Landtag Brandenburg Drucksache 6/8521 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 05.04.2018 / Ausgegeben: 10.04.2018 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 3381  
des Abgeordneten Christoph Schulze (fraktionslos) 
Drucksache 6/8269   

Radwege im Landkreis Teltow-Fläming von Wünsdorf nach Neuhof  

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung
 die Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung des Fragestellers: Seit nunmehr fast 20 Jahren wird über die Frage der 
Schaffung/Erweiterung eines bedarfsgerechten Radwegenetzes im Landkreis Teltow-
Fläming diskutiert. Immer noch sind zahlreiche Strecken, die für Radfahrer aus beruflichen 
Gründen, oder für Schüler als Schulweg, wichtig sind, ohne Radweg. Es wird viel diskutiert
, aber man fragt sich, was ist wirklich passiert? 
 

1. Wie ist der Sachstand eines Straßen begleitenden Radweges entlang der B 96 von 
Wünsdorf nach Neuhof? 
 

2. Wie ist der Stand der Planung, wann ist mit einem Planungsende und einem Bau zu 
rechnen? 
 

zu Fragen 1 und 2: Für die Maßnahme werden derzeit die Planfeststellungsunterlagen 
erstellt. In Abhängigkeit vom Vorliegen des Baurechts wird nach derzeitigem Stand von 
einem Bau in den Jahren 2020 und 2021 ausgegangen. 
 

3. Wie ist die Kommune mit eingebunden und wie werden die Bürgerinnen und Bürger informiert
? 
 

zu Frage 3: Grundsätzlich wurde bei der Aufstellung der aktuellen Bedarfslisten die kommunale
 Ebene über die Landkreise und kreisfreien Städte eingebunden. Im Rahmen der 
Umsetzung der konkreten Radwegemaßnahme wird die Kommune als Träger öffentlicher 
Belange im Baurechtsverfahren beteiligt. Die Unterlagen werden in den Kommunen ausgelegt
, so dass auch die Bürgerinnen und Bürger Einsicht nehmen können. 
 

4. An welcher Position der Prioritätenliste des Landes Brandenburg rangiert diese Radwegneubauvorhaben
? 
 

zu Frage 4: Aufgrund ihres fortgeschrittenen Planungsstandes ist die Maßnahme als indisponibel
 in die Bedarfsliste eingeordnet worden.