Landtag Brandenburg Drucksache 6/7344 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 07.09.2017 / Ausgegeben: 12.09.2017 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 2938  
der Abgeordneten Christina Schade (AfD-Fraktion) 
Drucksache 6/7154   

Behinderungen des Tourismus in Brandenburg, Betriebszeiten Brandenburger 
Schleusen sind eingeschränkt  

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung
 die Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung der Fragestellerin: Seit 2015 schränkt der Bund die Betriebszeiten von 
Schleusen in Brandenburg ein. Das hat negative Auswirkungen auf den Wassertourismus. 
Die Landesregierung hat es bisher nicht vermocht, Abhilfe zu schaffen. Auch die meisten 
Schleusen der Landeswasserstraßen stellen ihren Betrieb ab 19.00 Uhr ein und haben 
eine Mittagspause. Dies behindert den Wassertourismus und schränkt insbesondere Tagesausflüge
 ein. 
 

1. Was hat die Landesregierung bisher getan, um beim Bund die Verlängerung der 
Betriebszeiten von Schleusen zu verhandeln und einzufordern? 
 

zu Frage 1: Die Landesregierung hat dem Landtag hierzu mehrfach umfangreich berichtet, 
zuletzt mit Bericht vom 01. März 2017 (DS 6/7065). 
 

2. Was hat die Landesregierung getan, um Personal des Landes für die Bundes-schleusen 
einsetzen zu können? 
 

zu Frage 2: Vgl. hierzu die Antwort der Landesregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage
 765 (DS 6/2117). 
 

3. Was tut die Landesregierung, um die schädliche Reduzierung der Schleusenzeiten zu 
beenden? 
 

zu Frage 3: Siehe Antwort zu Frage 1. 
 

4. Mit welcher Begründung beenden die meisten Landesschleusen ihren Betrieb um 19.00 
Uhr? 
 

 

 

 

 



Landtag Brandenburg Drucksache 6/7344  

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zu Frage 4: Der Hauptanteil der Abendschleusungen fällt zwischen 17:00 und 18:00 an. Ab 
19:00 besteht nach Erfahrung der Schleusenwärter nur noch ein geringer Bedarf an 
Schleusungen. Eine Ausnahme bildet die Schleuse in Beeskow, welche aufgrund der Ortslage
 bis 20:30 Uhr schleust. 
 

5. Mit welcher Begründung machen die meisten Landesschleusen Mittagspause? 
 

zu Frage 5: Die personalgebundenen Schleusen werden jeweils nur von einem Schleusenwärter
 bzw. einer Schleusenwärterin bedient. Aufgrund der arbeitsrechtlich geregelten 
Ruhepausen entfällt in der Regel eine Schleusung über die Mittagszeit. Die Schleusenöffnungszeiten
 sind im Internet veröffentlicht, so dass sich die Bootsführer darauf einstellen 
können. Die Bereitstellung zusätzlichen Personals für einen durchgehenden Schleusenbetrieb
 ist wirtschaftlich nicht begründbar.