Landtag Brandenburg Drucksache 6/8514 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 05.04.2018 / Ausgegeben: 10.04.2018 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 3378  
des Abgeordneten Christoph Schulze (fraktionslos) 
Drucksache 6/8266   

Radwege im Landkreis Teltow-Fläming von Nächst Neuendorf nach Glienick  

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung
 die Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung des Fragestellers: Seit nunmehr fast 20 Jahren wird über die Frage der 
Schaffung/Erweiterung eines bedarfsgerechten Radwegenetzes im Landkreis Teltow-
Fläming diskutiert. Immer noch sind zahlreiche Strecken, die für Radfahrer aus beruflichen 
Gründen, oder für Schüler als Schulweg, wichtig sind, ohne Radweg. Es wird viel diskutiert
, aber man fragt sich, was ist wirklich passiert? 
 

1. Wie ist der Sachstand eines Straßen begleitenden Radweges von Nächst Neuendorf 
nach Glienick? 
 

2. Wie ist der Stand der Planung, wann ist mit einem Planungsende und einem Bau zu 
rechnen?  
 

zu Fragen 1 und 2: Die Maßnahme ist Bestandteil der aktuellen Bedarfsliste für den Neubau
 von straßenbegleitenden Radwegen an Landesstraßen und in den weiteren Bedarf 
eingeordnet. Die Planung des Vorhabens erfolgt nach der methodisch ermittelten Bewertungszahl
, die Umsetzung ist dann abhängig vom Vorliegen des Baurechts und der zu diesem
 Zeitpunkt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Die Bedarfsliste kann unter 
http://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.277810.de eingesehen werden. 
 

3. Wie ist die Kommune mit eingebunden und wie werden die Bürgerinnen und Bürger informiert
? 
 

zu Frage 3: Grundsätzlich wurde bei der Aufstellung der aktuellen Bedarfslisten die kommunale
 Ebene über die Landkreise und kreisfreien Städte eingebunden. Im Rahmen der 
Umsetzung von konkreten Radwegemaßnahmen werden die Kommunen als Träger öffentlicher
 Belange im Baurechtsverfahren beteiligt. Die Unterlagen liegen in den Kommunen 
aus, so dass auch die Bürgerinnen und Bürger Einsicht nehmen können. 
 

4. An welcher Position der Prioritätenliste des Landes Brandenburg rangiert diese Radwegneubauvorhaben
? 
 

zu Frage 4: Siehe Antwort auf Fragen 1 und 2.