Landtag Brandenburg Drucksache 6/7986 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 15.01.2018 / Ausgegeben: 22.01.2018 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 3177  
der Abgeordneten Christina Schade (AfD-Fraktion) 
Drucksache 6/7801   

Stellenabbau bei Siemens  

Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung der Fragestellerin: Im November dieses Jahres verkündete die Firma Siemens
, etwa 6900 überwiegend zur Kraftwerksparte gehörende Arbeitsstellen streichen zu 
wollen, wodurch u.a. die Schließung der Werke in Görlitz und Leipzig droht. Aber auch 
Beschäftigte im Kraftwerkbereich in Berlin und Brandenburg sind nach Berichten des RBB 
von dem Stellenabbau betroffen. In dieser Angelegenheit kam es Anfang Dezember zu 
einem Treffen von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries mit Vertretern des Konzerns
 und Ministern der betroffenen Länder, um über die geplante Stellenreduzierung zu 
reden. Zu diesem Treffen war auch Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee 
(SPD) eingeladen worden. 
 

Frage 1: Welche Vertreter aus Brandenburg nahmen an den Gesprächen mit der Bundeswirtschaftsministerin
 und den Vertretern des Konzerns Siemens teil? 
 

zu Frage 1: An dem von Frau Bundesministerin Brigitte Zypries am 11.12.2017 im Bundesministerium
 für Wirtschaft und Energie durchgeführten Gespräch mit der Unternehmensleitung
 von Siemens nahm als Vertreter der Landesregierung Brandenburg der 
Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Energie teil. Er wurde durch den für Wirtschaftsförderung
 zuständigen Abteilungsleiter des Ministeriums für Wirtschaft und Energie 
begleitet. 
 

Frage 2: Wie viele Arbeitsplätze in Brandenburg sind von den Stellenstreichungen voraussichtlich
 betroffen? 
 

Frage 3: Welche Unternehmen könnten direkt und indirekt von den Werksschließungen in 
Berlin und Brandenburg betroffen sein? 
 

Frage 4: Welche Maßnahmen hat die Landesregierung bereits ergriffen, um die Arbeitsplätze
 zu sichern? 
 

 

 

 

 



Landtag Brandenburg Drucksache 6/7986  

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zu den Fragen 2, 3 und 4: Siemens hat bei seinen bisher bekannt gewordenen Schließungsplänen
 keine Standorte im Land Brandenburg genannt. Zu der Frage, in welcher 
Weise Siemens-Standorte in Berlin von Schließungen betroffen sein werden, liegen der 
Landesregierung bisher keine eindeutigen Erkenntnisse vor, so dass auch keine Aussagen 
zu einer eventuellen Betroffenheit von Unternehmen im Land Brandenburg möglich sind.