Landtag Brandenburg Drucksache 6/7119 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 03.08.2017 / Ausgegeben: 03.08.2017 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 2777  
der Abgeordneten Birgit Bessin (AfD-Fraktion) 
Drucksache 6/6827   

Zu den TBC-Fällen in Brandenburg und der Situation der Röntgenstation Wünsdorf  

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, 
Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Aus welchen Herkunftsländern stammen die mit TBC diagnostizierten Flüchtlinge 
in den Jahren 2012-2016? 
 

zu Frage 1: Für den Zeitraum 2012-2017 wurden im Land Brandenburg 179 an Tuberkulose
 erkrankte Flüchtlinge nach dem Infektionsschutzgesetz gemeldet. Diese stammten in 
erster Linie aus Zentral- und Vorderasien (39%), aus Ost- und Zentralafrika (30%) sowie 
Ost- bzw. Südosteuropa  (24%). 
 

Frage 2: Mit wem wurde der Leasingvertrag abgeschlossen und welche Kosten ergeben 
sich daraus pro Jahr für das Land? 
 

zu Frage 2: Der Nutzungsvertrag mit der Vereinbarung zur Leasingrate wurde zwischen 
dem Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB), Potsdam 
und der Siemens Healthcare GmbH, Erlangen abgeschlossen. Danach umfasst das jährliche
 Nutzungsentgelt 61.140 Euro (5.095,- Euro pro Monat, zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen
 Umsatzsteuer). 
 

Frage 3: Auf welchen Stand muss die Anzahl von Flüchtlingen fallen, so dass über eine 
weitere Verwendung der Station entschieden werden kann? 
 

zu Frage 3: Ein Stand zur Anzahl der Flüchtlinge ist hierzu nicht festgelegt.  
 

Frage 4: Wie soll eine weitere bzw. andere Verwendung der Station aussehen? 
 

zu Frage 4: Die Röntgenstation wird nach Ablauf der vertraglich vereinbarten Nutzungsdauer
 von fünf Jahren an die Fa. Siemens Healthcare GmbH zurückgegeben, wenn kein 
Anschlussvertrag geschlossen wird. 
 

Frage 5: Hat das Land die Möglichkeit, ohne finanziellen Schaden vor Ablauf des 5-
jährigen Leasingvertrags diesen zu kündigen? 
 

 



Landtag Brandenburg Drucksache 6/7119  

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zu Frage 5: Im Rahmen einer Einzelnutzungsvereinbarung zwischen dem MASGF und 
dem BLB werden die sich aus dem Leasingvertrag ergebenden Kosten über eine Mindestnutzungsdauer
 von 60 Monaten bis 30.04.2021 mit Landesmitteln finanziert. Eine vorzeitige
 Kündigung des Vertrages ist grundsätzlich möglich. Die sich aus dem Vertrag ergebenden
 Kosten werden dadurch nicht reduziert.