Landtag Brandenburg Drucksache 6/7565 6. Wahlperiode Eingegangen: 27.10.2017 / Ausgegeben: 01.11.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3032 der Abgeordneten Dieter Dombrowski (CDU-Fraktion), Raik Nowka (CDU-Fraktion) und Roswitha Schier (CDU-Fraktion) Drucksache 6/7451 Koordinatorenstelle des Landes zur Bekämpfung von Ambrosia Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: In der Fragestunde am 27.09.2017 antwortete der Umweltminister u.a., dass die Finanzierung der Koordinatorenstelle anteilig vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen sowie vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft finanziert wird und die Arbeit Anfang 2018 aufgenommen werden soll. Dargestellt wurden ferner die Aufgaben der Koordinatorenstelle . Frage 1: Die Projektstelle soll vorhandene Daten zur Befallssituation zusammenstellen und auswerten und darüber hinaus eng mit der Meldestelle Ambrosia beim Landesamt für Umwelt sowie betroffenen Kommunen bzw. Landkreisen zusammenarbeiten. Wie und durch wen werden die erforderlichen Daten zur Befallssituation mit Ambrosia vor Ort erhoben ? zu Frage 1: Daten zur Befallssituation mit Ambrosia werden von den Ordnungsbehörden vor Ort, Landwirtschaftsbetrieben und Meldern in den Ambrosia-Atlas Berlin/Brandenburg erhoben. Frage 2: Wie werden insbesondere Ambrosiavorkommen auf privaten Grundstücken erhoben ? zu Frage 2: Dies erfolgt durch Meldung der Eigentümer oder Beobachtungen des unter Antwort zu Frage 1 aufgeführten Melderkreises. Frage 3: Durch welche Maßnahmen, auch finanzieller Art, unterstützt das Land betroffene Kommunen und Landkreise bei der Erhebung von Ambrosiavorkommen? In welcher Höhe stellt das Land den betroffenen Kommunen und Landkreisen hierfür finanzielle Mittel bereit ? Frage 4: Unterstützt das Land betroffene Kommunen und Landkreise auch finanziell bei der Beseitigung von Ambrosiavorkommen? Wenn ja, in welcher Höhe? Landtag Brandenburg Drucksache 6/7565 - 2 - zu Frage 3 und 4: Es ist beabsichtigt, ab 2018 eine Koordinierungsstelle für das Land Brandenburg zur Bekämpfung von Ambrosia zu schaffen. Bei der Koordinierungsstelle sollen folgende Aufgaben angesiedelt sein: Koordinierung von Maßnahmen auf landwirtschaftlichen Flächen, an Straßenrändern und sonstigen Bereichen, Organisation einer engen Zusammenarbeit mit den betroffenen Landkreisen und Kommunen, Organisation und Durchführung von Schulungen landwirtschaftlicher Betriebe und Straßenmeistereien sowie Öffentlichkeitsarbeit. Derzeit ist eine finanzielle Unterstützung im Haushalt nicht vorgesehen. Frage 5: Aus welchen Haushaltstiteln der betroffenen Einzelpläne wird die Koordinatorenstelle zur Ambrosiabekämpfung in welcher Höhe finanziert? zu Frage 5: Es ist geplant, die Koordinatorenstelle aus dem Einzelplan 10, Kapitel 10 010, Titel 427 20, Ansatz 80.000 EURO zu finanzieren. Der Titel wird dafür anteilig durch Mittel aus den Einzelplänen 07 und 11 gestärkt. Frage 6: Wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung der Ambrosiavorkommen in den betroffenen Kommunen und Landkreise in den vergangenen fünf Jahren? zu Frage 6: Die nachfolgende Tabelle zeigt die Tendenz der Vorkommen am Beispiel der Stadt Vetschau/LK SPN. Der anfänglich enorme Anstieg der Funde war danach leicht rückläufig. Gezielte Aussagen zur Entwicklung von Ambrosia können jedoch erst im Ergebnis der Arbeit der Koordinierungsstelle vorgelegt werden. Ambrosiavorkommen insgesamt Stadt Vetschau/LK SPN 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Stadtgebiet 9 34 55 56 48 51 42 davon öffentl. Flächen 7 17 31 25 28 30 22 private Flächen 2 17 24 31 20 21 20 Quelle: Stadt Vetschau/Spreewald, FB Ordnung und Soziales, 2017