Landtag Brandenburg Drucksache 6/8388 6. Wahlperiode Eingegangen: 12.03.2018 / Ausgegeben: 19.03.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3328 der Abgeordneten Iris Schülzke (fraktionslos) Drucksache 6/8163 Daten und Fakten zur Pflege im Land Brandenburg 2017 Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragestellerin: Anfang Februar wurde jedem Abgeordneten eine umfangreiche Sammlung von Hochglanzprospekten mit Daten und Fakten zur Pflege im Land Brandenburg 2017 übergeben. Die Sammlung umfasst 19 Broschüren, jede hat über 50 Seiten. Das Paket umfasst ein Gewicht von ca. 3,8 kg. Es handelt sich um die 2. Ausgabe 2017 mit der Analyse der Pflegestatistik von 2015. Beim Durchblättern der einzelnen Hefte fällt auf, dass z.B. auf Seite 4 in den Heften der einzelnen Landkreise oder auf anderen Seiten jeweils der gleiche Wortlaut wiederverwendet wird. Vorbemerkung der Landesregierung: Mit Beschluss vom 17. Dezember 2014 hat der Landtag Brandenburg die Landesregierung gebeten, sich der Pflegepolitik im Land als gesamtgesellschaftliche , ressortübergreifende, prioritäre Aufgabe zu widmen und eine Pflegeoffensive in Form eines pflegepolitischen Aktionsprogramms mit zielgerichteten nachhaltigen Maßnahmen zu entwickeln (s. LT-Drucksache 6/248-B). Die Veröffentlichung von Broschüren mit „Daten und Fakten zur Pflege im Land Brandenburg“ ist eine Schwerpunktmaßnahme im Rahmen der Pflegeoffensive der Landesregierung. Ziel ist es, allen Landkreisen und kreisfreien Städten Datenmaterial zur Situation in der Pflege und eine Faktengrundlage für die Einschätzung der zukünftigen Entwicklung zur Verfügung zu stellen . Frage 1: Wie viele dieser Daten- und Faktensammlungen sind inzwischen verteilt, wie viele wurden mit der Post verschickt? zu Frage 1: Die „Daten und Fakten zur Pflege im Land Brandenburg - Analyse der Pflegestatistik 2015“ bestehen aus Einzelheften zu den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie einer Ausgabe mit einem Gesamtüberblick für das Land (19 Broschüren in einer Auflagenhöhe von je 400 Exemplaren). Den Landkreisen und kreisfreien Städten wurden jeweils fünf Exemplare der Ausgabe für das Land Brandenburg und 200 Exemplare ihres Landkreises bzw. ihrer kreisfreien Stadt zugesendet. Jeder Fraktion des Landtages und allen fraktionslosen Landtagsabgeordneten, den Kommunalen Spitzenverbänden, den Altenpflegeschulen im Land Brandenburg sowie dem Seniorenrat des Landes Brandenburg wurde jeweils ein Gesamtpaket mit den Übersichten zu den kommunalen Gebietskörperschaften und der zusammenfassenden Darstellung für das Land zugestellt. Die Fachstelle für Altern und Pflege im Quartier (FAPIQ) erhielt jeweils 80 Exemplare aller Broschüren. Landtag Brandenburg Drucksache 6/8388 - 2 - Insgesamt wurden direkt von der Druckerei 4.031 Exemplare versendet. 3.569 Exemplare erhielt das MASGF zur weiteren Verteilung. Frage 2: Welche finanziellen Mittel sind für die Erstellung, den Druck und die Verteilung verwendet worden? (Bitte einzeln darstellen und erläutern) zu Frage 2: Für die Aktualisierung der Daten auf Basis der Pflegestatistik 2015 entstanden Honorarkosten in Höhe von 6.000 €. Für das Lektorat (Textaktualisierung) entstanden Honorarkosten in Höhe von 4.760 €. Für den gesamten Druck entstanden Kosten in Höhe von 18.053 €. Für den Versand per Post entstanden Kosten in Höhe von 1.058 €. Die Gesamtkosten für die Überarbeitung, den Druck und die Verteilung betragen 37.930 €. Frage 3: Wieviel Personal, auch aus welchen Institutionen hat, in wieviel Arbeitsstunden an der Erstellung und Datensammlung, mitgewirkt? zu Frage 3: Im MASGF waren zwei Beschäftigte mit der Erstellung der Leistungsbeschreibung für die Ausschreibung, der Einholung von Angeboten, der Bewertung der Angebote und der Zuschlagserteilung befasst und als Ansprechpersonen während der Erarbeitung der Broschüren erreichbar. Die für diese Tätigkeiten neben anderen Aufgaben anfallenden Arbeitsstunden wurden nicht gesondert erfasst. Mit der Aktualisierung der Daten wurde eine wissenschaftliche Honorarkraft (Werkauftrag) betraut. Die übrigen Arbeiten: Lektorat, Layout, Druck und Versand wurden ebenfalls extern vergeben. Frage 4: Welchen Informationswert misst die Landesregierung den im Januar/ Februar 2018 veröffentlichen Daten in dieser besonders breitgezogenen Darstellung aus dem Jahr 2015 bei? Frage 6: Anfang 2017 wurde dargestellt, dass die Bevölkerungsprognosen nicht mit der realen Bevölkerungsentwicklung übereinstimmt, es bei den Geburten sogar bis 18% positive Abweichungen registriert werden. In den Heften wird umfassend auf Prognosen auch um das Jahr 2015 verwiesen. Wie schätzt die Landesregierung den realen Wert der dargestellten Daten und Grafiken ein? Frage 7: Welcher Nutzen ist aus einer Bestandsaufnahme im Bereich Beschäftigung in der Pflege aus dem Jahr 2015 zu ziehen, warum werden nicht die Zahlen aus dem Jahr 2017 ermittelt, denn jeder der Anträge zur Pflege stellt hat umfassende Formulare mit aktuellen Angaben auszufüllen? zu den Fragen 4, 6 und 7: Die Broschüren zu „Daten und Fakten zur Pflege im Land Brandenburg “ werden als empirische Grundlage für die Pflegepolitik des Landes genutzt und darüber hinaus als Arbeitshilfe für die kreisliche Alten- und Pflegestrukturplanung zur Verfügung gestellt. Grundlage der „Daten und Fakten zur Pflege im Land Brandenburg“ ist die amtliche Pflegestatistik. Diese wird zweijährlich zum Stichtag 15. Dezember (zuletzt am 15. Dezember 2015) erhoben. Auskunftspflichtig sind die Träger der Pflegeeinrichtungen, die Träger der Pflegeversicherung sowie die privaten Versicherungsunternehmen gegenüber den statistischen Ämtern der Länder. Daten der amtlichen Statistik sind für die Aufgabenerfüllung in sozialpolitischen Bereichen von großem Nutzen, da sie wichtige Planungsund Entscheidungsgrundlagen bieten, indem sie Entwicklungsverläufe aufzeigen, Vergleiche ermöglichen und einen detaillierten Gesamtüberblick über komplexe Handlungsfelder Landtag Brandenburg Drucksache 6/8388 - 3 - ermöglichen. Zudem bieten sie die Möglichkeit statistischer Projektionen hinsichtlich erwartbarer zukünftiger Entwicklungen. Durch Fortschreibung der Datenreihen werden die Prognosedaten kritisch überprüft. Die aktuellen Hefte enthalten Zeitreihen ab dem Jahr 2005 und beinhalten zu zentralen Angaben eine Projektion bis zum Jahr 2040 unter Berücksichtigung der amtlichen Bevölkerungsvorausberechnung. Frage 5: Gibt es Bemühungen, diese Daten- und Faktensammlung zukünftig in eine gestraffte Form zu bringen, die überschaubar ist, die positive oder negative Tendenzen abbildet und Probleme, außer den umfassend beschriebenen Personalmangel, objektiv darstellt und Lösungsansätze skizziert? zu Frage 5: Aus dem umfangreichen Datenbestand der amtlichen Statistik wurden für die Veröffentlichungen gezielt Daten ausgewählt, denen nach aktuellem Kenntnisstand eine hohe Handlungsrelevanz zukommt. Zum Verständnis der statistischen Angaben wurden diese grafisch aufbereitet und textlich erläutert. Frage 8: Gibt es Bemühungen, wenn auch zukünftig an einer Fassung der Daten- und Faktensammlung zur Pflege in Papierform festgehalten werden soll, umweltfreundliches und dünnes (leichtes) Papier zu verwenden? zu Frage 8: Die Papierauswahl richtet sich nach der drucktechnisch erforderlichen Qualität für die Darstellung notwendiger Hervorhebungen im Text, Grafiken und Abbildungen. Bei der Auftragsvergabe wird der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachtet. Frage 9: Welches Budget steht dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie jährlich seit 2010 für derartige Publikationen, Broschüren, Prospekte und andere Druckerzeugnisse zur Verfügung und wieviel wurde seit 2010 dafür ausgegeben? zu Frage 9: Die ersten Ausgaben der „Daten und Fakten zur Pflege im Land Brandenburg“ vom November 2016 wurden Anfang 2017 im Internet veröffentlicht (vgl. http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.471732.de/). Vor 2016 gab es derartige Publikationen in dieser Form (für alle Landkreise und kreisfreien Städte) nicht. Die vorliegende Auflage wurde aus dem Haushaltsansatz „Kosten für Veröffentlichungen und der Dokumentation“ (Kapitel 07 070, Titel 531 70) des MASGF finanziert, der für Ausgaben für die Erstellung und Veröffentlichung von Landessozialberichten vorgesehen ist. Entsprechend einer Beschaffungsprüfung wurden die Kosten für den Druck und den Versand auf 20.000 € geschätzt und bereitgestellt, wovon 19.111 € ausgegeben wurden (s. Antwort zu Frage 2).