Landtag Brandenburg Drucksache 6/8780 6. Wahlperiode Eingegangen: 17.05.2018 / Ausgegeben: 22.05.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3489 der Abgeordneten Frank Bommert (CDU-Fraktion) und Dierk Homeyer (CDU-Fraktion) Drucksache 6/8570 Zukunft der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragesteller: Als eine der größten und wichtigsten Messen für Luftund Raumfahrt entfaltet die ILA eine Wirkung weit über Brandenburg und Deutschland hinaus. Die letzte ILA im Jahr 2016 hatte über 150.000 Besucher und zog ein Fachpublikum aus der ganzen Welt an. Der Vorsitzende der FBB, Herr Prof. Dr. Engelbert Lütke-Daldrup, hat sich kürzlich dahingehend geäußert, dass nach Inbetriebnahme des BER „zumindest ein ILA-Flugprogramm wie bisher nicht mehr vorstellbar“ sei. Damit erscheint die Zukunft der Messe über den momentan gültigen Eröffnungstermin des BER im Herbst 2020 hinaus in Gefahr. Frage 1: Ist die Landesregierung ebenfalls der Meinung, dass nach der Eröffnung des BER eine Durchführung der ILA in der jetzigen Form nicht mehr vorstellbar ist? zu Frage 1: Die ILA-Vertragspartner Berlin und Brandenburg, der Bundesverband der Luftund Raumfahrtindustrie (BDLI), die Messe Berlin und die Flughafengesellschaft arbeiten derzeit gemeinsam an der Verlängerung der bestehenden ILA-Rahmenvereinbarung. In diesem Zusammenhang ist die zukünftige Vereinbarkeit der ILA mit einem regulären Flugbetrieb am BER zu klären. Mit dem Ergebnis der Abwägung ist nicht vor dem dritten Quartal 2018 zu rechnen. Brandenburg unterstützt hierbei den BDLI, der die ILA am derzeitigen Standort (ExpoCenter Airport) in Schönefeld und mit dem aktuellen Messeformat langfristig halten möchte. Frage 2: Falls ja: In welcher Form soll die ILA nach Ansicht der Landesregierung nach der Eröffnung des BER fortgeführt werden? zu Frage 2: Es wird auf die Beantwortung der Frage 1 verwiesen. Frage 3: Wurde in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft über die Fortführung der ILA nach der Eröffnung des BER gesprochen? Falls ja: Wann und mit welchem Ergebnis? Falls nein: Warum nicht? Landtag Brandenburg Drucksache 6/8780 - 2 - zu Frage 3: Nein. Der Landesregierung liegen keine Informationen vor, warum die Gesellschaftsorgane der Flughafengesellschaft sich nicht mit der Thematik ILA befasst haben. Allerdings ist anzumerken , dass die Fortführung der ILA außerhalb der im FBB-Gesellschaftsvertrag definierten Zuständigkeit der Gesellschaftsgremien des FBB liegt. Frage 4: Sind der Landesregierung die Positionen der anderen Gesellschafter der FBB zur Fortführung der ILA nach der Eröffnung des BER bekannt? Falls ja: Wie stellen sich diese Positionen dar? zu Frage 4: Bezüglich der Position des Gesellschafters Brandenburg wird auf die Beantwortung der Fragen 1 und 5 verwiesen. Die Positionen der übrigen Gesellschafter der FBB zur Fortführung der ILA nach der Eröffnung des BER sind der Landesregierung nicht bekannt. Frage 5: Wird die Landesregierung darauf hinwirken, dass die Geschäftsführung der Flughafengesellschaft alles unternimmt, um eine Fortführung der ILA in der jetzigen Form zu ermöglichen? zu Frage 5: Die Landesregierung wird im Rahmen ihrer Möglichkeiten alles tun, um die Fortführung der ILA am Standort in Schönefeld zu ermöglichen. Dies bezieht auch Gespräche der Landesregierung mit der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH mit ein.