Landtag Brandenburg Drucksache 6/8673 6. Wahlperiode Eingegangen: 24.04.2018 / Ausgegeben: 30.04.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3459 der Abgeordneten Christina Schade (AfD-Fraktion) Drucksache 6/8475 Zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen Namens der Landesregierung beantwortet der Chef der Staatskanzlei die Kleine Anfrage wie folgt: Der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Dietmar Woidke, wurde von der Bundesregierung am 29. Januar 2014 zum Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit ernannt. Als Koordinator für die deutsch-polnische Zusammenarbeit legt er einen besonderen Schwerpunkt auf die Stärkung der zwischengesellschaftlichen Zusammenarbeit. Er steht im engen, regelmäßigen Kontakt mit den Akteuren des weit verzweigten deutschpolnischen Netzwerks aus bilateralen Institutionen, Nichtregierungsorganisationen sowie gesellschaftlichen und kulturellen Initiativen. Ein besonderes Augenmerk richtet er auf die Sicherung und den Ausbau dieses Netzwerks. Auch setzt er sich dafür ein, dass die Deutschen die Sprache ihrer Nachbarn, Polnisch, vermehrt lernen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie häufig hat sich der Koordinator Dietmar Woidke seit seiner Berufung mit den Akteuren des o.g. weit verzweigten Netzwerkes zu welchen Anlässen getroffen? zu Frage 1: Bei der Wahrnehmung der Koordinatoren-Funktion handelt es sich um eine Aufgabe im Auftrag des Bundes. Eine Bilanz seiner Aktivitäten ist im Internet auf der Website des Auswärtigen Amts unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/aamt/koordinatoren/deutsch-polnischezusammenarbeit -node/171004-bilanz/297826 publiziert. Darin enthalten sind die wichtigsten Termine und Themen der bisherigen Arbeit. 2. Welche Ergebnisse können in Ausübung des Amtes seit 2014 grundsätzlich vorgewiesen werden? zu Frage 2: Auf die unter 1. genannte Bilanz des Polen-Koordinators wird verwiesen. Im hier erfragten Bereich der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit seien besonders sein Einsatz für eine Mittelerhöhung des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes, für den Ausbau des herkunftssprachlichen Polnisch-Unterrichtes sowie für eine Stärkung bilateraler Institutionen und Organisationen, insbesondere im Jubiläumsjahr des Deutsch-Polnischen Landtag Brandenburg Drucksache 6/8673 - 2 - Nachbarschaftsvertrages, genannt. Hervorzuheben ist, dass Ministerpräsident Woidke bei der Ausübung der Funktion des Koordinators einen besonderen Schwerpunkt auf die grenznahe Zusammenarbeit gelegt hat. Dadurch konnte erreicht werden, dass Anliegen der Grenzregion von Bundes- und polnischer Regierung stärker wahrgenommen wurde. 3. Welche Anstrengungen bzw. Initiativen wurden bisher unternommen, um die Sprache unserer Nachbarn vermehrt zu lernen? zu Frage 3: Verwiesen wird auf die o.g. Bilanz. Neben dem Einsatz für die Pflege von Polnisch als Herkunftssprache sei hier insbesondere auf die Einrichtung des „Polen- Mobils“ hingewiesen, welches unter der Schirmherrschaft des Koordinators seit Oktober 2015 Schülerinnen und Schülern Polen als Land und Polnisch als Sprache näherbringt. 4. Welche Aktivitäten gibt es speziell in Brandenburg, um wirtschaftlich aktiver und intensiver mit Polen zusammenzuarbeiten? zu Frage 4: Die Wirtschaftskooperation des Landes Brandenburg mit Polen wird von der Landesregierung erfolgreich und mit Nachdruck befördert, wovon die in den letzten Jahren deutlich zugenommenen wirtschaftlichen Verflechtungen zeugen. Dies fällt jedoch nicht in den unmittelbaren Aufgabenbereich des Polen-Koordinators, auch wenn Aktivitäten zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Schienenverbindungen selbstverständlich eine wirtschaftliche Dimension haben.