Landtag Brandenburg Drucksache 6/8027 6. Wahlperiode Eingegangen: 19.01.2018 / Ausgegeben: 24.01.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3190 der Abgeordneten Christina Schade (AfD-Fraktion) Drucksache 6/7833 GTAI - aktiv für Brandenburg? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragestellerin: Die Germany Trade and Invest (GTAI) wirbt im Ausland für die Standortvorteile Deutschlands. Speziell für die neuen Bundesländer, z.B. Brandenburg, wurde die Powerhouse Eastern Germany (PEG) gegründet, die die Standortvorteile der neuen Bundesländer präsentiert, über Entwicklungen und Geschäftsmöglichkeiten in der Region informiert und ostdeutsche Unternehmen bei der Erschließung internationaler Märkte unterstützt. Jedes Jahr werden neue thematische und regionale Schwerpunkte festgelegt, um vor allem für die neuen Bundesländer Investoren anzuwerben. Regelmäßig erstellt die GTAI eine Publikation, die unter anderem Informationen über ostdeutsche Spitzencluster und überregional bedeutsame Cluster für Investoren enthält. Zudem sorgen die auf die jeweiligen Wirtschaftsbranchen fokussierten Netzwerke einerseits für die Vernetzung der Unternehmen untereinander, andererseits sollen sie den Kontakt zwischen den Unternehmen und der Politik herstellen. Frage 1: Wie nutzt das Land Brandenburg die o.g. Institutionen, um die Ansiedlung von Unternehmen in Brandenburg zu erhöhen? zu Frage 1: Germany Trande & Invest (GTAI) betreibt internationale Investorenwerbung für den Gesamtstandort Deutschland. Die Wirtschaftsförderungen der Länder werden von GTAI bei Ansiedlungsanfragen ausländischer Unternehmen in die deutschlandweiten Standortrecherchen eingebunden. Wenn das anfragende Unternehmen seine Standortprüfung auf ein Bundesland konzentriert, übergibt GTAI das Projekt an die jeweilige Landeswirtschaftsfördergesellschaft . Eine Gewähr auf Projektrealisierung besteht damit allerdings noch nicht. GTAI unterstützt insbesondere auch die internationale Investorenwerbung für Ostdeutschland . Dafür hat GTAI die Marke „Powerhouse Eastern Germany“ (PEG) entwickelt und eine eigene Internetseite geschaltet. PEG ist kein eigener Rechtskörper. Die Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB) nutzt zudem die Möglichkeit gemeinsamer Auslandsaktivitäten mit GTAI. Landtag Brandenburg Drucksache 6/8027 - 2 - Frage 2: Wie viele Unternehmen wurden im Zuge der Aktivitäten von GTAI/PEG angesprochen und welche Aktivitäten waren das konkret? zu Frage 2: Informationen zu Aktivitäten und Ergebnissen von GTAI sind öffentlich einsehbar unter: www.gtai.de. Frage 3: Wie viele Kontakte zu Unternehmen wurden durch die GTAI/PEG im Auftrag der Landesregierung hergestellt und umgesetzt? zu Frage 3: GTAI arbeitet nicht im Auftrag der Länder. Alleingesellschafterin von GTAI ist die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Im Zeitraum 2016/17 hat GTAI sechs Investitionsinteressenten an die WFBB übergeben. Davon wurden zwei Projekte bereits erfolgreich realisiert, drei Projekte sind noch in Bearbeitung , ein Projekt wurde nicht realisiert. Frage 4: Wie häufig und in welchem Rahmen trifft sich Wirtschaftsminister Gerber mit der GTAI/PEG und welche Aufgaben bzw. Ziele werden dort festgelegt? zu Frage 4: Ansprechpartner von GTAI sind die Wirtschaftsförderungsgesellschaften der Länder. Diese sind auch Mitglieder im Fachbeirat Investorenwerbung von GTAI. Gespräche zwischen GTAI und den Landesgesellschaften auf Arbeitsebene erfolgen laufend. Als Gesellschaft des Bundes vereinbart GTAI seine Aufgaben und Ziele mit dem BMWi. Frage 5: Im Jahr 2017 wurde von GTAI/PEG für Brandenburg die Vermarktung des Logistik -Clusters ausgewählt. Welche Erfolge konnten durch GTAI/PEG in dieser Branche erzielt werden? zu Frage 5: Im Rahmen der Investorenwerbung für Ostdeutschland hat GTAI eine Broschüre mit wichtigen ostdeutschen Clustern erstellt. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaften der neuen Länder konnten dafür jeweils ein Cluster benennen. Die WFBB hat das Cluster Verkehr, Mobilität und Logistik (VML) benannt, dabei besonders die Logistik, aber auch die Luftfahrttechnik herausgestellt. Gemeinsam mit GTAI konnte in 2017 ein taiwanesisches Luftfahrtunternehmen in Brandenburg angesiedelt werden. Frage 6: Welche Cluster wurden in den Jahren 2014/2015/2016 von GTAI/PEG für Brandenburg ausgewählt und welche Erfolge wurden erzielt? zu Frage 6: Die o.g. Maßnahme fand erstmals 2017 statt. Frage 7: Wie gestaltet sich mit dem Ziel, ortsansässige Unternehmen zu fördern, die Zusammenarbeit zwischen dem GTAI/PEG, dem MWE bzw. WFBB und den in Brandenburg ansässigen Clustern, Netzwerken, AHK und IHK? Frage 8: Welche ortsansässigen Unternehmen wurden im Zuge dessen gefördert (tabellarische Auflistung nach Branchen und Landkreisen)? Landtag Brandenburg Drucksache 6/8027 - 3 - zu den Fragen 7 und 8: Ansässige Unternehmen können im Rahmen der außenwirtschaftlichen Angebote von GTAI unterstützt werden. GTAI bietet dazu Unternehmensreisen an, deren Teilnehmer auf unterschiedlichen Wegen akquiriert werden. Soweit die Landeswirtschaftsförderungen eingebunden werden informieren diese geeignete ansässige Firmen, wenn es einen speziellen Branchenschwerpunkt gibt auch Netzwerke und Cluster. Informationen zur Teilnehmerstruktur der GTAI-Unternehmensreisen liegen nicht vor.