Landtag Brandenburg Drucksache 6/7534 6. Wahlperiode Eingegangen: 18.10.2017 / Ausgegeben: 23.10.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3014 der Abgeordneten Dr. Alexander Gauland (AfD-Fraktion) und Andreas Kalbitz (AfD- Fraktion) Drucksache 6/7360 Gelder für Flüchtlinge an Hochschulen Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Das Land Brandenburg wird laut Presseberichten dieses und nächstes Jahr jeweils rund eine Million Euro für Flüchtlinge an Hochschulen zur Verfügung stellen. Wir fragen die Landesregierung: In welchen Titeln des Doppelhaushaltes für die Jahre 2017/18 sind diese Mittel enthalten und welche konkreten Projekte sollen damit gefördert werden (bitte aufschlüsseln nach Titel, Höhe der Mittel und Projekt)? Im Einzelplan 06 sind in der Titelgruppe 71 Ausgaben veranschlagt, die der Studienvorbereitung und der Förderung des Studienbeginns ausländischer Studienanfängerinnen und - anfänger, darunter auch Flüchtlinge, dienen. Durch Sprachunterricht, Propädeutik und gezielte Integrationsförderung soll die Grundlage für einen erfolgreichen Studienabschluss der ausländischen Studierenden gelegt werden. Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 werden im Haushaltstitel 685 71 jeweils 1.200.000 Euro bereitgestellt. Der Titel wurde aus Rücklagen verstärkt. Alle Hochschulen haben Förderanträge zur Beratung und Unterstützung sowie zur fachlichen und sprachlichen Studienvorbereitung ausländischer Studieninteressierter bewilligt bekommen, manche davon richten sich speziell an Geflüchtete. Im Jahr 2017 wurden für die sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung aller ausländischen Studieninteressierter sowie für spezielle Projekte für Geflüchtete folgende Mittel bewilligt (Stand: 22.09.2017): Universität Potsdam Flüchtlingsberatungsstelle am Studentenwerk 43.400 € Projekte „Refugees Welcome“ und „Law Clinic“ 50.800 € „Refugees Teachers Welcome“-Programm 287.600 € Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 171.500 € Landtag Brandenburg Drucksache 6/7534 - 2 - Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg Maßnahmen für Geflüchtete, darunter Personalmittel für Betreuung am Welcome Point und Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter*innen der BTU 24.000 € Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 148.683 € Europa-Universität Frankfurt (Oder) Maßnahmen für Geflüchtete, darunter das Projekt „Viadrina Open Lecture Series“ und zielgruppenspezifische Maßnahmen für geflüchtete Frauen 34.800 € Filmuniversität Babelsberg Konrad Wolf Maßnahmen für studieninteressierte und studierende Geflüchtete, darunter die Projekte „Babelsberger Netzwerk Refugees and Media” und „Seminar Animated Audio Art“ 27.200 € Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 33.000 € Technische Hochschule Brandenburg Projekt „Flüchtlinge mobil unterstützen“ 37.600 € Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 24.400 € Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde Projekt „Perspektiven nach der Flucht“ 37.900 € Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 44.400 € Fachhochschule Potsdam Projekt „HERe! - Orientierungsberatungsstelle für Geflüchtete“ 33.100 € Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 66.612 € Technische Hochschule Wildau Projekt „Ausbau des Welcome Centers“ 37.000 € Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 50.000 € Brandenburgische Landesrektorenkonferenz Netzwerkkonzept: Erfolgreicher Studieneinstieg für ausländische Studierende (Gemeinschaftsprojekt aller Brandenburger Hochschulen) 225.000 € Für das Jahr 2018 wurden bisher Mittel für das „Refugees Teachers Welcome“-Programm der Universität Potsdam in Höhe von 274.400 € in Aussicht gestellt. Weitere Projektanträge der Hochschulen werden erwartet, jedoch noch nicht bewilligt.