Landtag Brandenburg Drucksache 6/8348 6. Wahlperiode Eingegangen: 05.03.2018 / Ausgegeben: 12.03.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3293 der Abgeordneten Frank Bommert (CDU-Fraktion) und Henryk Wichmann (CDU-Fraktion) Drucksache 6/8092 Zustand der Schleuse Steinhavel Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Die Schleuse Steinhavel befindet sich auf einem bei Sportbooten sehr beliebten Abschnitt der Oberen Havel-Wasserstraße zwischen Menowsee und Röblinsee. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie ist der bauliche Zustand der Schleuse Steinhavel? Ist eine Schließung der Schleuse zu befürchten? 2. Ist weiterhin ein Neubau der Steinhavelschleuse geplant? Falls ja, in welchem Zeitraum und auf wessen Kosten? zu Fragen 1und 2: Die Staustufe Steinhavel (OHW -km 64,300) ist Teil des Netzes der Bundeswasserstrassen und liegt damit in der Zuständigkeit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Die WSV hat im Rahmen von Bauwerksinspektionen große Defizite hinsichtlich der Gebrauchstauglichkeit und Standsicherheit der Staustufe Steinhavel festgestellt. Gleichzeitig hat sie die Funktionsfähigkeit der Staustufe Steinhavel für die Schifffahrt, Wasserhaltung und Abflusssteuerung in der Oberen Havel als zwingend erforderlich eingestuft. Für diese Anlagen plant die WSV daher einen Ersatzneubau, für den derzeit das Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird. Nähere Informationen zum Zustand der Staustufe Havel und zu den Planungen lassen sich den öffentlich zugänglichen Planfeststellungsunterlagen vom 29.04.2016 (unter http://www.ast-ost.gdws.wsv.de/aktuelles/Planfeststellung/Ersatzneubau_Steinhavel/) entnehmen . Die Investition erfolgt durch den Bund. Der Terminplan des Bundes sieht eine Schließung nach Ende der Sportbootssaison ab Oktober und die Neuinbetriebnahme im Juni des Folgejahres vor. Landtag Brandenburg Drucksache 6/8348 - 2 - 3. Erfolgt im Zuge des Neubaus eine Automatisierung der Schleuse? zu Frage 3: Ausweislich der Planfeststellungsunterlagen der WSV ist eine Automatisierung der Anlagen vorgesehen. 4. Wie wird sich der Neubau der Schleuse auf die Passierbarkeit des Abschnitts für Sportboote während der Bauarbeiten auswirken? zu Frage 4: Ausweislich der Planfeststellungsunterlagen der WSV macht der Ersatzneubau der Schleuse eine vorrübergehende Unterbrechung des Schifffahrtweges unabdingbar . Der Terminplan des Bundes sieht eine Schließung nach Ende der Sportbootssaison ab Oktober und die Neuinbetriebnahme im Juni des Folgemonats vor. 5. Welche Zahlen liegen der Landesregierung zur Frequentierung der Schleuse in den letzten fünf Jahren vor? zu Frage 5: Zur Frequentierung der Schleuse liegen der Landesregierung keine aktuellen Informationen vor. Im Wassersportentwicklungsplan wird die Schleuse Steinhavel auf Basis von Daten der Jahre 2011 bis 2013 in die Kategorie IV mit jährlich 10.000 bis 20.000 geschleusten Booten eingruppiert (nachdem sie für die Jahre 1997 bis 2007 - wep3 - noch in Kategorie V mit 20.000 bis 30.000 Schleusungen/Jahr geführt wurde). 6. Wie bewertet die Landesregierung die touristische Bedeutung der Schleuse? zu Frage 6: Ausweislich der hohen Schleusenfrequenz ist von einer hohen touristischen Bedeutung auszugehen.