Landtag Brandenburg Drucksache 6/7332 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 04.09.2017 / Ausgegeben: 11.09.2017 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 2925  
der Abgeordneten Christina Schade (AfD-Fraktion) 
Drucksache 6/7120   

Nachfrage Rekultivierungsrückstand Kiesabbau Mühlberg (DS 6/6858)  

Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkungen der Fragestellerin: Der Präsident des Landesamtes für Bergbau, Geologie
 und Rohstoffe (LGBR) antwortete auf eine Frage nach einer monetären Bewertung des 
Rekultivierungsrückstandes in der 33. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie 
sinngemäß, dass er die Zahlen nicht zur Hand hätte. Er hat nicht ausgeschlossen, dass 
eine monetäre Bewertung möglich wäre und nannte auch keine Gründe, die einer Bewertung
 entgegenstünden. Durch jährliche Inaugenscheinnahmen (Befliegung) wurden Mängel
 festgestellt, die protokolliert wurden. 
 

Vorbemerkungen der Landesregierung: Ausweislich des im Entwurf vorliegenden Protokolls
 der 33. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie hat sich der Präsident 
des LBGR zur monetären Bewertung des Rekultivierungsrückstandes dahingehend geäußert
, dass „er das jetzt nicht beziffern könne“. Weitergehende Aussagen wurden nicht getroffen
. 
 

Frage 1: Wie hoch ist der Rekultivierungsrückstand (bitte absolut und als Anteil an den 
gesamten geforderten Maßnahmen in Euro)? 
 

zu Frage 1: Hierzu wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2786, 
Landtagsdrucksache 6/7079, zu Frage 1 verwiesen. 
 

Frage 2: Ist die Befliegung ein adäquates Mittel, um Rekultivierungsrückstände aufzudecken
? 
 

zu Frage 2: Die Befliegung stellt eine zusätzliche Kontrollmaßnahme dar. Die wichtigsten 
Maßnahmen zur Wahrnehmung der Bergaufsicht sind neben Befahrungen die Auswertungen
 der vom Bergbauunternehmen vorzulegenden und regelmäßig zu aktualisierenden 
bergmännischen Risswerke. 
 

Frage 3: Wann wurden zum ersten Mal Mängel entdeckt? 
 

zu Frage 3: Im Februar 2014 setzte sich das LBGR erstmals mit dem Unternehmen zur 
Wiedernutzbarmachung/Rekultivierung auseinander. 
 



Landtag Brandenburg Drucksache 6/7332  

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Frage 4: Welche Rückstände oder Schäden wurden protokolliert? 
 

zu Frage 4: Hierzu wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 
2915, Landtagsdrucksache 6/           , zu Frage 1 verwiesen.