Landtag Brandenburg Drucksache 6/8359 6. Wahlperiode Eingegangen: 08.03.2018 / Ausgegeben: 13.03.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3303 des Abgeordneten Dierk Homeyer (CDU-Fraktion) Drucksache 6/8117 Finanzierung der länderübergreifenden und landesspezifischen Cluster und der Kooperationsnetzwerke aus Haushaltsmitteln des Landes Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers: Aufbauend auf der wirtschaftspolitischen Strategie „Stark für die Zukunft - Kräfte bündeln“ hat das Land Brandenburg zusammen mit dem Land Berlin fünf gemeinsame länderübergreifende Wirtschaftscluster und vier weitere landesspezifische Cluster definiert. Darüber hinaus wurden im Land seit 2005 30 Netzwerke als wichtige Akteure im Rahmen der Wirtschaftsförderung gefördert. Vorbemerkungen der Landesregierung: Die Cluster sind integraler Bestandteil der Gemeinsamen Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg innoBB sowie der Regionalen Innovationsstrategie Brandenburg innoBB plus. Diese Strategien liegen der Förderung nach der Prioritären Achse 1 des Operationellen Programms EFRE 2014-2020 zugrunde. Diese Prioritäre Achse 1 zur Stärkung von angewandter Forschung, Entwicklung und Innovation beinhaltet Fördermaßnahmen seitens des MWE nach den Richtlinien ProFIT und Wissens- und Technologietransfer (WTT) / Clustermanagement sowie des MWFK nach den Richtlinien Förderung der Infrastruktur für Forschung, Entwicklung und Innovation (InfraFEI) und Stärkung der technologischen und anwendungsnahen Forschung an Wissenschaftseinrichtungen im Land Brandenburg" (StaF). Die in dieser Kleinen Anfrage gestellten Fragen werden so interpretiert, dass explizit nach der Förderung der Clustermanagements aus der WTT- und Clustermanagement-Richtlinie des MWE gefragt wird und nicht nach sämtlicher Förderung für Projekte von Unternehmen, wissenschaftlichen Einrichtungen und sonstige Antragsteller in den Clustern. Einem anderen Förderregime unterliegt die Förderung der Netzwerke. Hier ist der Koordinierungsrahmen von Bund und Ländern zur Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur “ (GRW) einschlägig. Frage 1: Wie viele Haushaltsmittel sind im Jahr 2018 für die Förderung der länderübergreifenden und landesspezifischen Cluster veranschlagt? (Bitte Haushaltstitel angeben) Wie werden diese Mittel auf die einzelnen Cluster konkret verteilt? (Bitte konkret aufschlüsseln) zu Frage 1: Der Landeshaushaltplan 2018 enthält keinen separat und nach einzelnen Clustern untersetzt veranschlagten Ausgabenbetrag, der ausschließlich für die Förderung der Cluster vorgesehen ist. Zur Unterstützung der Clusterentwicklung werden auf Grund- Landtag Brandenburg Drucksache 6/8359 - 2 - lage der WTT-Richtlinie des MWE unter anderem auch Förderungen für Clustermanagementprojekte gewährt. Diese für Clustermanagementprojekte bewilligten Zuwendungen sind jeweils nur anteilig in den bei der HH-Planung für die Durchführung der WTT- Richtlinie insgesamt berücksichtigten Beträgen enthalten bzw. im Haushaltsplan 2018 ein Teilbetrag der bei Kap. 08 050 Titel 686 62 (Landesmittel) und 686 74 (EFRE) veranschlagten Ausgaben. Nach den aktuellen Mittelbindungen aufgrund bisher bewilligter Zuwendungen für Clustermanagementprojekte (Stand 31.01.2018) sind im aktuellen Haushaltsjahr voraussichtlich Ausgaben in folgendem Umfang zu erwarten: Clustermanagementprojekt Mittelbindung / voraussichtliche Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 Kapitel 08 050 Cluster Umsetzung des Managements und ausgewählter Schwerpunktthemen des HF 1 Biotech/Pharma im Cluster Gesundheitswirtschaft 2018-2020 71.065 284.262 Titel: 68662 Titel: 68674 Gesundheitswirtschaft Zwischensumme: 355.327 Clustermanagement Tourismus 2018 - 2020 280.570 Titel: 68662 Tourismus 1.122.281 Titel: 68674 Zwischensumme: 1.402.851 Entwicklung und Umsetzung nachhaltiger Clusterstrukturen in Brandenburg und der Hauptstadtregion 2018-2020 (Cluster 2020) 500.000 2.000.000 Titel: 68662 Titel: 68674 alle Cluster innoBB plus, ausgenommen Tourismus* Zwischensumme: 2.500.000 Gesamt: 4.258.178 * Cluster: Ernährungswirtschaft, Energietechnik, Gesundheitswirtschft, IMK (IKT, Medien und Kreativwirtschaft), Metall, Kunststoffe und Chemie, Optik und Photonik, VML (Verkehr, Mobilität und Logistik) Die Bewilligung der Haushaltsmittel erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen der WTT- Richtlinie. Dafür legt der jeweilige Projektträger (Zuwendungsempfänger) bei Antragstellung eine Gesamtplanung für das beantragte Projekt vor. Die Zuordnung der Projekte zu einem oder mehreren Clustern erfolgt in Abhängigkeit von den jeweiligen Projektinhalten. Frage 2: Wie viele Haushaltsmittel sind im Jahr 2018 für die Kooperationsnetzwerke veranschlagt ? (Bitte Haushaltstitel angeben) Wie werden diese Mittel auf die einzelnen Netzwerke konkret verteilt? (Bitte konkret aufschlüsseln) zu Frage 2: Ausgaben für Kooperationsnetzwerke sind im Landeshaushalt nicht separat, sondern zusammen mit Ausgaben für weitere nichtinvestive Fördermaßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der Unternehmen im Rahmen der GRW im Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft und Energie), bei Kapitel 08 050 Titel 683 61 veranschlagt. Unter Berücksichtigung der aktuellen Mittelbindungen (ohne Neubewilligungen im laufenden Haushaltsjahr) sind derzeit folgende Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 zu erwarten: Landtag Brandenburg Drucksache 6/8359 - 3 - Kooperationsnetzwerk Mittelbindung / voraussichtliche Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (in EUR) Netzwerkinitiative "Moderne Kraftwerkstechnik" 68.500 "ARGE Marktgenuss Brandenburg" 83.933 "glyconet BB" im Bereich Glykobiotechnologie 50.000 "SIBB region" im Cluster IKT/Medien/Kreativwirtschaft 23.757 "media.connect brandenburg" 3. Förderphase 53.092 "Virtual Reality Berlin Brandenburg" im Cluster IMK 24.179 "Leichtbau Metall Brandenburg" 55.200 "Wellnesstourismus" 2.815 "ProProd" im Cluster VML 62.693 "CURPAS" 66.750 "SCBB - Supply Chain Berlin-Brandenburg" 62.959 Gesamt: 553.878 Die Förderung weiterer Netzwerke ist möglich, soweit Unternehmensverbünde entsprechende Anträge stellen. Frage 3: Wie sah die Entwicklung der Haushaltsmittel zur Förderung der Clustern und der Netzwerken in den letzten fünf Jahren aus? Wie viele Haushaltsmittel wurden pro Haushaltsjahr zu dem Zweck eingestellt und wie viele sind tatsächlich abgeflossen? (Bitte nach Jahren und getrennt nach Clustern und Netzwerken auflisten) zu Frage 3: Die für die Förderung von Netzwerken und anderen Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbskraft und Innovationsfähigkeit von Unternehmen zusammen veranschlagten und tatsächlich geleisteten Ausgaben für die Förderung von Kooperationsnetzwerken im Landeshaushalt, Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft und Energie), sind in der folgenden Tabelle gegenübergestellt: Jahr 2013 2014 2015 2016 2017 Ansatz HH-Plan Kapitel 08 050 Titel 683 61 Zuschüsse für laufende Zwecke an Unternehmen (Netzwerke, FuE in KMU, Innovationsgutschein, u. a.) 14.200.000 14.200.000 11.583.900 8.825.000 4.000.000 Ist- Ausgaben Netzwerke 1.832.348 623.636 443.349 343.163 620.983 (Angaben in Euro) Der Rückgang der Ausgaben nach 2014 ist insbesondere Folge der vom Bund im Jahr 2015 vorgenommenen Änderung der Konditionen für die Förderung von Kooperationsnetzwerken (von 500.000 Euro auf max. 200.000 Euro). Die für die Förderung von Clustermanagementprojekten und anderen Maßnahmen zusammen veranschlagten und tatsächlich geleisteten Ausgaben für die Förderung von Clustermanagementprojekten im Landeshaushalt, Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft und Energie), können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: Landtag Brandenburg Drucksache 6/8359 - 4 - Jahr 2013 2014 2015 2016 2017 Ansatz HH-Plan Kapitel 08 050 Titel 686 62, 686 74 und 686 94 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland (Projekte zum wirtschaftsbezogenen Technologie - transfer, Patentverwertungsoffensive , FuE-Projekte von Forschungseinrichtungen im Rahmen von Verbundvorhaben mit Unternehmen , u. a.) 16.820.000 18.820.000 15.820.000 7.820.000 14.000.000 Ist- Ausgaben Clustermanagementprojekte 648.700 1.191.543 4.049.398 5.818.579 6.549.969 (Angaben in Euro) Zur Einstellung (Veranschlagung) von Haushaltsmitteln siehe Antworten zu den Fragen 1 und 2. Frage 4: Wie wurden die für die Förderung vorhergesehenen Mittel auf die einzelnen Cluster und Netzwerke im Laufe der letzten fünf Jahre konkret verteilt? (Bitte für einzelne Cluster und Netzwerke nach Jahren getrennt auflisten.) zu Frage 4: Die Ausgaben für die Förderung von Kooperationsnetzwerken in den Jahren 2013 bis 2017 sind in der folgenden Tabelle aufgeführt: Kooperationsnetzwerk 2013 2014 2015 2016 2017 Aufbau und Fortführung GRW Kooperationsnetzwerk Energiewirtschaft/Energietechnologie (EWET) 190.170 0 0 0 0 Kooperationsnetzwerk "Brandenburger Ernährungs Netzwerk (BEN)" 153.250 92 0 0 0 Aufbau des Kooperationsnetzwerkes "ARGE Marktgenuss Brandenburg" 0 0 0 0 56.393 Fortführung des GRW-Netzwerks DiagnostikNet BB zur Sicherung und Stärkung der Leistungsfähigkeit der Branche - 2. Förderphase 154.469 0 0 0 0 Aufbau des Kooperationsnetzwerkes "glyconet BB" im Bereich Glykobiotechnologie 0 0 0 22.267 88.215 Fortführung des Kooperationsnetzwerkes Medien /IKT "SesamBB" 0 0 0 0 0 Kooperationsnetzwerk "media.connect brandenburg " 129.168 0 0 0 0 Fortführung des GRW-Netzwerkes SeSamBB im 5. und 6. Förderjahr 54.400 186 0 0 0 Aufbau des Kooperationsnetzwerkes "SIBB region " im Zukunftsfeld/ Cluster IKT/Medien/Kreativwirtschaft 140.780 136.760 134.598 27 0 Landtag Brandenburg Drucksache 6/8359 - 5 - Fortführung des Kooperationsnetzwerks "media .connect brandenburg" in der 2. Förderphase 59.500 152.464 135.864 77.019 3.307 Fortführung des Kooperationsnetzwerks "media .connect brandenburg" in der 3. Förderphase 0 0 0 27.784 74.679 Aufbau eines GRW-Kooperationsnetzwerkes "Virtual Reality Berlin Brandenburg" im Cluster IMK 0 0 0 0 75.821 Fortführung Kooperationsnetzwerk profil.metall 51.503 0 0 0 0 Aufbau des Kooperationsnetzwerkes "Leichtbau Metall Brandenburg" 0 0 0 79.050 60.962 Solarregion Berlin-Brandenburg 42.029 0 0 0 0 Fortsetzung des GRW-Netzwerkes oabb in der 2. Förderphase zur Konsolidierung und Stärkung der Augenoptikbranche 232.330 17.910 0 -44.711 0 Fortführung des GRW-Netzwerkes Photonik in der 2. Förderphase 66.090 36.069 0 0 0 Kooperationsnetzwerk "Aktiv in der Natur" 141.129 0 0 0 0 Netzwerk Tagung/MICE 2. Förderphase 146.060 108.214 0 0 0 Aufbau Kooperationsnetzwerk "Gesundheitsund Wellnesstourismus Land Brandenburg" 79.240 171.940 25.770 5.589 0 Fortführung des Kooperationsnetzwerkes "Wellnesstourismus " 0 0 84.913 57.587 54.685 Netzwerk Tagung/M.I.C.E. 913 0 0 0 0 Fortführung des GRW-Netzwerkes zur Sicherung und weiteren Stärkung der Leistungsfähigkeit der Branche 191.220 0 20.955 0 0 Fortführung des Kooperationsnetzwerkes "Logist Netz Berlin-Brandenburg" 96 0 0 0 0 Fortführung des Kooperationsnetzwerkes "SIBB region" im Cluster IKT/Medien/Kreativwirtschaft 0 0 41.250 63.956 71.037 Aufbau des Kooperationsnetzwerkes "ProProd" im Cluster VML 0 0 0 54.595 64.743 Aufbau des Kooperationsnetzwerkes "CURPAS" 0 0 0 0 38.879 Aufbau des Kooperationsnetzwerkes "SCBB - Supply Chain Berlin-Brandenburg" 0 0 0 0 32.263 (Angaben in Euro) Für die Förderung von Clustermanagementprojekten wurden in den Jahren 2013 bis 2017 folgende Haushaltsmittel aufgewendet: Clustermanagementprojekt 2013 2014 2015 2016 2017 BioTOP inkl. RegMed 2012 111.560 0 22.724 0 0 MATNET, BioTOP, RegMed, BBLife sowie Masterplan Gesundheitswirtschaft 2013 150.050 380.573 54.296 0 0 Pilotprojekte zum Abbau von Translationshemmnissen in den angewandten Lebenswissenschaften 128.330 149.700 83.229 0 0 Landtag Brandenburg Drucksache 6/8359 - 6 - Pilotprojekt zum Abbau von Translationshemmnissen am Beispiel "Neue Versorgungsformen und Rehabilitation" 0 85.820 66.324 0 0 Entwicklung und Umsetzung regionaler Innovationsstrategien 2014 TP I (MATNET) und TP II (BioTOP, RegMed, BBLife) 0 274.780 179.718 0 0 Fortführung, Weiterentwicklung und Internationalisierung der Aktivitäten des ZMDB-Managements (Koord. u. Technologietransfer ) 0 0 313.626 0 0 Umsetzung des Managements und ausgewählter Maßnahmen im Bereich Biotechnologie u. Pharma des Masterplans Gesundheitsregion B/Brb 0 0 0 987.137 147.757 Aufbau des Clustermanagements Tourismus u. Sensibilisierung d. Cl.akteure für d. Themen Energieeffiz./ Mobilität /Kommunikation 155.010 102.320 303.372 0 0 Clustermanagement Tourismus 2015 - 2017 0 0 310.830 569.731 747.170 Innovative Flughafentechnologien 2012 0 57.150 3.009 0 0 Cluster-Internationalisierung i. R. d. Inno BB-Strategie (CLINT-INNO) 103.750 141.200 79.977 0 0 Clusterkoordinierung und Initiierung von Innovationskooperationen in Brandenburg 2015-2017 0 0 2.632.294 4.261.711 5.055.042 Entwicklung und Umsetzung nachhaltiger Clusterstrukturen in Brandenburg und der Hauptstadtregion 2018-2020 (Cluster 2020) 0 0 0 0 600.000 (Angaben in Euro) Frage 5: In welchen zeitlichen Abständen bzw. für welchen Zeitraum erfolgt jeweils die finanzielle Förderung der Cluster und der Netzwerke? Werden die Mittel pauschal vergeben oder jeweils für bestimmte Zwecke/Projekte? Wie wird der Erfolg der Investitionsmaßnahmen in den jeweiligen Clustern und Netzwerken kontrolliert? Welche Kriterien werden zur Erfolgskontrolle herangezogen? zu Frage 5: Netzwerke: Das Land kann sich an den Ausgaben für Kooperationsnetzwerke in einem Zeitraum von maximal drei Jahren beteiligen. Die Förderung kann mit besonderer Begründung zweimalig um jeweils bis zu drei Jahre verlängert werden. Die Mittel werden als Projektförderung für bestimmte Zwecke vergeben. So ist die Förderung von Kooperationsnetzwerken thematisch auf die zu entwickelnden Cluster und ihrer Handlungsfelder der Gemeinsamen Innovationsstrategie - innoBB plus - sowie der Umsetzung der jeweiligen Masterpläne der Cluster zu fokussieren. Mit der Förderung sollen insbesondere die Wertschöpfungsketten vertieft und geschlossen und die Innovationspotenziale aufgeschlossen werden, damit die Cluster sich insgesamt positiv weiterentwickeln Landtag Brandenburg Drucksache 6/8359 - 7 - und Ausstrahleffekte entfalten können. Eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren soll die vorhandenen Potenziale stärken und die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen erhöhen. Der Erfolg der Netzwerkförderung wird über halbjährliche Sachberichte und den Verwendungsnachweis am Ende einer Förderperiode kontrolliert. Für die Erfolgskontrolle werden insbesondere folgende Kriterien herangezogen: - Initiierung konkreter Kooperationsprojekte zur Schließung der Wertschöpfungsketten im Cluster - Erhöhung der Anzahl der Netzwerkpartner. Cluster: Die WTT-Richtlinie hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2020. Die Förderung von Clustermanagementvorhaben kann gemäß der WTT-Richtlinie für Projekte mit einem Durchführungszeitraum von bis zu maximal drei Jahren beantragt werden. Die Förderung aus der WTT-Richtlinie ist eine Projektförderung. Das bedeutet, es werden Fördermittel eingesetzt für einzelne Vorhaben, die fachlich, inhaltlich und finanziell eindeutig beschrieben und abgrenzbar sind. Die Erreichung des Zuwendungszwecks wird regelmäßig über Sachberichte und den Verwendungsnachweis kontrolliert. Das betrifft auch die Förderung von Clustermanagementprojekten . Darüber hinaus wird die Entwicklung der Cluster im Ergebnis- und Wirkungsmonitoring erfasst. Die jährlichen Berichte dazu werden auf der Internetseite des MWE sowie „Innovatives Brandenburg“ und „Innovative Hauptstadtregion“ veröffentlicht. Die Erfolgskontrolle nach LHO vergleicht, ob das im Antrag beschriebene Vorhaben und seine Zielsetzungen erreicht werden konnten. Das Ergebnis- und Wirkungsmonitoring beschreibt die Entwicklung der Cluster vor allem über die Entwicklung der Anzahl der in die Clusterentwicklung eingebundenen Akteure und die Anzahl der durch die Clustermanagements initiierten und begleiteten Projekte. Frage 6: Ist die Landesregierung der Auffassung, dass die externen Netzwerke die Cluster sinnvoll ergänzen und deshalb eine entsprechende Unterstützung notwendig ist? Wenn ja, wie wird die Landesregierung die finanzielle und personelle Unterstützung der externen Netzwerke in Zukunft gestalten? zu Frage 6: Clustermanagements und Netzwerke kooperieren in vielfältiger Form, z. B. bei Veranstaltungen oder Messeauftritten. Als ein positives Beispiel ist das Netzwerk „Diagnostik Net BB“ zu benennen, das einen wichtigen Stellenwert im Cluster Gesundheitswirtschaft hat. Die weitere Unterstützung der Netzwerke in Form der Netzwerkförderung wird von der Landesregierung für notwendig erachtet. Die Förderung soll auch weiterhin im Rahmen des GRW- Fördertatbestandes „Kooperationsnetzwerke“ (nach Fassung des Koordinierungsrahmens , wie er mit Wirkung vom 04. 08.2016 in Kraft gesetzt wurde) erfolgen .