Landtag Brandenburg Drucksache 6/7823 6. Wahlperiode Eingegangen: 14.12.2017 / Ausgegeben: 19.12.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3103 des Abgeordneten Benjamin Raschke (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drucksache 6/7620 Aktueller Stand zum Monitoring, zur Ausbreitung und zur Interministeriellen Arbeitsgruppe Ambrosia Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ein landesweites gezieltes und umfassendes Monitoring zur Verbreitung der hochallergenen Ambrosia (Ambrosia artemisiifolia) findet zurzeit in Brandenburg nicht statt. Die aus Nordamerika eingewanderte Pflanze breitet sich in Brandenburg immer weiter aus. Fundmeldungen durch Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Straßenpflegedienste und des Pflanzenschutzdienstes werden im Berlin-Brandenburger Ambrosia- Atlas erfasst. In den Städten Calau, Drebkau, Vetschau und Lübbenau wurden in den vergangenen Jahren immer wieder Ambrosia-Scouts in einer MAE-Beschäftigung (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) angestellt, welche Ambrosiafunde erfassen und melden. Nach Antwort der Landesregierung auf die Anfrage „Vorkommen, Auswirkungen und Bekämpfungsmaßnahmen der Beifuß-Ambrosie in Brandenburg“ (Drucksache 6/2476) hängt das Meldeaufkommen stark von der Intensität der Informationskampagnen und der Bewilligung dieser sogenannten Ambrosia-Scouts ab. Das Arbeitsprogramm Ambrosia empfahl bereits im Jahr 2011, das Monitoring für die Ausdauernde Ambrosie auszuweiten 1. Frage 1: Wie stellt sich das Ambrosia-Aufkommen seit 2011 in der Fläche in Brandenburg dar? (Bitte jährliche Zahlenangaben in ha und Zuordnung zu den Landkreisen.) zu Frage 1: Das Ambrosia-Aufkommen wird als Zahl der eingegangenen Ambrosia- Meldungen angegeben, ergänzt durch eine Summe der gemeldeten Bestandsgrößen in Anzahl der Pflanzen. Der Großteil der Meldungen umfasst Punkt-Angaben ohne Flächenaussage . Die mitgeteilten Flächenangaben erlauben keine Aussage über die tatsächlich besiedelte Fläche und werden vom Ambrosia-Atlas nicht dargestellt. Tabelle zur Anzahl der Ambrosiameldungen und gemeldeten Bestandsgrößen (nach Auswertung Ambrosia- Atlas FU Berlin, Stand 11/2017) (Anzahl der Meldungen / Gesamtzahl der gemeldeten Pflanzen) LANDKREIS 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Barnim 8/556 5/102011 7/3830 2/204 2/15 4/2605 Brandenburg an 1/8 1/1 1 http://www.lfu.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/ambrosia_bericht2011.pdf Landtag Brandenburg Drucksache 6/7823 - 2 - der Havel Cottbus 11/15470 2/1500 15/112156 4/1220 7/40160 2/110 5/10252 Dahme- Spreewald 8/18501 3/21 10/1264 2/2500 7/6500 1/10 7/2521 Elbe-Elster 11/9321 5/13800 3/252 1/1 Frankfurt (Oder) 1/1 1/1 1/20 1/1 Havelland 4/37 1/1 2/5001 2/150 1/1 1/1 Märkisch- Oderland 1/12 2/6 1/500 1/50 1/100 1/1 Oberhavel 6/209 1/50 5/5107 1/1 4/10350 1/50 5/400 Oberspreewald -Lausitz 93/2826 611 75/7223 69 88/534030 45/9036 2 70/5020 0 50/6174 0 32/2155 5 Oder-Spree 1/50 2/10 6/675 2/1300 3/1035 3/6250 2/1100 Ostprignitz- Ruppin 1/1 1/1 Potsdam 13/1082 7 5/1147 3/1250 3/20100 2/6 5/3611 6/326 Potsdam- Mittelmark 4/244 4/1605 10/4061 3/202 3/6035 5/1144 1/50 Prignitz 3/81 1/2 Spree-Neiße 131/ 2754361 207/ 985932 140/ 7996005 19/5980 0 62/ 1256036 59/6575 2 44/ 6181518 Teltow-Fläming 1/1 6/226 2/514 8/13650 5/225 5/550 Uckermark 1/1 1/10 1/500 Frage 2: Wie hoch ist die Anzahl der Meldungen zu Ambrosiafunden in den Jahren 2015, 2016 und 2017? Frage 3: Wie viele dieser Meldungen sind in den jeweiligen Jahren über die Ambrosia- Scout App, über die Ambrosia-Meldestelle und die beschäftigten Ambrosia-Scouts (MAE Beschäftigte) eingegangen? zu Frage 2 und 3: Die Anzahl der Meldungen für die Jahre 2015, 2016 und 2017 ist gleich der Summe der Anzahl der zu Frage 1 mitgeteilten Meldungen. Der Anteil der Meldungen kommunaler Stellen ist aus der Ambrosia-Datenbank nicht explizit abfragbar. Spalte 3 enthält die Zahl derjenigen Meldungen, die nach ihrer Angabe zum Melder als kommunale Einrichtung oder Verein erkennbar sind. Land Brandenburg Ambrosia- Meldungen davon: Ambrosia- Scout-App davon: Meldungen kommunaler Stellen 2015 172 3 90 2016 137 5 69 2017 115 8 27 Landtag Brandenburg Drucksache 6/7823 - 3 - Frage 4: Wie viele Meldungen beziehen sich dabei auf Einzelfunde bzw. auf Flächenfunde ? zu Frage 4: Als Einzelfunde werden hier Punktmeldungen angegeben. Abweichend zum Wortlaut der Fragestellung werden Linienmeldungen zu den angefragten „Flächenfunden“ gezählt. Land Brandenburg Meldungen von Flächen und Linien Punktmeldungen 2015 113 59 2016 9 128 2017 55 60 Frage 5: Wie viele Ambrosiascouts waren in den letzten 5 Jahren in welchen Gemeinden angestellt? Frage 7: Wie hoch sind die Kosten zur Beschäftigung eines Ambrosia-Scouts im Durchschnitt ? zu den Fragen 5 und 7: Die Beschäftigung von sogenannten Ambrosia-Scouts obliegt ausschließlich den Kommunen. Daher liegen dem Land keine vollständigen Informationen zur Beschäftigung von Ambrosiascouts vor. Auf Nachfrage teilte die Stadt Drebkau mit, dass sie von 2011 bis 2013 über das Bundesprogramm „Bürgerarbeit“ eine Arbeitskraft mit einem wöchentlichen Stundeneinsatz von 30 Stunden beschäftigte. Für diesen Beschäftigten war dem Träger (Naturschutzverein Kolkwitz) monatlich eine Kostenpauschale in Höhe von 90,00 € durch die Stadt Drebkau zu zahlen. Die übrigen Lohnkosten für im Rahmen der Bürgerarbeit sozialversicherungspflichtig (ohne Beiträge zur Arbeitslosenversicherung) beschäftigte, ehemalige Langzeitarbeitslose wurden aus dem Bundesprogramm finanziert (Zuschuss max. 1.080 €). In Vetschau waren in den vergangenen drei Jahren maximal zwei Kräfte über Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandentschädigung (MAE) während der Saison tätig. Diese vom zuständigen Jobcenter bewilligten Kräfte wurden über den GIA (Gemeinschaft für Innovation und Arbeitsförderung) e.V. Calau tätig. Von diesem erhielten sie pro geleisteter Arbeitsstunde 1,50 €. Die Kosten für MAE-Kräfte trägt das Jobcenter . Frage 6: Wie hoch war die Nutzeranzahl der Ambrosia-App jährlich seit 2011? Bitte getrennt nach Informationsnutzern und Nutzern zur Ambrosia-Meldung angeben. zu Frage 6: Nach Auskunft der Entwicklerfirma haben sich bisher 22.329 Nutzer die App auf ihr Smartphone geladen, wobei der Großteil von ihnen iOS nutzt (iPhones). Wie viele Nutzer davon sich nur mit Hilfe der App informieren, kann nicht bestimmt werden. Mit Hilfe der Informationen in der App können die Nutzer die Pflanze besser erkennen und bequem von unterwegs bei Vorhandensein einer Internetverbindung die Meldung in den Ambrosia- Atlas eingeben. Meldungen per App wurden im folgenden Umfang übermittelt: 2011: 22 2012: 29 2013: 16 2014: 5 Landtag Brandenburg Drucksache 6/7823 - 4 - 2015: 17 2016: 29 2017: 21 Frage 8: Wie hoch sind die jährlichen Kosten zur Pflege und Weiterentwicklung der Ambrosia -App? Frage 9: Wie bewertet die Landesregierung die unterschiedlichen Maßnahmen zur Erfassung der Ambrosia hinsichtlich Aufwand, Kosten und Wirksamkeit? zu den Fragen 8 und 9: Für die App „AmbrosiaScout“ hat das Ministerium für Arbeit, Soziales , Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) im Dezember 2016 sowie im Oktober 2017 eine Anpassung an die veränderten Bedingungen der Android-basierten Smartphones sowie der aktuellen iOS-Software 11.1.xx bei der Entwicklerfirma in Auftrag gegeben. Mit Beendigung dieser Anpassungen funktioniert die App nun wieder auf den meisten Smartphones beider Betriebssysteme iOS und Android. Die Kosten für die Anpassung von insgesamt 13.000,00 € hat das MASGF getragen. Ein Wartungs- oder Pflegevertrag für die App mit konstanten jährlichen Kosten besteht gegenüber der Entwicklerfirma nicht. Die App „AmbrosiaScout“ wird in Verbindung mit dem Ambrosia-Atlas hinsichtlich Aufwand, Kosten und Wirksamkeit als geeignetes Mittel zur Erfassung von Ambrosiafunden gesehen . Um die Wirksamkeit weiter zu erhöhen, ist vorgesehen, einzelne Funktionen im Ambrosia -Atlas anzupassen. Frage 10: Wie viele Fundmeldungen gingen von ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern jährlich seit 2011 ein? Frage 11: Wie schätzt die Landesregierung die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Erfassung von Ambrosiafunden ein? Frage 12: Welche Maßnahmen unternimmt die Landesregierung, um die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern zur Erfassung von Ambrosia zu unterstützen bzw. auszuweiten? zu den Fragen 10, 11 und 12: Die Zahl der von Ehrenamtlichen eingehenden Ambrosia- Meldungen ist in der Ambrosia-Datenbank als Zahl der als „privat“ angegebenen Melder ablesbar. 2011: 142 2012: 113 2013: 167 2014: 28 2015: 43 2016: 63 2017: 63 Danach hat sich die Zahl nach einem starken Rückgang im Jahr 2014 in den letzten Jahren auf einem relativ konstanten Niveau eingepegelt. Die Landesregierung wirbt im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit für die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger bei der Erfassung von Ambrosiafunden. Das Informationsfaltblatt „Ambrosia - Götterspeise oder Gesundheitsgefahr ?“ des MASGF sowie die Werbepostkarte für die Ambrosia-App mit den QR-Codes zum Herunterladen wurden allen Gesundheitsämtern und anderen Interessen- Landtag Brandenburg Drucksache 6/7823 - 5 - ten in ausreichenden Mengen zur Verfügung gestellt. In dem im Informationsfaltblatt enthaltenen Kapitel „Bestände melden“ werden Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, Bestände der Landesmeldestelle anzuzeigen. Die Meldewege dafür sind ebenso beschrieben . Die Hundeschule Greh in Berlin bildet seit diesem Jahr Hunde zu Ambrosia- Suchhunden aus. Die dadurch detektierten Funde sollen über die App „AmbrosiaScout“ durch die Hundebesitzer in den Ambrosia-Atlas gemeldet werden. Ein Pressetermin bei der Hundeschule im zweiten Halbjahr dieses Jahres wurde durch das MASGF genutzt, um für diese Art der Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern zur Erfassung von Ambrosiabeständen zu werben. Frage 13: An wie vielen Tagen pro Jahr wurde der für Allergiker relevante Schwellenwert von 10 Pollen / m³ Luft seit der Pollenerfassung an den jeweiligen Erfassungsstandorten in den Jahren 2015, 2016 und 2017 überschritten? zu Frage 13: Die Tage mit Überschreitung der Schwellenwerte von 10 Pollen / m³ Luft an den Erfassungsstandorten Cottbus, Drebkau und Vetschau sind in der folgenden Tabelle aufgeführt: Stadt 2015 2016 2017 Cottbus 5 20 7 Drebkau 39 47 37 Vetschau 3 (Messbeginn Ende August) 13 27 Frage 14: Wann und wo wird das neue Maßnahmenprogramm zur Bekämpfung der Ambrosia veröffentlicht? zu Frage 14: Das Maßnahmeprogramm wird nach seiner Fertigstellung auf der Internetseite der Meldestelle Ambrosia des Landesamtes für Umwelt (LfU) veröffentlicht. Frage 15: Wie viele Gelder erhielten die Gemeinden Drebkau und Vetschau (bitte getrennt auflisten) jährlich seit 2010 zur Bekämpfung der Ambrosiaausbreitung aus Lottomitteln? zu Frage 15: 2010 keine Anträge 2011 Stadt Drebkau Bewilligung: 19.709,71 € Stadt Vetschau kein Antrag 2012 Stadt Drebkau Bewilligung: 11.352,00 € Stadt Vetschau kein Antrag 2013 Stadt Drebkau Bewilligung: 17.660,00 € Stadt Vetschau kein Antrag Landtag Brandenburg Drucksache 6/7823 - 6 - 2014 Stadt Drebkau Bewilligung: 14.160,00 € Stadt Vetschau kein Antrag 2015 Stadt Drebkau Bewilligung: 9.300,00 € Stadt Vetschau Bewilligung: 12.400,00 € 2016 Stadt Drebkau kein Antrag Stadt Vetschau Bewilligung: 15.520,00 € 2017 Stadt Drebkau kein Antrag Stadt Vetschau Bewilligung: 13.080,00 € Frage 16: Wer sind momentan die Mitglieder der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) Ambrosia? Wem obliegt die federführende Verantwortung der IMAG Ambrosia? Frage 17: Wie oft hat die Arbeitsgruppe 2015, 2016 und 2017 bereits getagt? Wann und wie oft wird sich die IMAG Ambrosia dieses Jahr und im nächsten Jahr 2018 treffen? Zu den Fragen 16 und 17: Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) hat zur Sitzung der Arbeitsgruppe Ambrosia in 2015 die Ressorts MASGF, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) und Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) eingeladen. Weitere Teilnehmer waren die Vertreter der besonders betroffenen Kommune Drebkau und der Landkreise Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße sowie LfU, Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) und Landesbetrieb Straßenwesen (LS). Alle weiteren Abstimmungen erfolgten bilateral oder im Wege schriftlicher Vereinbarungen. Frage 18: Welche Arbeitsergebnisse erarbeitete die IMAG Ambrosia in 2016 und bisher in 2017? zu Frage 18: Es wurde ein Programm erstellt, das die Maßnahmen zur Reduzierung von Ambrosia, die Zuständigkeiten und voraussichtlichen Kosten enthält. Wie bereits in den Antworten auf Kleine Anfragen zum Thema Ambrosiabekämpfung in den Jahren 2015 und 2016 dargestellt, hat darüber hinaus jedes Ressort in den vergangenen Jahren die in seiner Zuständigkeit liegenden Maßnahmen im Rahmen der verfügbaren Ressourcen durchgeführt .