Landtag Brandenburg Drucksache 6/7907 6. Wahlperiode Eingegangen: 03.01.2018 / Ausgegeben: 08.01.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3136 der Abgeordneten Iris Schülzke (fraktionslos) Drucksache 6/7697 Landesstraßen Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragestellerin: Das Land Brandenburg verfügt über ca. 5.800 km Landesstraßen , die in das Grundnetz und das Grüne Netz aufgeteilt werden. Nur knapp ein Viertel dieser Landesstraßen können mit der Zustandsnote „sehr gut“ bewertet werden. 1. Wie hoch ist der Reparaturstau? (Bitte nach Landkreisen und Straßen differenziert aufschlüsseln!) zu Frage 1: Zu den Landesstraßen im Grundnetz siehe Antwort der Landesregierung auf Frage 1 der Kleinen Anfrage 1162 vom November 2015, Drucksache 6/3012. Die Angaben sind noch aktuell. Für die Landesstraßen im Grünen Netz liegen folgende aktuelle Angaben vor: Tabelle 1: Zustandsverteilung der Landesstraßen in Brandenburg (Gesamtwert) Straßenkategorie Jahr der ZEB Zustandsnote Anteil in % Gesamtnetz Anteil in % Ortsdurchfahrten Landesstraßen (Grünes Netz) 2015 sehr gut (Note 1,0 - 1,49) 21 10 ausreichend (Note 1,5 - 3,49) 31 24 schlecht (Note 3,5 - 4,49) 25 28 sehr schlecht (Note 4,5 - 5,00) 23 38 2. An welchen Landesstraßen wurde in den letzten 26 Jahren kein grundhafter Ausbau ausgeführt? (Bitte diese Straßen auflisten) zu Frage 2: Es wurden ca. 4.300 km Landesstraßen nach 1990 noch nicht grundhaft ausgebaut . 3. Wie hoch sind die geplanten Investitionen in den nächsten 10 Jahren für einen grundhaften Ausbau der Landesstraßen? (Bitte nach Landkreisen und Straßen differenziert aufschlüsseln!) Landtag Brandenburg Drucksache 6/7907 - 2 - 4. Wie hoch ist der angemeldete Bedarf? (Bitte nach Landkreisen und Straßen differenziert aufschlüsseln!) 5. Was ist in den nächsten fünf Jahren in den einzelnen Landkreisen geplant? (Bitte nach Landkreisen und Straßen differenziert aufschlüsseln!) 6. Wo laufen Maßnahmen 2017 / 2018 zum grundhaften Ausbau der Landesstraßen? (Bitte nach Landkreisen und Straßen differenziert aufschlüsseln!) zu Frage 3 bis 6: Im Haushaltsplan 2017/2018 sind für die Planung, den Bau und die Bauüberwachung an Bundes- und Landesstraßen und Radwegen im Jahr 2017 insgesamt 70 Mio. € und im Jahr 2018 71,5 Mio. € veranschlagt (Kapitel 11 460, Titel 891 10 und 891 12, einschl. EFRE-Mittel bei Kapitel 08 050, Titel 891 74). Die Maßnahmen an Landesstraßen > 500.000 Euro, die in 2017 und 2018 realisiert werden sollen, sind im aktuellen Landeshaushalt dargestellt. Die Gesamtübersicht zu Bauvorhaben des Jahres 2017 an Bundesfern - und Landesstraßen kann auf der Internetseite des LS unter folgendem Link eingesehen werden: http://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.433076.de . Weitere Maßnahmen werden im Rahmen der jährlichen Bauprogramme abgestimmt und zu Beginn des jeweiligen Jahres bekanntgegeben. Für den Nachtragshaushalt 2018 wurden gemäß Kabinettbeschluss vom 19.12.2017 weitere 20 Mio. € beantragt. Eine Differenzierung nach Landkreisen erfolgt dabei nicht. Für die Folgejahre sind keine Angaben möglich, hier bleiben die Haushaltsverhandlungen abzuwarten. 7. Wieviel km Landesstraßen wurden in den einzelnen Landkreisen bereits saniert? (Bitte nach Landkreisen und Straßen, sowie Grundnetz und Grünes Netz differenziert aufschlüsseln !) zu Frage 7: Es wurden ca. 1.500 km Landesstraßen nach 1990 grundhaft saniert. 8. Wie hoch ist das Investitionsvolumen, welches in den Jahren 2010 - 2016 für die Grundsanierung, Reparaturen von Landesstraßen eingesetzt wurde? (Bitte nach Landkreisen und Straßen sowie Grundsanierung und Reparaturen differenziert aufschlüsseln !) zu Frage 8: Eine Unterscheidung nach Grundsanierung und Reparaturen erfolgt nicht. Die Investitionen wurden für den Neubau und die Erhaltung sowie den Ausbau von Landesstraßen und Radwegen eingesetzt. In den Jahren 2010 bis 2016 waren dies folgende Mittel : 2010: 57,2 Mio. € 2011: 80,1 Mio. € 2012: 71,7 Mio. € 2013: 43,8 Mio. € 2014: 41,8 Mio. € 2015: 44,1 Mio. € 2016: 44,4 Mio. € Landtag Brandenburg Drucksache 6/7907 - 3 - Die hohen Ausgaben in den Jahren 2011 und 2012 hängen mit den in diesem Zeitraum eingesetzten EFRE-Mitteln zusammen. 9. Bei welchen Baumaßnahmen gibt es seit 2016 Ausführungs- bzw. Umsetzungsprobleme , z.B. wegen fehlenden Baukapazitäten, Ausschreibungsfehlern, Planungsabweichungen oder ähnlichen Problemen? zu Frage 9: Die Maßnahmen werden vom LS grundsätzlich wie vorgesehen umgesetzt. So wurden bspw. von den 70 Maßnahmen des P 100-Programms 35 Maßnahmen fertiggestellt und weitere 19 Maßnahmen befinden sich weitgehend planmäßig in baulicher Umsetzung . Probleme traten auf bei der L 33 Ortsdurchfahrt Eichwerder: Auf Grund umfangreicher archäologischer Grabungen, die vorab nicht einschätzbar waren, verzögert sich der Bauablauf. Außerdem musste an der L 40 Potsdam, Nuthestraße, die Vergabe zur Beseitigung des vorhandenen Böschungsschadens aufgehoben und erneut ausgeschrieben werden. 1. Wie hoch ist der Reparaturstau? (Bitte nach Landkreisen und Straßen differenziert aufschlüsseln!) zu Frage 1: Zu den Landesstraßen im Grundnetz siehe Antwort der Landesregierung auf Frage 1 der Kleinen Anfrage 1162 vom November 2015, Drucksache 6/3012. Die Angaben sind noch aktuell. Für die Landesstraßen im Grünen Netz liegen folgende aktuelle Angaben vor: 2. An welchen Landesstraßen wurde in den letzten 26 Jahren kein grundhafter Ausbau ausgeführt? (Bitte diese Straßen auflisten) zu Frage 2: Es wurden ca. 4.300 km Landesstraßen nach 1990 noch nicht grundhaft ausgebaut. 3. Wie hoch sind die geplanten Investitionen in den nächsten 10 Jahren für einen grundhaften Ausbau der Landesstraßen? (Bitte nach Landkreisen und Straßen differenziert aufschlüsseln!) 4. Wie hoch ist der angemeldete Bedarf? (Bitte nach Landkreisen und Straßen differenziert aufschlüsseln!) 5. Was ist in den nächsten fünf Jahren in den einzelnen Landkreisen geplant? (Bitte nach Landkreisen und Straßen differenziert aufschlüsseln!) 6. Wo laufen Maßnahmen 2017 / 2018 zum grundhaften Ausbau der Landesstraßen? (Bitte nach Landkreisen und Straßen differenziert aufschlüsseln!) zu Frage 3 bis 6: Im Haushaltsplan 2017/2018 sind für die Planung, den Bau und die Bauüberwachung an Bundes- und Landesstraßen und Radwegen im Jahr 2017 insgesamt 70 Mio. € und im Jahr 2018 71,5 Mio. € veranschlagt (Kapitel 11 460, Titel 891 10 und 89... http://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.433076.de . Weitere Maßnahmen werden im Rahmen der jährlichen Bauprogramme abgestimmt und zu Beginn des jeweiligen Jahres bekanntgegeben. Für den Nachtragshaushalt 2018 wurden gemäß Kabinettbeschluss vom 19.12.2017 weitere 20 Mio. € beantragt. Eine Differenzierung nach Landkreisen erfolgt dabei nicht. Für die Folgejahre sind keine Angaben möglich, hier bleiben die Haushaltsverhandlungen abzuwarten. 7. Wieviel km Landesstraßen wurden in den einzelnen Landkreisen bereits saniert? (Bitte nach Landkreisen und Straßen, sowie Grundnetz und Grünes Netz differenziert aufschlüsseln!) zu Frage 7: Es wurden ca. 1.500 km Landesstraßen nach 1990 grundhaft saniert. 8. Wie hoch ist das Investitionsvolumen, welches in den Jahren 2010 - 2016 für die Grundsanierung, Reparaturen von Landesstraßen eingesetzt wurde? (Bitte nach Landkreisen und Straßen sowie Grundsanierung und Reparaturen differenziert aufschlüsseln!) zu Frage 8: Eine Unterscheidung nach Grundsanierung und Reparaturen erfolgt nicht. Die Investitionen wurden für den Neubau und die Erhaltung sowie den Ausbau von Landesstraßen und Radwegen eingesetzt. In den Jahren 2010 bis 2016 waren dies folgende Mi... 2010: 57,2 Mio. € 2011: 80,1 Mio. € 2012: 71,7 Mio. € 2013: 43,8 Mio. € 2014: 41,8 Mio. € 2015: 44,1 Mio. € 2016: 44,4 Mio. € Die hohen Ausgaben in den Jahren 2011 und 2012 hängen mit den in diesem Zeitraum eingesetzten EFRE-Mitteln zusammen. 9. Bei welchen Baumaßnahmen gibt es seit 2016 Ausführungs- bzw. Umsetzungsprobleme, z.B. wegen fehlenden Baukapazitäten, Ausschreibungsfehlern, Planungsabweichungen oder ähnlichen Problemen?