Landtag Brandenburg Drucksache 6/7557 6. Wahlperiode Eingegangen: 24.10.2017 / Ausgegeben: 30.10.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3038 des Abgeordneten Erik Stohn (SPD-Fraktion) Drucksache 6/7464 Haftplätze in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Brandenburger Haftplätze gibt es für Untersuchungsgefangene? zu Frage 1: Im Justizvollzug des Landes Brandenburg stehen derzeit 312 Haftplätze für Untersuchungsgefangene zur Verfügung. Frage 2: Wie viele dieser Haftplätze sind derzeit belegt? zu Frage 2: Am 11. Oktober 2017 waren 229 Haftplätze mit Untersuchungsgefangenen belegt. Frage 3: Wie hat sich das Verhältnis Kapazität und Belegung aufgeschlüsselt nach den Brandenburger Justizvollzugsanstalten seit 2016 bis heute entwickelt? zu Frage 3: Die Frage wird dahingehend verstanden, dass Daten zur Entwicklung der Auslastung der Haftplätze für Untersuchungsgefangene in den einzelnen Justizvollzugsanstalten seit 2016 gemeint sind. Landtag Brandenburg Drucksache 6/7557 - 2 - Die Auslastung der Haftplatzkapazität für Untersuchungsgefangen hat sich in den einzelnen Justizvollzugsanstalten des Landes* seit 2016 wie folgt entwickelt (jeweils zum ersten Mittwoch eines Quartals) JVA Brandenburg JVA Cottbus- Dissenchen JVA Neuruppin- Wulkow JVA Wriezen 06.01.2016 93,2 % 86,1 % 72,0% 42,2 % 06.04.2016 98,3 % 87,9 % 94,6 % 48,8 % 06.07.2016 91,5 % 76,8 % 88,0 % 64,4 % 05.10.2016 88,1 % 75,0 % 92,0 % 60,0 % 04.01.2017 69,5 % 76,8 % 68,0 % 60,0 % 05.04.2017 116,9 % 93,7 % 59,0 % 49,2 % 05.07.2017 101,6 % 89,5 % 46,0 % 67,3 % 04.10.2017 69,5 % 81,2 % 70,0 % 76,9 % *ohne JVA Luckau-Duben, die nur über 5 Haftplätze für weibliche Untersuchungsgefangene verfügt. Frage 1: Wie viele Brandenburger Haftplätze gibt es für Untersuchungsgefangene? zu Frage 1: Im Justizvollzug des Landes Brandenburg stehen derzeit 312 Haftplätze für Untersuchungsgefangene zur Verfügung.