als Aufgabenträger für den SPNV jährlich eine ‚Qualitätsanalyse Stationen‘, die gemeinsam mit den zuständigen Infrastrukturbetreibern ausgewertet wird. Die infolge dieser Auswertung weiterhin identifizierten erforderlichen Maßnahmen werden ebenfalls zeitnah besprochen und priorisiert.