Landtag Brandenburg Drucksache 6/7954 6. Wahlperiode Eingegangen: 11.01.2018 / Ausgegeben: 16.01.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3161 des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) Drucksache 6/7756 Braunkohle als Rohstoff - Zukunftschance für die Lausitz? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers: Braunkohle kann nicht nur als Brennstoff, sondern auch als Rohstoff für die chemische Industrie verwendet werden. In Sachsen-Anhalt existiert beispielsweise seit rund einhundert Jahren ein Werk, in dem Rohmontanwachs aus Braunkohle gewonnen wird. Grundlage hierfür ist der hohe Bitumengehalt des dortigen Braunkohlevorkommens. Die benötigten Mengen an Braunkohle sind bei der chemischen Industrie im Vergleich zu Braunkohlekraftwerken gering, die Zahl der Arbeitsplätze und der Wertschöpfung je geförderte Tonne jedoch erheblich höher. Möglicherweise könnten die umfangreichen Braunkohlevorkommen auch in Brandenburg die Grundlage einer umfangreichen chemischen Industrie werden und damit vor allem der Lausitz eine Zukunftsperspektive als Industriestandort bieten. Bisher ist jedoch keine derartige Entwicklung zu beobachten , auch scheint es keine nennenswerte Förderung in diese Richtung zu geben. Frage 1: Sind der Landesregierung bitumenreiche Braunkohlevorkommen in Brandenburg bekannt? Wenn ja: Wo und in welchem Umfang? zu Frage 1: Bitumenreiche Braunkohlevorkommen in Brandenburg, vergleichbar mit denen in Mitteldeutschland, sind der Landesregierung nicht bekannt. Frage 2: Sind der Landesregierung Braunkohlevorkommen mit anderen chemischen Besonderheiten in Brandenburg bekannt? Wenn ja: Wo, mit welcher Besonderheit und in welchem Umfang? zu Frage 2: Der Landesregierung ist bekannt, dass tiefliegende Braunkohlenflöze von Salzdiapir-Randsenken infolge ihres höheren Inkohlungsgrades möglicherweise eine Perspektive für eine Gewinnung von Methangas über Bohrungen besitzen könnten. Der Landesregierung sind dazu jedoch keine weitergehenden Forschungsarbeiten bzw. Erfolgsaussichten in Brandenburg bekannt. Frage 3: Welche Betriebe in Brandenburg stellen derzeit chemische Produkte aus Braunkohle her? Welche Produkte werden hergestellt? Landtag Brandenburg Drucksache 6/7954 - 2 - zu Frage 3: Der Landesregierung sind keine Produktionsstätten zur Herstellung von chemischen Produkten auf der Grundlage des Rohstoffes Braunkohle im Land Brandenburg bekannt. Frage 4: Welche Forschungsprojekte zur Nutzung von Braunkohle in der chemischen Industrie werden durch das Land Brandenburg gefördert? Wie hoch ist die jeweilige Förderung ? zu Frage 4: Im Land Brandenburg werden keine Forschungsprojekte zur Nutzung von Braunkohle in der chemischen Industrie gefördert. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. Frage 5: Gibt es seitens der Landesregierung Vorhaben chemische Industrie auf Grundlage der Braunkohlevorkommen anzusiedeln bzw. zu fördern? Wenn ja: Welche? zu Frage 5: Nein. Das Thema findet sich auch nicht in der Liste der von den Akteuren aus der Region vorgeschlagenen Projekte. Die LEAG als Bergbaubetreiber sowie die Unternehmen , die als Nutzer solcher Technologien in Frage kämen (Chemie-, Stahlindustrie) haben bisher wegen der mangelnden Wirtschaftlichkeit ebenfalls kein Interesse gezeigt. Im Cluster „Kunststoffe und Chemie“ war das Thema bislang ebenfalls nicht relevant. Frage 6: Beim vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsprogramm "Innovative Braunkohlen Integration" (ibi) waren Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen beteiligt. Warum gab es trotz der großen Bedeutung der Braunkohle keine Beteiligung aus Brandenburg? zu Frage 6: Bei der „Innovative Braunkohlen Integration in Mitteldeutschland" (ibi) handelt es sich um eine Förderung im Rahmen der BMBF-Programms Innovative regionale Wachstumskerne in der Programmfamilie Unternehmen Region. Mit dieser Programmfamilie fördert das BMBF regionale Innovationsbündnisse in Ostdeutschland. Im Fall der ibi richtet sich diese Förderung an regional verwurzelte, mitteldeutsche Unternehmen um die MIBRAG als Kohlelieferantin, die eine stoffliche Nutzung von Braunkohle im Umfeld bestehender Chemieparks als möglich erachten. Brandenburgische Forschungseinrichtungen und Hochschulen sind somit bereits aus dem fördertechnischen Kriterium mangelnder regionaler Verankerung nicht beteiligt. Das Thema stoffliche Nutzung von Braunkohle wurde zudem bisher weder auf Unternehmensseite noch in der Wissenschaftslandschaft in Brandenburg in nennenswertem Umfang verfolgt. Frage 7: Bestehen Planungen sich zukünftig an länderübergreifenden Programmen zur Erforschung und Entwicklung der Braunkohlenchemie (wie etwa ibi) zu beteiligen? zu Frage 7: Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU-CS) hat sich im Rahmen der „WIR! - Wandel durch Innovationen in der Region“-Ausschreibung des BMBF an Antrags-Initiativen zu „Kohlenstoffketten für den Strukturwandel Braunkohle“ oder „innovativen Kohlen-Stoffkreisläufen zu einer nachhaltigen Chemieindustrie“ beteiligt . Zudem ist das Thema bei einem Transformationsantrag der BTU-CS im Rahmen der BMBF-Förderung „Ökonomie des Klimawandels“ von Bedeutung. zu Frage 7: Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU-CS) hat sich im Rahmen der „WIR! - Wandel durch Innovationen in der Region“-Ausschreibung des BMBF an Antrags-Initiativen zu „Kohlenstoffketten für den Strukturwandel Bra...