Landtag Brandenburg Drucksache 6/8104 6. Wahlperiode Eingegangen: 31.01.2018 / Ausgegeben: 05.02.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3238 des Abgeordneten Andreas Kalbitz (AfD-Fraktion) Drucksache 6/7927 Kirchenentwidmungen in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: In Elsterwerda soll die Kirche in Döllingen entwidmet und das Gebäude zum Verkauf gestellt werden. Die lokale Kirchengemeinde hat das betroffene Kirchengebäude laut Märkischer Oderzeitung seit mehreren Jahren nicht mehr für Gottesdienste genutzt. Kirchenentwidmungen sind im Land Brandenburg in der Regel ausschließlich kirchenrechtliche Angelegenheiten, Gebäudeverkäufe können aber über den Denkmalschutz auch Landesrecht berühren. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung bekannt, wie viele Kirchenentwidmungen es in Brandenburg in der Zeit der aktuellen Legislaturperiode gegeben hat (nach Jahren und Landkreisen /kreisfreien Städten aufgeschlüsselt)? Zu Frage 1: In der aktuellen Legislaturperiode wurde nur die evangelische Schlosskirche in Cottbus entwidmet (21. September 2014), die an den Jüdischen Landesverband veräußert wurde und jetzt als Synagoge der Jüdischen Gemeinde Cottbus dient. 2. Wie viele vom Denkmalschutz betroffene Gebäude wurden von der EKD in der laufenden Legislaturperiode verkauft (nach Jahren und Landkreisen/kreisfreien Städten aufgeschlüsselt )? Zu Frage 2: Keine. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die EKD kein Gebäudeeigentum in Brandenburg hat. 3. Hat die Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode Landesmittel eingesetzt, um vom Denkmalschutz betroffene Gebäude der EKD zu kaufen (Einzelauflistung mit Mitteleinsatz , Datum und Adresse)? Zu Frage 3: Nein.