Landtag Brandenburg Drucksache 6/8464 6. Wahlperiode Eingegangen: 23.03.2018 / Ausgegeben: 28.03.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3367 der Abgeordneten Benjamin Raschke (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Heide Schinowsky (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drucksache 6/8241 Entwicklung der Obstbauversuchsstation Müncheberg Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragesteller: Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD) hatte im Herbst 2016 ein Konzept zum Erhalt der renommierten Obstbauversuchsstation in Müncheberg vorgestellt. Demnach sollen vier Mitarbeiter*innen und ein freiwilliger Verein das 32 Hektar große Areal betreiben. Die Landesregierung hat zudem auf dem Obstbausymposium in Werder 2017 ein klares positives Bekenntnis für den regionalen Obst- und Gemüseanbau in Brandenburg abgegeben. Der Erhalt der obstgenetischen Ressourcen in Müncheberg bezieht sich nicht nur auf den physischen Erhalt der Obstbäume und Sorten, sondern gleichermaßen auch auf das nunmehr 90 Jahre lang gesammelte Wissen zu diesen Sorten , der Wissenserlangung und -weitergabe. In der traditionsreichen Anstalt wurde schon seit 1928 geforscht und obstgenetisches Material bewahrt. Personalausstattung Frage 1: Wie viele Personen arbeiten derzeit mit welchem Stellenumfang in der Obstbauversuchsstation und handelt es sich hierbei um befristete oder unbefristete Stellen? Wie viele Mitarbeiter*innen waren ursprünglich in der Forstverwaltung tätig? zu Frage 1: In der Versuchsstation wird im Jahr 2018 folgendes Personal eingesetzt: - 1 Stationsleiter (unbefristet), - 1 Sachbearbeiterin (unbefristet, Teilzeit - 32 h Stunden), - 1 Traktorist (befristet bis 28.02.2019), - 2 Waldarbeiter, abgeordnet vom Landesforstbetrieb Brandenburg (01.04. - 30.11.2018), - 1 Waldarbeiter, abgeordnet vom Landesforstbetrieb Brandenburg (01.01. - 31.12.2018). Frage 2: Wie viel Mehrarbeit fällt durch die Mitgliedschaft in der Deutschen Genbank Obst an und wie wird dieser Zusatzbedarf gedeckt. zu Frage 2: Mit der Mitgliedschaft in der Deutschen Genbank Obst sind keine konkreten Verpflichtungen zur Durchführung bestimmter Arbeiten verbunden. Die Einarbeitung der obstgenetischen Bestände in die Datenbank der Genbank soll im Rahmen der Regelarbeitszeit abgesichert werden. Landtag Brandenburg Drucksache 6/8464 - 2 - Frage 3: Hat die Einigung der Tarifparteien zum Forst Auswirkungen auf die Mitarbeiter *innen, die aus dem Bereich Forst in die Obstbauversuchsstation gewechselt sind (z.B. wegen der Altersregelung)? Wenn ja, welche Konsequenzen ergeben sich hieraus? zu Frage 3: Grundsätzlich fallen die abgeordneten Forstbeschäftigten unter die tarifrechtlichen Regelungen zum vorzeitigen Ausscheiden aus dem Arbeitsleben. Ein saisonal abgeordneter Beschäftigter wird nach der Abordnung altersbedingt ausscheiden. Über die Absichten der Beschäftigten, von den Regelungen Gebrauch machen zu wollen, liegen der Landesregierung keine Kenntnisse vor. Frage 4: Wenn die Altersregelung Auswirkungen auf die an der Müncheberger Station beschäftigten Forstarbeiter hat, welche Möglichkeiten gibt es zur Kompensation des Ausfalls der Arbeitskräfte? zu Frage 4: Sofern Forstbeschäftigte mit Abordnung an die Versuchsstation von den Möglichkeiten des vorzeitigen Ausscheidens aus dem Arbeitsleben im Rahmen der aktuellen tarifrechtlichen Regelungen Gebrauch machen, ist die Nachbesetzung aus dem regional verbleibenden Überhangpersonal des Landesforstbetriebes (LFB) zu prüfen. Dies hängt von den individuellen Voraussetzungen der Beschäftigten ab. Frage 5: Aufgrund des baldigen Renteneintritts des derzeitigen Stationsleiter: Wie viel Zeit ist aus Sicht der Landesregierung für den Aufbau einer Nachfolgekraft und die Übergabe nötig? Wie ist der notwendige Aufbau einer Nachfolge der Stationsleitung geregelt? zu Frage 5: Der Stationsleiter scheidet nach vorliegenden Daten im Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) mit Wirkung vom 01.01.2025 aus. Daher gibt es noch keine Überlegungen zur Nachfolge. Frage 6: Ist die Station personell derzeit so ausgestattet, dass ein Ausfall des Stationsleiters fachlich kompensiert werden kann? Wenn ja, durch wen? Wenn nein, wie bewertet die Landesregierung diese missliche Situation? zu Frage 6: Für überschaubare Zeiträume (bis ca. 4 Wochen) kann der Dienstbetrieb in der Obstbauversuchs-station aufrecht erhalten werden. Eine fachliche Kompensation bei längerem Ausfall des Stationsleiters muss situativ und anlassbezogen geklärt werden. Frage 7: Gibt es ein Personalentwicklungskonzept? Wenn ja, was sieht dieses vor? Wenn nein, ist geplant, eines zu entwickeln? zu Frage 7: Es liegt kein Personalentwicklungskonzept für die Obstbauversuchsstation Müncheberg vor. Eine Erstellung ist durch das LELF derzeit nicht geplant. Frage 8: Wie ist die Kontinuität der notwendigen Arbeiten zum Erhalt der obstgenetischen Ressourcen an der Station Müncheberg mittel- und langfristig angesichts der Altersstruktur der Mitarbeiter*innen abgesichert? zu Frage 8: Es wurde eine arbeitsfähige Organisationseinheit geschaffen, die einen mittelund langfristigen Erhalt der Obstbauversuchsstation sichert. Das LELF hat für die Obstbauversuchsstation eine eigenständige Titelgruppe, die die Finanzierung der übertragenen Landtag Brandenburg Drucksache 6/8464 - 3 - Aufgaben darstellt. Die Kontinuität der Aufgabenerledigung entspricht den üblichen Bedingungen in der Landesverwaltung und ist abhängig von der weiteren Personalbedarfsplanung des Landes und den Auswirkungen auf das LELF. Zukünftige Entwicklung Frage 9: Wurde der im Konzept angekündigte Förderverein gegründet und hat er seine Arbeit aufgenommen? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand? Wenn nein, warum nicht? zu Frage 9: Ein Förderverein hat sich bisher nicht gegründet. Über Initiativen Dritter zur Gründung eines solchen Vereins liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Frage 10: Gibt es neue Konzepte zur personellen Grundsicherung der Station vor dem Hintergrund der Mitgliedschaft in der Deutschen Genbank Obst und der Wiederaufnahme der obstbaulichen Versuche? Frage 11: Gibt es Überlegungen oder Konzepte für eine strukturelle Anbindung der wissenschaftlichen Aufgaben der Müncheberger Station an eine Forschungseinrichtung? Wenn ja, welche? Welche Forschungseinrichtungen kämen grundsätzlich hierfür in Frage? zu Frage 10 und 11: Nein.