Landtag Brandenburg Drucksache 6/8096 6. Wahlperiode Eingegangen: 31.01.2018 / Ausgegeben: 05.02.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3212 des Abgeordneten Michael Jungclaus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drucksache 6/7871 Pendeln zwischen Brandenburg und Berlin Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Fragestellers: Brandenburg lebt von seinen Pendlerinnen und Pendlern . Schätzungen zufolge wird etwa die Hälfte des Lohn- und Einkommensteueraufkommens des Landes von Pendlerinnen und Pendlern verdient. Laut Pendleratlas ist Brandenburg das Bundesland mit der höchsten Quote an Auspendlern. Rund 270.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger arbeiten in einem anderen Land, fast jeder dritte Beschäftigte pendelt über die Landesgrenzen. Die engsten Pendlerbeziehungen bestehen mit Berlin: Knapp 200.000 Menschen aus Brandenburg fahren regelmäßig zur Arbeit nach Berlin. In umgekehrter Richtung pendeln gut 80.000 Erwerbstätige. 1. Wie haben sich die Zahlen der Pendlerinnen und Pendler zwischen Berlin und Brandenburg seit 1990 entwickelt (Angabe bitte für Ein- und Auspendler der folgenden Nutzergruppen )? a) Berufspendlerinnen und -pendler b) Studentinnen und Studenten sowie Schülerinnen und Schüler c) Freizeitpendlerinnen und -pendler, inkl. Touristen d) Gesamt zu Frage 1: Die statistische Erhebung zu Pendlerinnen und Pendlern erfolgt durch die Bundesanstalt für Arbeit (BA) auf der Grundlage der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten . Deshalb beziehen sich alle nachfolgenden Aussagen der Fragen 1 und 2 ausschließlich auf Berufspendlerinnen und -Pendler. Zuverlässige statistische Daten über die BA liegen seit 1993 vor. In den Vorjahren erfolgte die Erfassung noch getrennt nach Quellen und Zielen Ost-Berlin und Westberlin. Pendlerverflechtungen zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg seit dem Jahr 1993 (Angaben bis 2012 unrevidiert; Angaben ab 2013 auf Basis Revision 2014): Jahr Auspendler nach Ber-lin aus Brandenburg Einpendler aus Berlin nach Brandenburg Pendlersaldo Berlin gegenüber Brandburg 1993 90.289 25.639 64.650 1994 90.311 33.103 57.208 1995 94.730 40.812 53.918 1996 104.142 47.804 56.338 1997 107.982 50.463 57.519 Landtag Brandenburg Drucksache 6/8096 - 2 - 1998 117.849 51.361 66.488 1999 123.801 54.243 69.558 2000 132.609 55.340 77.269 2001 140.246 54.896 85.350 2002 144.653 55.205 89.448 2003 146.270 54.825 91.445 2004 148.580 57.270 91.310 2005 153.330 59.711 93.619 2006 159.844 61.325 98.519 2007 168.082 65.210 102.872 2008 174.450 67.449 107.001 2009 176.812 68.238 108.574 2010 179.258 70.561 108.697 2011 182.978 73.456 109.522 2012 186.205 76.226 109.979 2013 189.289 76.573 112.716 2014 193.915 78.284 115.631 2015 199.227 81.873 117.354 2016 203.274 84.776 118.498 2. Wie teilen sich die Pendlerinnen und Pendler für diesen Zeitraum innerhalb des Modal Split auf (Angabe bitte für folgende Verkehrsmittel)? a) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) b) Motorisierter Individualverkehr (MIV) zu Frage 2: Es liegen keine Angaben zum Modal Split der Pendler zwischen Berlin und Brandenburg vor, da Grundlage der Erhebung lediglich die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sind. Die Wahl des Verkehrsmittels wird dabei nicht erhoben. 3. Auf welchen Achsen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) bestehen zwischen Berlin und Brandenburg die stärksten Pendlerströme (Angabe bitte in Fahrgästen/Tag für die zehn am stärksten frequentierten Verbindungen)? zu Frage 3: Die höchsten Fahrgastzahlen an der Landesgrenze bestehen auf den folgenden Achsen: Achse (einbezogene Linien) Fahrgäste/Tag Potsdam Hbf/Griebnitzsee – Berlin (RE 1, RB 21, RB 22, S 7) 65.900 Königs Wusterhausen/Eichwalde – Berlin (RE 2, RB 24, S 8, S 46) 28.300 Oranienburg/Birkenwerder – Berlin (RE 5, RB 12, S 1, S 8) 27.000 Strausberg/Birkenstein – Berlin (RB 26, S 5) 25.900 Bernau/Röntgental – Berlin (RE 3, RE 66, RB 24, S 2) 25.300 Erkner/Wilhelmshagen – Berlin (RE 1, S 3) 21.600 Falkensee/Seegefeld – Berlin (RE 2, RE 6, RB 10, RB 14) 18.700 Flughafen Schönefeld – Berlin (RE 7, RB 14, S 9, S 45) 16.600 Ludwigsfelde/Teltow/Teltow Stadt – Berlin (RE 3, RE 4, S 25) 16.100 Blankenfelde – Berlin (RE 5, S 2) 10.000 Angegeben ist die durchschnittliche Besetzung in Fahrgästen pro Tag (Mo-Fr) im Querschnitt an der Landesgrenze ; Nachfragedaten Regionalverkehr 2016 und S-Bahn 2012. Landtag Brandenburg Drucksache 6/8096 - 3 - Zu beachten ist, dass die eingeflossenen Nachfragedaten für die S-Bahn aus dem Jahr 2012 stammen und sich aus der Entwicklung der Verkehrsnachfrage in den zurückliegenden Jahren sowie ggf. im Jahr 2012 wirkenden Sondereffekten (z.B. Großbaumaßnahmen) eine entsprechende Unschärfe des Wertes ergibt. 4. Welche Abschnitte der Straßen und Autobahnen zwischen Berlin und Brandenburg weisen die höchste Auslastung auf (Angaben bitte in Fahrzeugen/Tag für die zehn am stärksten frequentierten Verbindungen)? zu Frage 4: Nr.: Straße von bis DTV* 2015 in Kfz/Tag 1 A 115 AS Kleinmachnow AS Zehlendorf 64.000 2 A 113 AS Schönefeld-Süd AS Adlershof 61.500 3 A 111 AS Stolpe AS Schulzendorfer Straße 48.000 4 A 114 AD Pankow (A 10) LG Berlin/BB 40.000 5 A 117 AS Waltersdorf AS Treptow 20.000 6 B 1 Hoppegarten LG Berlin/BB 36.000 7 B 5 Dallgow-Döberitz LG Berlin/BB 31.000 8 B 101 Großbeeren LG Berlin/BB 21.000 9 L 33 Hönow LG Berlin/BB 20.500 10 B 96 Großziethen LG Berlin/BB 19.000 *DTV = Durchschnittliche Tägliche Verkehrsstärke (gerundet) Quelle: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenverkehrszählung 2015 5. Sieht die Landesregierung bei den in den Antworten auf die Fragen 3. und 4. genannten Verkehrsverbindungen Engpässe und wenn ja, welche? zu Frage 5: Für die o.g. Abschnitte des Straßenverkehrs sieht die Landesregierung, mit Ausnahme der L 33 Hönow, aufgrund des jeweiligen Ausbauzustandes keine Engpässe. Die Strecken sind regelgerecht ausgebaut. In Bezug auf den SPNV wurden im Rahmen des ÖPNV-Konzeptes 2030 Korridoruntersuchungen für alle SPNV-Achsen in Brandenburg sowie im Verkehr zwischen Berlin und Brandenburg durchgeführt. Neben der Entwicklung der Nachfrage in den kommenden Jahren wurde auch das aktuelle Angebot analysiert und in den Korridorfaktenblättern für die jeweiligen Korridore dargestellt. Zusammengefasst kann festgestellt werden, dass derzeit in einzelnen Korridoren von und nach Berlin die Sitzplatzkapazität in den Spitzenstunden überschritten wird und die Gesamtkapazität noch ausreicht. Im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme neuer Infrastruktur und der positiven Nachfrageentwicklung ist künftig mit weiteren Nachfragesteigerungen zu rechnen. Hieraus wurde ein entsprechender Handlungsbedarf für die jeweiligen Korridore abgeleitet. Die konkreten Ergebnisse können unter www.vbb.de/korridoruntersuchung abgerufen werden. 6. Worin sieht die Landesregierung die Gründe für die unter 5. genannten Engpässe? Welche Lösungen plant die Landesregierung zur Behebung dieser Engpässe? zu Frage 6: Für die L 33 ist im Landesstraßenbedarfsplan ein vierstreifiger Ausbau enthalten . Der Abschnitt von der AS Berlin Marzahn (A 10) bis Hönow wurde bereits vierstreifig ausgebaut. Für der 2. Abschnitt von Hönow bis zur Landesgrenze Berlin/Brandenburg befindet sich eine vierstreifige Planung, aufgrund naturschutzfachlicher und lärmtechnischer Landtag Brandenburg Drucksache 6/8096 - 4 - Belange, derzeit in der Überprüfung. In Bezug auf den SPNV wird im Zusammenhang mit der Vergabe der Verkehrsleistungen im Wettbewerb das Angebot ausgeweitet, neue Fahrzeuge eingesetzt und somit insgesamt attraktiver ausgestaltet werden. Entsprechend der Ergebnisse aus dem ÖPNV-Konzept 2030 wurde abgeleitet, dass auf bestimmten Achsen das Angebot in den kommenden Jahren ausgeweitet und zudem die Infrastruktur ausgebaut werden muss. Der Entwurf des neuen Landesnahverkehrsplans und die Vergabe der Verkehrsleistungen im Netz Elbe-Spree sehen daher zusätzliche Verbindungen (z.B. Potsdam - Berlin-Spandau, Oranienburg - Lichtenberg - BER - Ludwigsfelde, Finsterwalde - Berlin, Jüterbog - Potsdam), zusätzliche Angebote (u. a. auf RE 1 Brandenburg Hbf - Frankfurt (Oder), RE 2 Cottbus - Berlin, RE 7 Bad Belzig - Berlin, RE 8 Wünsdorf- Waldstadt - Berlin) und die Verbesserung der Flughafenanbindung vor. Derzeit laufen auch Abstimmungen mit den Verkehrsunternehmen, wie bereits in den laufenden Verkehrsverträgen zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden können. Neben den bereits vereinbarten oder in Umsetzung befindlichen Infrastrukturmaß-nahmen (z.B. Dresdner Bahn, zweigleisiger Ausbau Karower Kreuz, Einbindung der Ostbahn bis nach Berlin Ostkreuz, zweigleisiger Ausbau der S-Bahn im Vorfeld des Potsdamer Hbf) und den Planungen des Bundes zum Schienenwegeausbau (z.B. Berlin-Stendal-Wolfsburg, Berlin-Dresden, Berlin- Stralsund/Stettin) sollen weitere Infrastrukturprojekte im Stadt-Umland-Verkehr Berlins innerhalb des Projektes i2030 gemeinsam mit den Infrastrukturbetreibern und dem Land Berlin vorangetrieben werden (z.B. Berlin-Spandau - Nauen, Potsdamer Stammbahn, Prignitz Express/Velten, Nordbahn/Heidekrautbahn, RE 1, Berlin - Dresden/Rangsdorf, Engpassbeseitigung und Weiterentwicklung S-Bahnnetz, Berlin - Cottbus/Bahnhof Königs Wusterhausen). Angegeben ist die durchschnittliche Besetzung in Fahrgästen pro Tag (Mo-Fr) im Querschnitt an der Landesgrenze; Nachfragedaten Regionalverkehr 2016 und S-Bahn 2012. Zu beachten ist, dass die eingeflossenen Nachfragedaten für die S-Bahn aus dem Jahr 2012 stammen und sich aus der Entwicklung der Verkehrsnachfrage in den zurückliegenden Jahren sowie ggf. im Jahr 2012 wirkenden Sondereffekten (z.B. Großbaumaßnahmen) ... zu Frage 4: *DTV = Durchschnittliche Tägliche Verkehrsstärke (gerundet) Quelle: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenverkehrszählung 2015